Quelltext der Seite Polizei

[[Polizei]] im Sinn des Bayerischen Polizeiaufgabengesetztes (PAG) sind die im Vollzugsdienst tätigen Dienstkräfte der Polizei des Freistaates Bayern ({{PAG 1}}). 

Polizei im Sinn des Polizeiorganisationsgesetzes (POG) ist die gesamte Polizei des Freistaates Bayern ({{POG 1}} Abs. 1). Träger der Polizei ist der Freistaat Bayern ({{POG 1}} Abs. 2). Die Polizei ist nach den Art. 4 bis 8 POG gegliedert. Oberste Dienstbehörde und Führungsstelle der Polizei ist das [[Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr]] (Staatsministerium) ({{POG 1}} Abs. 3).<noinclude>

==Gliederung der Polizei des Freistaats Bayern==

===[[Landespolizei]] ({{POG 4}})===

{{:Landespolizei}}

===[[Bereitschaftspolizei]] ({{POG 6}})===

{{:Bereitschaftspolizei}}

===[[Landeskriminalamt]] ({{POG 7}})===

{{:Landeskriminalamt}}

===[[Polizeiverwaltungsamt]] ({{POG 8}})===

==Normen==

==={{PAG}}===

* {{PAG 1}} Begriff der Polizei

==={{POG}}===

* {{POG 1}} Abs. 1: Polizei im Sinn dieses Gesetzes ist die gesamte Polizei des Freistaates Bayern.

==={{LStVG}}===

*{{LStVG 10}} [[Sicherheitsbehörde]]n und [[Polizei]]

==Rechtsprechung==

* {{BVerwG 6 C 26.03}} = [[BVerwGE 121, 345]] - Kurdische [[Teestube]] -Stichworte: [[Wohnung]]; [[Betriebsraum|Betriebsräume]]; [[Vereinslokal]]; [[Teestube]]; [[Betreten]]; [[Durchsuchen]]; [[Personenkontrolle]].; [[Ausforschen]]; [[Betretensrecht]]; [[Betriebsraum]]; [[Durchsuchung]]; [[Durchsuchungsbegriff]]; [[Gefahrenabwehr]]; [[Generalermächtigung]]; [[Geschäftsraum]]; [[Hausrecht]]; [[Identitätsfeststellung]]; [[Identitätskontrolle]]; [[Personenkontrolle]]; [[Personenüberprüfung]]; [[Polizei]]; [[Polizeieinsatz]]; [[polizeiliche Maßnahme]]; [[Unverletzlichkeit]]; [[Vereinsraum]]; [[Verhältnismäßigkeitsgrundsatz]]; [[Wohnungsbegriff]]; Leitsatz: Eine als Vereinslokal dienende, öffentlich zugängliche Teestube genießt den grundrechtlichen Schutz aus Art. 13 Abs. 1 GG. Betritt die Polizei diese Räumlichkeit mit dem Ziel, eine Personenkontrolle durchzuführen, liegt darin keine den besonderen Anforderungen des Art. 13 Abs. 2 GG unterliegende Durchsuchung. Die Maßnahme kann ihr aufgrund einer polizeirechtlichen Generalermächtigung zum Betreten öffentlich zugänglicher Räume gestattet sein.

==Fußnoten==

<references/>

[[Kategorie:Polizei- und Sicherheitsrecht]]