Vorlage:Hinweis Gemeinfreiheit: Unterschied zwischen den Versionen
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| − | <small><div style="margin:10; margin-right:0px; border:0px solid #dfdfdf; padding: 1em 1em 1em 1em; background-color:lightgreen;text-align:center">Diese Norm fällt unter {{UrhG 5}} Abs. 1 und ist daher gemeinfrei. Dem [[Rechtsstaatsprinzip]] ist das Gebot zu entnehmen, dass es dem Rechtsbetroffenen möglich sein muss, sich vom Erlass und Inhalt einer Rechtsnorm verlässlich und ohne unzumutbare Erschwernis Kenntnis zu verschaffen. | + | <small><div style="margin:10; margin-right:0px; border:0px solid #dfdfdf; padding: 1em 1em 1em 1em; background-color:lightgreen;text-align:center">Diese Norm fällt unter {{UrhG 5}} Abs. 1 und ist daher gemeinfrei. Dem [[Rechtsstaatsprinzip]] ist das Gebot zu entnehmen, dass es dem Rechtsbetroffenen möglich sein muss, sich vom Erlass und Inhalt einer Rechtsnorm verlässlich und ohne unzumutbare Erschwernis Kenntnis zu verschaffen. ({{BVerwG 9 B 6.06}} Amtlicher Leitsatz 1)</div></small> |
Version vom 20. April 2016, 23:08 Uhr
Diese Norm fällt unter UrhG § 5 Abs. 1 und ist daher gemeinfrei. Dem Rechtsstaatsprinzip ist das Gebot zu entnehmen, dass es dem Rechtsbetroffenen möglich sein muss, sich vom Erlass und Inhalt einer Rechtsnorm verlässlich und ohne unzumutbare Erschwernis Kenntnis zu verschaffen. (BVerwG, Beschluss vom 18.10.2006 - 9 B 6.06 Amtlicher Leitsatz 1)