Stadtratssitzung-2015-09-15: Unterschied zwischen den Versionen
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zu (2) Die Bürgermeisterin erklärt, dass zu TOP 12 die Schulleiterin der Grundschule auf 20:00 Uhr eingeladen wurde. | zu (2) Die Bürgermeisterin erklärt, dass zu TOP 12 die Schulleiterin der Grundschule auf 20:00 Uhr eingeladen wurde. | ||
Version vom 16. September 2015, 14:42 Uhr
Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>
Öffentlicher Teil
TOP 00 Anträge zur Tagesordnung
Der Bürgerverein stellt folgende Anträge zur Tagesordnung:
(1) TOP 17 der nichtöffentlichen Sitzung wird in öffentlicher Sitzung nach TOP 11 behandelt. (2) TOP 12 der öffentlichen Sitzung wird nach TOP 03 behandelt: Wichtigster Punkt, wichtige Punkte sind am Anfang zu behandeln, nicht am Ende, wenn alle müde sind.
zu (1) Die Bürgermeisterin verliest eine Stellungnahme des Landratsamts auf die Rechtsaufsichtsbeschwerde des Bürgervereins hin:
Die Behandlung von internen Verwaltungsanweisungen hat nicht öffentlich zu erfolgen.
MD: der Bürgerverein zieht darauf hin den Antrag (1) zur Tagesordnung zurück.
Anmerkung:
- Die Behandlung der Satzung selbst erfolgt auf die Rechtsaufsichtsbeschwerde des Bürgervereins hin in öffentlicher Sitzung als TOP 11 neu (vormals TOP 16 nichtöffentlich)
zu (2) Die Bürgermeisterin erklärt, dass zu TOP 12 die Schulleiterin der Grundschule auf 20:00 Uhr eingeladen wurde.
MD: Abänderung des Antrags Kammer auf (2) zur Tagesordnung, dass der Antrag dann behandelt wird, sobald die Schulleiterin anwesend ist.
TOP 01: Bekanntgaben
TOP 02: Resolution zur Asylproblematik; Antrag der CSU Fraktion
TOP 03: Allianz für Menschen in Not; Antrag der Fraktion des Bürgervereins
TOP 04: Information über die rechtliche und EDV- technische Problematik der rückwirkenden Einführung der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr zum 01.01.2015
TOP 05: Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung der Stadt Burgkunstadt für das Jahr 2013
TOP 06: Verkauf von Bauplätzen; Übertragung der Abwicklung an die Verwaltung
TOP 07: Mainbrücken bei Theisau und Mainklein; Antrag der Freien Wähler Fraktion
TOP 08: Vergabe Rahmenplan Bahnhofstraße
TOP 09: Überprüfung der Abwasserkanäle auf hydraulischen Sanierungsbedarf mittels hydrodynamischer Kanalnetzberechnung; Auftragsvergabe
TOP 10: Einführung der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr; Ermittlung der abflussrelevanten Flächen auf Grundlage des Grundstücksabflussbeiwertes; Auftragsvergabe
TOP 11: Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Stadt Burgkunstadt; Vorstellung der Satzung zur Beschlussfassung in der nächsten öffentlichen Stadtratssitzung
TOP 12: Endgültige Unterbringung der OGTS bzw. des Hortes des Katholischen Kindergartens
TOP 13: Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
TOP 14: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.08.2015 und 01.09.2015
TOP 15: Anfragen
Nicht öffentlicher Teil
Fußnoten
<references/>