Quelltext der Seite Blockwahl

"Bei einer [[Blockwahl]] handelt es sich um eine besondere Form der [[Listenwahl]]: Hier werden die Kandidaten nicht in einzelnen Wahlgängen gewählt, sondern als "Block" für ein gesamtes Gremium. Die Vergabe von Stimmen auf einzelne Kandidaten ist hier nicht möglich."<ref>Quelle: https://www.polyas.de/wahllexikon/blockwahl - abgerufen am 18.05.2020 um 11:44 Uhr</ref> Eine Blockwahl ist  nur zulässig, wenn sie in der [[Satzung des Vereins|Satzung]] ausdrücklich vorgesehen ist ({{BGB 40}})<ref>{{BGH II ZR 47/71}}; {{BayObLG 3Z BR 340/00}}; {{OLG Frankfurt 20 W 861/83}}; vgl. auch {{BGH AnwZ (B) 2/92}}, S. 124; BayObLG FGPrax 1996, 74</ref>. "Eine [[Satzungsdurchbrechung]] durch Beschluss der Mitglieder ist unwirksam."<ref>{{OLG Zweibrücken 3 W 41/13}} Amtlicher Leitsatz 2</ref><noinclude>

==Normen==
* {{BGB 32}} Abs. 1
* {{BGB 40}} Nachgiebige Vorschriften

==Rechtsprechung==
==={{BGH}}===
* {{BGH AnwZ (B) 2/92}}: "Zur Frage der Ungültigkeit einer Wahl des Vorstands einer Rechtsanwaltskammer (en-bloc-Wahl bei nur einer Liste)."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>
* {{BGH AnwZ (B) 45/88}}: "Zur Zulässigkeit der Wahl mehrerer Mitglieder des Vorstandes einer Rechtsanwaltskammer in einem Wahlgang."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>
* {{BGH II ZR 47/71}}:  "Zur Frage der Zulässigkeit von sog.  "Blockwahlen" in den Ortsvereinen einer Partei. Vereins- und Parteiwahlen,  die vom einfachen Mehrheitsprinzip abweichen oder dieses besonders ausgestalten,  müssen eine satzungsmäßige Grundlage haben. Der staatsrechtliche Grundsatz,  daß Wahlen regelmäßig nur mit Wirkung für die Zukunft anfechtbar sind,  ist auf innerparteiliche Wahlen nicht zu übertragen."<ref>Amtliche Leitsätze 1-3</ref>

==={{BayObLG}}===
* {{BayObLG 3Z BR 340/00}}: Eine [[Mitgliederversammlung]] kann ein Vereinsorgan nur dann durch eine [[Blockwahl]] bestellen, wenn dies in der [[Satzung des Vereins|Satzung]] vorgesehen ist.<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>
* {{BayObLG 3Z BR 233/95}}

===Oberlandesgerichte===
* {{OLG Zweibrücken 3 W 41/13}}: "Eine Blockwahl des Vorstandes ist nur zulässig, wenn sie in der Satzung des Vereins ausdrücklich vorgesehen ist. Eine [[Satzungsdurchbrechung]] durch Beschluss der Mitglieder ist unwirksam."<ref>Amtlicher Leitsatz 2</ref>
* {{OLG München 31 Wx 78/07}}
* {{OLG Frankfurt 20 W 861/83}}: Die Mehrheits-[[Listenwahl]] muss in der [[Vereinssatzung]] ausdrücklich zugelassen sein

==Siehe auch==
* [[Satzungsdurchbrechung]]
* [[Bestellung und Geschäftsführung des Vorstands]]
* [[Nichtigkeit eines Beschlusses der Mitgliederversammlung]]
* [[Behandlung fehlerhafter Beschlüsse der Mitgliederversammlung]]

==Fußnoten==
<references/>

[[Kategorie:Vereinsrecht]]
</noinclude>