Erbrecht: Unterschied zwischen den Versionen

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 ==Funktionen des {{GG 14}}==
-"Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet das Privateigentum sowohl als Rechtsinstitut wie auch in seiner konkreten Gestalt in der Hand des einzelnen Eigentümers. Das Eigentum ist ein elementares Grundrecht, das in einem inneren Zusammenhang mit der Garantie der persönlichen Freiheit steht. Ihm kommt im Gesamtgefüge der Grundrechte die Aufgabe zu, dem Träger des Grundrechts einen Freiheitsraum im vermögensrechtlichen Bereich sicherzustellen und ihm damit eine eigenverantwortliche Gestaltung des Lebens zu ermöglichen. Die Garantie des Eigentums als Rechtseinrichtung dient der Sicherung dieses Grundrechts. Das Grundrecht des Einzelnen setzt das Rechtsinstitut "Eigentum" voraus; es wäre nicht wirksam gewährleistet, wenn der Gesetzgeber an die Stelle des Privateigentums etwas setzen könnte, was den Namen "Eigentum" nicht mehr verdient."<ref>{{BVerfG 1 BvR 638/64}} Abs. 94</ref>
 ===[[Institutsgarantie]]===
-"Die Institutsgarantie sichert einen Grundbestand von Normen, die als Eigentum im Sinne dieser Grundrechtsbestimmung bezeichnet werden. Inhalt und Funktion des Eigentums sind dabei der Anpassung an die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse fähig und bedürftig; es ist Sache des Gesetzgebers, Inhalt und Schranken des Eigentums unter Beachtung der grundlegenden verfassungsrechtlichen Wertentscheidung zu bestimmen<ref>Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG - vgl. BVerfGE 21, 73 [82]</ref>. Die Institutsgarantie verbietet jedoch, daß solche Sachbereiche der Privatrechtsordnung entzogen werden, die zum elementaren Bestand grundrechtlich geschützter Betätigung im vermögensrechtlichen Bereich gehören, und damit der durch das Grundrecht geschützte Freiheitsbereich aufgehoben oder wesentlich geschmälert wird."<ref>{{BVerfG 1 BvR 638/64}} Abs. 95</ref>
 ===[[Abwehrrecht]]===
 ===[[Schutzrecht]]===
+==Wesensmerkmale<ref>nach {{ASIN B00R3H9ZBI}} Rdnr. 458</ref>==
+* [[Testierfreiheit]]<ref>{{BVerfG 1 BvR 2161/94}} = [[BVerfGE 99, 341]] - [[Testament]] durch schreibunfähige Stumme</ref>
+* [[Privaterbfolge]]<ref>{{BVerfG 1 BvR 720/90}} = [[BVerfGE 91, 346]] -  Zuweisung eines landwirtschaftlichen Betriebs an einen Miterben unter Abfindung der übrigen Miterben nach dem [[Ertragswert]] des Betriebs</ref>
+* [[Pflichtteilsrecht]]<ref>{{BVerfG 1 BvR 1644/00}} = [[BVerfGE 112, 332]]</ref>
 ==Normen==
 * {{GG 14}} Abs. 1
+==Rechtsprechung==
+* {{BVerfG 1 BvL 21/12}} - [[Erbschaftsteuer]]
+* {{BVerfG 1 BvR 1644/00}} = [[BVerfGE 112, 332]] - [[Pflichtteilsrecht]]
+* {{BVerfG 1 BvR 2161/94}} = [[BVerfGE 99, 341]] - [[Testament]] durch schreibunfähige Stumme
+* {{BVerfG 1 BvR 1644/94}} - [[Erbschaftsteuer]]
+* {{BVerfG 1 BvR 720/90}} = [[BVerfGE 91, 346]] -  Zuweisung eines landwirtschaftlichen Betriebs an einen Miterben unter Abfindung der übrigen Miterben nach dem [[Ertragswert]] des Betriebs
+==Publikationen==
+===Lehrbücher===
+* {{ASIN B00R3H9ZBI}} Rdnr. 457 ff.
 ==Siehe auch==
 * [[Eigentum]]
+* [[Testament]]
+** [[Testierfreiheit]]
+==Fußnoten==
+<references/>
 [[Kategorie:Grundrechte]]

Erbrecht: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 29. September 2015, 09:55 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Funktionen des GG Art. 14

Institutsgarantie

Abwehrrecht

Schutzrecht

Wesensmerkmale<ref>nach Volker Epping, Grundrechte, 6. Auflage 2014, Springer, Berlin Heidelberg, ASIN B00R3H9ZBI Rdnr. 458</ref>

Normen

Rechtsprechung

Publikationen

Lehrbücher

Siehe auch

Fußnoten

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