Quelltext der Seite Räum- und Streupflicht

Inhalt und Umfang der winterlichen Räum- und Streupflicht richten sich demnach nach den Umständen des Einzelfalles. Dabei sind 
* Art und Wichtigkeit der Verkehrswege ebenso zu berücksichtigen, wie 
* deren Gefährlichkeit, 
* die Stärke des zu erwartenden Verkehrsaufkommens und 
* die Leistungsfähigkeit der Körperschaft. 

Die [[Räum- und Streupflicht]] besteht nicht uneingeschränkt. Sie steht unter dem Vorbehalt des Zumutbaren<ref>BGH NJW 1993, 2802</ref>.

==Normen==

* {{BayStrWG 51}} [[Gemeindliche Beleuchtungs-, Reinigungs-, Räum- und Streupflicht]]

==Siehe auch==
* [[Verkehrssicherungspflicht]]
* [[Winterdienst]]
* [[Glatteis]]

==Fußnoten==
<references />

[[Kategorie:Kommunalrecht]]
[[Kategorie:Pflichtaufgabe]]