Quelltext der Seite Stadtratssitzung-2016-12-07

=Stadtrat=

Mittwoch, 07. Dezember 2016 um 19:15 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: SaHe, MaHo, AlHa

==Öffentlich==

===01 Bekanntgaben===

===[[Stadtratssitzung-2016-12-07-TOP-02 Vorstellung Entwurfplanung Kommunalinvestitionsprogramm|02 Vorstellung Entwurfplanung Kommunalinvestitionsprogramm]]===

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===03 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes===

====Sachverhalt:====

Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum im Bereich Burgweg und im Bereich Kronacher Tor, Pentzer Tor, Rathaus, Marktplatzbereich wurden für das Kommunalinvestitionsprogramm angemeldetund in die Förderung aufgenommen.
Für Burgweg ca. 882.000 Euro, für den Marktplatzbereich wurden rund 238.500 Euro Fördermittel avisiert.
Eine Aufstockung der Fördermittel im Kommunalinvestitionsprogramm ist nicht möglich!
Die Antragsunterlagen mussten bis 15.11. bei der Regierung vorgelegt werden. Der Bereich Regens-Wagner-Platz ist über die Städtebauförderung angemeldet.

Um weitere Städtebaufördermitteln zu kommen ist eine ausgereifte Planung nötig. Aufgrund obiger Ausführungen sollte der Antrag abgelehnt werden.

====Diskussion====

EdBe: Wir von der Fraktion des Bürgervereins halten die barrierefreie Ertüchtigung in der Stadt für sehr wichtig. Es wurde ein großzügiger Bereich um Rathaus, Regens-Wagner, Marktplatz und Nebenstraßen erfasst, um Barrieren zu beseitigen. Wir können Bereiche nicht immer noch ausweiten. Auch wenn dies sinnvoll wäre. Und wir wollen nicht vergessen, dass die Stadt viele wichtige Aufgaben hat. Für uns zeigt sich wieder einmal, dass notwendig ist, ein Konzept mit Prioritäten zu erarbeiten.

Die Fraktion des BV schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an.

====Beschlussvorschlag:====

Der Stadtrat lehnt den Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes ab.

====Beschluss:====

Der Antrag wird auf Mitte 2017 vertagt.

* Einstimmig beschlossen


===[[Stadtratssitzung-2016-12-07-TOP-04 Abschluss des Rahmenplans Bahnhofstraße|04 Abschluss des Rahmenplans Bahnhofstraße]]===

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===[[Stadtratssitzung-2016-12-07-TOP-05 Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau (Bundesprogramm)|05 Beantragung von Fördermitteln für den Breitbandausbau (Bundesprogramm)]]===

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===[[Stadtratssitzung-2016-12-07-TOP-06 Energienutzungskonzept|06 Energienutzungskonzept]]===

{{:Stadtratssitzung-2016-12-07-TOP-06 Energienutzungskonzept}}

===[[Stadtratssitzung-2016-12-07-TOP-07 Mitgliedschaft als Institution in der "Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e.V"|07 Mitgliedschaft als Institution in der "Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e.V"]]===

{{:Stadtratssitzung-2016-12-07-TOP-07 Mitgliedschaft als Institution in der "Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e.V"}}

===08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO===

Keine

===09 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.11.2016 und 17.11.2016===

* Einstimmig beschlossen

===10 Anfragen===

ThMü: Ist die IT - Sicherheit für unsere Wasserversorgung gewährleistet?

AcRu: Anlage ist gut gesichert


(Beiträge sinngemäß, es gilt das gesprochene Wort)

[[Kategorie:Protokoll]]