Quelltext der Seite E-Vergabe

Für das Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten in einem [[Vergabeverfahren]] im [[Oberschwellenbereich]] verwenden Auftraggeber und Unternehmen nach {{GWB 97}} Abs. 5 grundsätzlich elektronische Mittel nach Maßgabe der aufgrund des {{GWB 113}} erlassenen Verordnungen. Der [[Öffentlicher Auftraggeber|öffentliche Auftraggeber]] gibt in der [[Auftragsbekanntmachung]] oder der [[Aufforderung zur Interessensbestätigung]] eine elektronische Adresse an, unter der die Vergabeunterlagen unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt abgerufen werden können ({{VgV 41}} Abs. 1).

Für das Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten in einem Vergabeverfahren verwenden der öffentliche Auftraggeber und die Unternehmen grundsätzlich Geräte und Programme für die elektronische Datenübermittlung ([[elektronische Mittel]]) ({{VgV 9}} Abs. 1).

Für die Beschaffung von [[Bauleistung|Bauleistungen]] im [[Unterschwellenbereich]] gibt der Auftraggeber nach {{VOB/A 11}} Abs. 1 Satz 1 in der [[Auftragsbekanntmachung]] oder den [[Vergabeunterlagen]] an, auf welchem Weg die Kommunikation erfolgen soll. Für den Fall der elektronischen Kommunikation gelten {{VOB/A 11}} Absätze 2 bis 6 sowie {{VOB/A 11a}}. Eine mündliche Kommunikation ist jeweils zulässig, wenn sie nicht die Vergabeunterlagen, die Teilnahmeanträge oder die Angebote betrifft und wenn sie in geeigneter Weise ausreichend dokumentiert wird. ({{VOB/A 11}} Abs. 1) Vergabeunterlagen sind elektronisch zur Verfügung zu stellen ({{VOB/A 11}} Abs. 2).

Nach {{UVgO 7}} Abs. 4 gelten die {{VgV 10}} bis {{VgV 12}} der {{VgV}} für die Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel und deren Einsatz entsprechend. Für [[Bauleistungen]] siehe {{VOB/A 11a}}.<noinclude>

==[[Grundsätze der Vergabe]]==
{{:Grundsätze der Vergabe}}

==[[Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel]]==
{{:Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel}}

==[[Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren]]==
{{:Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren}}

==[[Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation]]==
{{:Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation}}

==[[Vergabeplattform|Vergabeplattformen]]==
{{:Vergabeplattform}}

==Normen==
===EU-Richtlinien===
* {{Richtlinie 2014/24/EU}}
** Erwägungsgrund (52): Elektronische Informations- und Kommunikationsmittel können die Bekanntmachung von Aufträgen erheblich vereinfachen und Effizienz und Transparenz der Vergabeverfahren steigern. Sie sollten zum Standard für Kommunikation und Informationsaustausch im Rahmen von Vergabeverfahren werden, da sie die Möglichkeiten von Wirtschaftsteilnehmern zur Teilnahme an Vergabeverfahren im gesamten Binnenmarkt stark verbessern. Zu diesem Zweck sollten die Übermittlung von Bekanntmachungen in elektronischer Form, die elektronische Verfügbarkeit der Auftragsunterlagen sowie — nach einem Übergangszeitraum von 30 Monaten — eine ausschließliche elektronische Kommunikation, das heißt eine Kommunikation durch elektronische Mittel, in allen Verfahrensstufen, einschließlich der Übermittlung von Teilnahmeanträgen und insbesondere der Übermittlung der Angebote („elektronische Übermittlung“), verbindlich vorgeschrieben werden. Es sollte den Mitgliedstaaten und öffentlichen Auftraggebern freigestellt bleiben, auf Wunsch hierüber hinauszugehen. Es sollte außerdem klargestellt werden, dass die verbindliche Verwendung elektronischer Kommunikationsmittel nach dieser Richtlinie öffentliche Auftraggeber nicht zur elektronischen Verarbeitung von Angeboten verpflichten oder eine elektronische Bewertung oder automatische Verarbeitung vorschreiben sollte. Des Weiteren sollten nach dieser Richtlinie weder Bestandteile des Verfahrens der öffentlichen Auftragsvergabe, die auf die Vergabe des Auftrags folgen, noch die interne Kommunikation des öffentlichen Auftraggebers unter die Verpflichtung zur Verwendung elektronischer Kommunikationsmittel fallen.
** Erwägungsgrund (53): Die öffentlichen Auftraggeber sollten, von spezifischen Sonderfällen abgesehen, elektronische Kommunikationsmittel nutzen, die nichtdiskriminierend, allgemein verfügbar sowie mit den allgemein verbreiteten Erzeugnissen der IKT kompatibel sind und den Zugang der Wirtschaftsteilnehmer zum Vergabeverfahren nicht einschränken. Die Verwendung dieser Kommunikationsmittel sollte auch der Zugänglichkeit für Personen mit Behinderungen hinreichend Rechnung tragen. Es sollte klargestellt werden, dass die Verpflichtung zur Verwendung elektronischer Mittel in allen Phasen des Verfahrens zur Vergabe öffentlicher Aufträge nicht angemessen wäre, wenn die Nutzung elektronischer Mittel besondere Instrumente oder Dateiformate erfordern würde, die nicht allgemein verfügbar sind, oder wenn die betreffende Kommunikation nur mit speziellen Bürogeräten bearbeitet werden könnte. Öffentliche Auftraggeber sollten daher nicht verpflichtet werden, in bestimmten Fällen die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel im Einreichungsverfahren zu verlangen; diese Fälle sollten erschöpfend aufgelistet werden. In der Richtlinie wird festgelegt, dass hierzu Fälle gehören, in denen die Nutzung spezieller Bürogeräte erforderlich wäre, die öffentlichen Auftraggebern nicht generell zur Verfügung stehen, wie beispielsweise Großformatdrucker. In einigen Vergabeverfahren kann in den Auftragsunterlagen die Einreichung eines physischen oder maßstabsgetreuen Modells verlangt werden, das den öffentlichen Auftraggebern nicht auf elektronischem Wege vorgelegt werden kann. In solchen Fällen sollte das Modell den öffentlichen Auftraggebern auf dem Postweg oder einem anderen geeigneten Weg zugesandt werden. Es sollte jedoch klargestellt werden, dass die Nutzung anderer Kommunikationsmittel auf die Bestandteile des Angebots beschränkt sein sollte, für die eine elektronische Kommunikation nicht verlangt wird. Es ist angezeigt klarzustellen, dass — sofern dies aus technischen Gründen erforderlich ist — die öffentlichen Auftraggeber in der Lage sein sollten, eine maximale Größe der einzureichenden Dateien festzulegen.
** Artikel 2 Abs. 1
* {{Richtlinie 2014/25/EU}}
* {{Richtlinie 2014/23/EU}}

==={{GWB}}===
* {{GWB 97}} Abs. 5
* {{GWB 134}} Abs. 2

==={{VgV}}===
====Abschnitt 1 - Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation (§§ 1 - 13)====
===== Unterabschnitt 2 - Kommunikation (§§ 9 - 13) =====
* {{VgV 9}} Abs. 1 Grundsätze der Kommunikation
* {{VgV 10}} [[Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel]]
* {{VgV 11}} [[Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren]]
* {{VgV 12}} [[Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation]]
* {{VgV 13}} Allgemeine Verwaltungsvorschriften 

====Abschnitt 2 - Vergabeverfahren (§§ 14 - 63)	====
===== Unterabschnitt 4 - Veröffentlichungen, Transparenz (§§ 37 - 41) =====
* {{VgV 40}} [[Veröffentlichung von Bekanntmachungen]]
* {{VgV 41}} Abs. 1 [[Bereitstellung der Vergabeunterlagen]]

==== Abschnitt 7 - Übergangs- und Schlussbestimmungen (§§ 81 - 82) ====
* {{VgV 81}} Satz 2

==={{VOB/A}}===
* {{VOB/A 11}} [[Grundsätze der Informationsübermittlung]]
* {{VOB/A 11a}} [[Anforderungen an elektronische Mittel]]
* {{VOB/A 11 EU}} [[Grundsätze der Informationsübermittlung]]
* {{VOB/A 23 EU}}

==={{SektVO}}===
* {{SektVO 9}} Abs. 1 [[Grundsätze der Kommunikation]]

==={{KonzVgV}}===
* {{KonzVgV 7}} Abs. 1

==={{VOL/A}}===
* {{VOL/A 11}} Grundsätze der Informationsübermittlung

==={{UVgO}}===
* {{UVgO 7}} ([[Grundsätze der Kommunikation]]) Abs. 4: Die §§ 10 bis 12 der {{VgV}} gelten für die Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel und deren Einsatz entsprechend.
* {{UVgO 38}} [[Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote]]

==Rechtsprechung==
* {{VK Südbayern Z3-3-3194-1-54-11/17}}: "Es kann inzwischen von einem allgemeinen Kenntnisstand von Unternehmen, die an EU-weiten Vergabeverfahren teilnehmen, ausgegangen werden, dass das Unterlassen von durchzuführenden Updates an der im Unternehmen verwendeten Software zu Funktionseinbußen bei Computerprogrammen führen kann. Dies gilt auch für lokal auf der Unternehmenshardware installierten Bieterclients von Vergabeplattformen."<ref>Amtlicher Leitsatz 4; (Rn. 113)</ref>

==Publikationen==
===Fachbücher===
* {{ISBN 9783846206836}}, S. 77, 95 ff.

==Siehe auch==
* [[TED]]
* [[Vergabeakte]]

==Fußnoten==
<references/>

[[Kategorie:Vergaberecht]]
[[Kategorie:Vergabegrundsatz]]</noinclude>