Quelltext der Seite Stadtratssitzung-2015-10-13


=Stadtrat=

Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Anwesend: 19 (+ 1) (MaHo entschuldigt)

==Öffentlicher Teil==

===TOP 00 Anträge zur Tagesordnung===

Der Bürgerverein stellt folgende Anträge zur Tagesordnung:
ThMü: TOP 2 und 3 tauschen
Damit die Öffentlichkeit sieht, was bisher an Verbesserungen beim [[Trinkwasser]] gemacht wurde. Man sollte erst über den Gesamtplan sprechen, bevor man über Detailfragen diskutiert!!

====Beschluss====
Der Antrag wurde mit 15 Gegenstimmen abgelehnt

===TOP 01 Bekanntgaben===

===[[Stadtratssitzung-2015-10-13-TOP 02 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" (Franz-Roscher-Straße) Genehmigung der vom IB Miller vorgestellten Entwurfsplanung|02 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" (Franz-Roscher-Straße) Genehmigung der vom IB Miller vorgestellten Entwurfsplanung]]===

{{:Stadtratssitzung-2015-10-13-TOP 02 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" (Franz-Roscher-Straße) Genehmigung der vom IB Miller vorgestellten Entwurfsplanung}}

===TOP 03 Erhebung eines [[Verbesserungsbeitrag]]es für die [[Wasserversorgung]]; Vorstellung der fertig gestellten und abgerechneten Maßnahmen===

====Sachverhalt====
Überblick über die im Verbesserungsbeitrag enthaltenen und bereits realisierten Maßnahmen:

Bereits umgesetzt wurden folgende Maßnahmen:
* Auflassen TB III
* Umbindung TB V nach HB „Am Hügel“
* Reinigung und Pumpversuch TB V
* Ertüchtigung [[Hochbehälter]] und [[Pumpwerk]] [[Meuselsberg]] (noch nicht endabgerechnet)
* Anbindung des OT [[Neuses]] an die HZ Burgkunstadt
* Erneuerung Leitung [[Boxdorfer GmbH]]
* Umbindung [[Prof.-Arneth-Straße]] an HZ [[Kaltenreuth]]
* Neue Leitung [[Geheimrat-Püls-Straße]]
* [[Uranentfernungsanlage]]
- Neue Leitung Kronacher Tor
- Erneuerung Fernwirkanlage

====Beschluss====
Der Stadtrat nimmt von dem Sachstand der Realisierung der im Verbesserungsbeitrag enthaltenen Maßnahmen Kenntnis.

===TOP 04 Errichtung eines gemeinsamen Jugendtreffs mit den Nachbarkommunen in Altenkunstadt===

====Sachverhalt:====
Mit der Schließung der Mittelschule in Burgkunstadt wurde auch der Betrieb des offenen [[Jugendtreff]]s in den Räumlichkeiten der [[Mittelschule]] eingestellt. Ein neuer Jugendtreff für die 3 Kommunen Burgkunstadt, Altenkunstadt und Weismain ist geplant. 
Den Stadträten aller 3 Kommungen sollen die Vertreter des BRK, Herr Petrak und Herr Gerstner, die Konzeption sowie die voraussichtlichen Kosten vorstellen. 

Neben den Kosten des BRK entstehen noch folgende Kosten:
* Miete und Nebenkosten 400 EUR
* Reinigung 150 EUR
* Erstausstattung 5.000 EUR

Erläuterungen von Herrn Pe. Und Herrn Ge.:

Kosten des BRK pro Jahr:
* Lohnkosten 22.000 €
* Sachkosten 8.000 €

Geplante Räumlichkeiten:
* Cafebereich
* Chill- / Gamezone
* Küche und Büro
* [[Kegelbahn]]

Geplante Grundausstattung:

Möbel, Beamer, Leinwand, Playsation, PC mit Internet, Kicker und Billard
Alles Weitere soll mit den Jugendlichen erarbeitet werden.

Geplante [[Öffnungszeiten]]:

Dienstag und Samstag von 17:30 Uhr bis 21:30 Uhr

Mitarbeiter:

* Leitung Herr Gerstner
* 2 pädagogoische Fachkräfte (Sozialpädagogen, Erzieher oder Lehrer) à 8 Stunden / Woche + 2 Stunden Vor- und Nachbereitung

Zielgruppe:
* 10 – 20 Jährige aus unseren 3 Gemeinden

====Diskussion====

MDi: Wir halten das für eine gute Sache und bedanken uns für die geleistete Arbeit beim Bayr. Roten Kreuz und der Verwaltung der 3 Kommunen.

====Beschluss====
Der Stadtrat beschließt, in Kooperation mit den Nachbarkommunen Altenkunstadt und Weismain in Altenkunstadt einen offenen Jugendtreff zu errichten. Die Kosten werden von den Kommunen zu je einem Drittel übernommen.

* Einstimmig beschlossen

===TOP 05 Stiftung - Bürgerstiftung - Stiftergemeinschaft der Sparkasse Coburg-Lichtenfels ===

====Sachverhalt====
Am 29.09.2015 stellte die [[Sparkasse Coburg - Lichtenfels]] in der Alten Vogtei in einer Kundenveranstaltung die Möglichkeiten von [[Stiftung]]en und die Stiftergemeinschaft der Sparkasse vor. Die Stiftergemeinschaft bietet Kommunen die Möglichkeit, eine eigene Stiftung bzw. [[Bürgerstiftung]] zu gründen. 

Details hierzu stellt Herr Stephan Franke vor:

Kommunen können bereits ab einem Betrag von 10.000 € eine Stiftung gründen. Die Sparkasse gibt einen Betrag in Höhe von 5.000 €, sodass von der Kommune nur noch 5.000 € dazu kommen müssen. Bürger und Vereine können für die Stiftung spenden, sodass mit diesem Geld für gute Zwecke gearbeitet werden kann. Die Kommune hat keine weiteren Aufgaben dadurch. Diese werden von der Stiftergemeinschaft erledigt.


====Beschluss====
Der Stadtrat nimmt von dem Vortrag zu dem Themenkomplex Stiftung – Bürgerstiftung – [[Stiftergemeinschaft Sparkasse Coburg-Lichtenfels]] Kenntnis.

===TOP 06 Regionale [[Materialitätsanalyse]] - Steigerung der Attraktivität der Region "Obermain Jura" ===

====Sachverhalt====
Seit Jahren hat unsere Region mit strukturellen Problemen zu kämpfen wie z. B. [[Abwanderung]], zurückgehende Geburtenzahlen und [[Überalterung]], das Ausbluten der Ortskerne durch die Aufgabe von [[Einzelhandel]]sgeschäften und die kaum vorhandene Neuansiedelung von Unternehmen.

Der Verein „[[Obermain·Jura - Das Wirtschaftsforum e.V.‎‎|ObermainJura – Das Wirtschaftsforum]]“ möchte diese Probleme anzugehen.

Der Begriff „[[Materialitätsanalyse]]“ beinhaltet die konzeptionelle, organisatorische und operative Positionierung, um den Anforderungen gerecht zu werden und [[Zukunftsfähigkeit]] zu entwickeln. Es geht darum, welche Themen mit hoher [[Priorität]] bearbeiten werden sollten, um weiterhin am Markt bestehen zu können bzw. welche Themen nicht mehr relevant sind und [[Ressourcen]] freisetzen können.

Die Kosten für die Materialitätsanalyse belaufen sich auf 114.954 EUR. Die Finanzierung soll über lokale Partner (BAUR, regionale Wirtschaft, LK Lichtenfels sowie die Kommunen [[Altenkunstadt]], Burgkunstadt und [[Weismain]]) und überregionale Förderer erfolgen. Der Anteil je Kommune würde 10.000 EUR betragen.

====Diskussion====

GüKn: Im Rahmen der Fraktionssitzung intensiv besprochen. Bei unseren vielen Lehrständen und der Abwanderung brauchen wir diese Maßnahme. CSU-Fraktion begrüßt die Maßnahme

WoSie: Die SPD-Fraktion hat sich eingehend mit der Sache beschäftigt und ist sehr für diese Maßnahme

MDi: Die Fraktion des Bürgervereins brauchte sich nicht intensiv damit beschäftigen um festzustellen, dass es sich um eine prima Sache handelt.

====Beschluss====
Der Stadtrat beschliesst, dass sich die Stadt Burgkunstadt an der Durchführung der Materialitätsanalyse beteiligt und einen kommunalen Finanzierungsanteil von maximal 10.000 EUR übernimmt.

* Einstimmig beschlossen

===[[Stadtratssitzung-2015-10-13-TOP-07-Interkommunale Zusammenarbeit ITK-Technik Burgkunstadt-Altenkunstadt; Machbarkeitsstudie|TOP 07 Interkommunale Zusammenarbeit ITK-Technik Burgkunstadt-Altenkunstadt; Machbarkeitsstudie]]===

{{:Stadtratssitzung-2015-10-13-TOP-07-Interkommunale Zusammenarbeit ITK-Technik Burgkunstadt-Altenkunstadt; Machbarkeitsstudie}}

===TOP 08 Überplanung der Grundschule - Schwerpunkt Ausbau Untergeschoss; Einbindung von Frau Karin Doberer in die Planung===

====Sachverhalt====
In der Stadtratssitzung vom 15.09.15 erfolge die Beauftragung von Herrn Architekt Klerner zur Überplanung der [[Grundschule Burgkunstadt]] – Schwerpunkt Ausbau Untergeschoss – entsprechend  dem Konzept der [[Lucas-Cranach-Schule]] in Kronach. Herr Stadtrat Dr. Dinglreiter wies auf das Beratungsbüro [[LernLandSchaft]] hin. Frau Karin [[Doberer]] befasst sich mit der Verbesserung von Lern-, Raum- und Teamkultur an Schulen.

Es gab positive Rückmeldungen zur Mitwirkung von Frau Doberer von der Schulleitung der [[Grundschule Wörthsee]] (Niederbayern, Neubau). Auch Herr Architekt Klerner steht einer Zusammenarbeit mit Frau Doberer positiv gegenüber.

====Diskussion====

MDi: Der Bürgerverein hält nach wie vor den Umbau des Kellers für die schlechteste Lösung. Wenn wir dies nicht verhindern können, wollen wir mitarbeiten, dass wenigstens das Bestmögliche erreicht wird.

MaHe: Kann Frau Do. auch die Möglichkeiten für den Umbau der [[Mittelschule]] mit einbeziehen?

WoSie: Wir haben beschlossen, dass die OGTS in den Keller der Grundschule kommt

GüKn: Nein wir haben nur beschlossen, dass die Kosten geprüft werden, die für den geänderten Umbauplan  entstehen. Deshalb soll Frau Do. auch prüfen, ob die Mittelschule geeigneter wäre.

HeEb: Damit ich festellen kann welche Kosten auf die Stadt zukommen, brauchen wir eine Planung mit Leistungsphasen 1-3. Im Rahmen dieser Überprüfung wurde beantragt Frau Do. einzubeziehen.

MDi: Ich hatte schon vorher Frau Do. ins Spiel gebracht, als wir noch eine [[Sondersitzung]] machen wollten. An sich wäre es das richtige Vorgehen, bei größeren Investitionen die Möglichkeiten gegenüberzustellenj und eine Folgekostenanalyse durchzuführen. Dies ist auch haushaltsrechtlich geboten. Dafür hatte ich ursprünglich Frau Doberer angedacht. Erst als dies abgelehnt wurde, habe ich Frau Doberer auch für die Kellervariante vorgeschlagen.

ChFr: So habe ich es auch verstanden.

====Beschluss====
Der Stadtrat beschliesst, Frau Karin Doberer (LernLandSchaft) in die Überplanung des Ausbaues des Untergeschosses der Grundschule einzubeziehen und beauftragt sie mit den entsprechenden Beratungsleistungen.

* Mit 3 Gegenstimmen beschlossen KaWe, MaHe, GüKn

===TOP 09 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung====

====Sachverhalt====
Aufgrund der Information in der Sitzung vom 15.09.2015 ist es notwendig, die
Abschläge der Wasserversorgungsgebühren ab dem Jahr 2016 um einen weiteren Abschlag für den 15.02. zu erweitern. Die Abschläge ab dem Abrechnungsjahr 2016 werden auf 100 % der prognostizierten Gebühren festgesetzt. Die Änderung der Satzung bezieht sich auf § 13 Abs. 2 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungsanlage.

====Beschluss====
Der Stadtrat beschließt die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungsanlage gemäß dem als Anlage beigefügtem Satzungsmuster.

* Einstimmig beschlossen

===TOP 10 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Burgkunstadt für das Jahr 2014===

====Sachverhalt:====
Der Jahresabschluss der städtischen [[Einrichtung]]en [[Versorgungsbetrieb]] (Wasserversorgung und PVAnlagen), [[Stadthalle]] und [[Freibad]] für das Jahr 2014 schlossen für das Jahr 2014 mit einer Bilanzsumme von 3.188.082,91 EUR und einem Jahresgewinn von 25.053,23 EUR ab.

====Beschluss====
Der [[Jahresabschluss]] 2014 des Versorgungsbetriebes mit einer Bilanzsumme von 3.188.082,91 EUR und einem Jahresgewinn von 25.053,23 EUR wird hiermit festgestellt. Der Jahresgewinn wird zur Tilgung der Verlustvorträge verwendet. Die Verrechnungsschulden gegenüber der Stadt sind weiterhin banküblich (2 % über dem Basiszinssatz) zu verzinsen.

* Einstimmig beschlossen

===TOP 11 [[Kanalsanierung]] 2015; [[Inlinerverfahren]]===

====Sachverhalt====
Für das Bauvorhaben Kanalsanierung Mischwasserkanäle im Inlinerverfahren ([[EÜV]] [[Bamberger Str.]] und [[Lichtenfelser Str.]]) wurde eine [[beschränkte Ausschreibung]] nach [[VOB/A]] durchgeführt. Nach rechnerischer und fachtechnischer Prüfung wird folgende Vergabe vorgeschlagen:

Firma Kanal Türpe GmbH & Co. KG aus Gochsheim zum Angebotspreis von 159.064,33 Euro inkl. Mehrwertsteuer. Im Haushalt 2015 sind für die Maßnahmen (Inlinersanierung und Sanierung in offener Bauweise) insgesamt 350.000 Euro veranschlagt. 

====Diskussion====

MDi: Es wurden an der Kanalanlage Schäden in Höhe von ca. 10 Mio € festgestellt. Deshalb habe ich an die EU eine Anfrage gestellt, ob hier EU-weit ausgeschrieben werden muss. Wenn wir zu dem Ergebnis kommen, dass Recht nicht eingehalten worden ist, muss dies geklärt werden.

MiDo: Jede Baumaßnahme ist ein Einzelabschnitt

MDi: Dies ist zu klären. Ich weiß nicht, ob Sie oder ich Recht haben. 

GüKn: In welchem Verhältnis stehen die Kosten zum geplanten Kostenrahmen?

SvDie: 350.000 € stehen im Haushalt – je 50 % für Inliner- und 50 % für offene Bauweise. Die offene Bauweise soll nächstes Jahr nach dem Winter erfolgen.

====Beschluss ====
Der Stadtrat beauftragt die Firma Kanal Türpe GmbH & Co. KG aus Gochsheim mit der Sanierung der Kanäle im Inlinerverfahren zum Angebotspreis von 159.064,33 Euro.

* Mit 3 Gegenstimmen beschlossen MDi, AlHa, VrFl

===TOP 12 Der Stadtrat befasste sich mit Personal- und Grundstücksangelegenheiten===

===TOP 13 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2015===

===TOP 14 Anfragen===

*GüKn: In der letzten Kreistagssitzung wurde bekannt gegeben, dass ein [[Investitionsförderprogramm]] für Oberfranken mit bis zu 90 % Förderung bereit steht.
** HPMa: Für [[Energetische Sanierung]] und [[Barrierefreiheit]]
** HeEb: Wir haben bereits einen Termin zur Übergabe einer Wunschliste beim Landratsamt: Aufzug und Sanierung der Grundschule, Barrierefreiheit in der Stadt
*VrFl: Was ist mit dem [[Inventar]] der Mittelschule? Beim [[VHS]]-Kurs fehlten die Nähmaschinen.
** HeEb: Wir haben die Sachen nicht verschleudert. Die Sachen sind inventarisiert an die Mittelschule AKu gegangen, auch die Nähmaschinen. Sachen, die in unserer Grundschule gebraucht wurden, sind dorthin gegangen. Frau Baier ist für die VHS zuständig. Mit ihr ist dies direkt zu besprechen.
*MDi: Was ist mit den Schaukeln in [[Mainroth]]? Die sind seit einem Viertel Jahr abgebaut. Warum wurden die Eltern nicht entsprechend informiert?
**ChFr: Die Spielgeräte wurden vom TÜV moniert und mussten abgebaut werden. Der Auftrag für einen Wechsel ist vergeben. Es gab Personalprobleme im Bauhof. Im Frühjahr werden die Spielgeräte wieder da sein.

=Publikationen=

==Lokalpresse==
* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,354294  Obermain Tagblatt Online vom 15.10.2014 -  Sofalandschaften und Spielkonsole]: "Stadtrat stimmt für gemeinsamen offenen [[Jugendtreff]] mit Altenkunstadt und Weismain"
* [http://www.infranken.de/regional/lichtenfels/Burgkunstadter-Trinkwasser-erhitzt-die-Gemueter;art220,1297097?utm_campaign=%40arminfischer_de&utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter infranken.de vom 14.10.2015 - Burgkunstadter Trinkwasser erhitzt die Gemüter]: "Der Stadtrat Burgkunstadt hat einer Sanierung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" mehrheitlich zugestimmt. Vorausgegangen war jedoch eine längere Debatte um die hohen Kosten."
* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,353903 Obermain Tagblatt Online vom 14.10.2014 -  50 Jahre alte Anlage wird erneuert]: "Stadtrat stimmt mehrheitlich für Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“"
* [http://www.np-coburg.de/lokal/lichtenfels/lichtenfels/Keime-bedrohen-das-Trinkwasser;art83428,4312785?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter Neue Presse Coburg vom 03.09.2015 - Keime bedrohen das Trinkwasser]: "Burgkunstadts hydraulische Anlagen sind veraltet und überdimensioniert. Welche Lösung bietet sich an?"
* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,339725 Obermain Tagblatt Online vom 02.09.2015 -  Sanierung würde Wasser und Geld sparen]: "Stadträte besichtigen Wasserversorgungsanlagen, um über Modernisierung zu entscheiden"

==BLOGs==
* [http://berndweickert1.blogspot.de/2015/10/burgkunstadter-freuen-sich-auf-die.html?m=1 Bernd Weickert, BLOG vom 15.10.2015 - Burgkunstadter freuen sich auf die nächste Ergänzungsabgabe]
* [http://berndweickert1.blogspot.de/2015/09/eine-neue-wasseraufbereitungsanlage-wozu.html Bernd Weickert, BLOG vom 03.09.2015 - Eine neue Wasseraufbereitungsanlage - wozu?]

=Fußnoten=
<references/>

[[Kategorie: Protokoll]]