Quelltext der Seite Kommunale Zusammenarbeit

==Formen der kommunalen Zusammenarbeit==

===[[Arbeitsgemeinschaft]]===

{{:Arbeitsgemeinschaft}}

===[[Zweckvereinbarung]]===

===[[Zweckverband]]===

===[[Gemeinsames Kommunalunternehmen]]===

===[[Verwaltungsgemeinschaft]]===

{{:Verwaltungsgemeinschaft}}

==[[Stadt Burgkunstadt]]==

===Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit===
Nach § 7 der [http://exchange.hirsch-woelfl.de/news/getFile.php?id=1775930&id2=64066&id3=9011&file=2091-1280134045.pdf Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt] wird in der Stadt Burgkunstadt ein Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit mit nachstehendem Aufgabenbereich gebildet: 

*Beratung der kommunalen Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden

===Status Quo===
* [[Weismain-soll-draußen-bleiben"-Beschluss des Stadtrats Burgkunstadt in nicht-öffentlicher Stadtratssitzung]]<ref>https://www.infranken.de/regional/lichtenfels/Mittelzentrum-Weismain-soll-draussen-bleiben;art220,341176 ; http://www.np-coburg.de/lokal/lichtenfels/lichtenfels/Traum-vom-Mittelzentrum-geplatzt;art83428,2232362</ref>

==Normen==

===EU-Recht===
* {{Richtlinie 2014/24/EU}}  Art. 12 Abs. 4: Ein ausschließlich zwischen zwei oder mehr öffentlichen Auftraggebern geschlossener Vertrag fällt nicht in den Anwendungsbereich dieser Richtlinie, wenn alle nachfolgend genannten Bedingungen erfüllt sind: a) Der Vertrag begründet oder erfüllt eine Zusammenarbeit zwischen den beteiligten öffentlichen Auftraggebern mit dem Ziel sicherzustellen, dass von ihnen zu erbringende öffentliche Dienstleistungen im Hinblick auf die Erreichung gemeinsamer Ziele ausgeführt werden; b) die Durchführung dieser Zusammenarbeit wird ausschließlich durch Überlegungen im Zusammenhang mit dem öffentlichen Interesse bestimmt und c) die beteiligten öffentlichen Auftraggeber erbringen auf dem offenen Markt weniger als 20 % der durch die Zusammenarbeit erfassten Tätigkeiten.

==={{KommZG}}===

==={{VGemO}}===

==={{GO}}===

* {{GO 57}} [[Aufgaben des eigenen Wirkungskreises]]
** Abs. 3: Übersteigt eine [[Pflichtaufgabe]] die [[Leistungsfähigkeit]] einer Gemeinde, so ist die Aufgabe in [[kommunale Zusammenarbeit|kommunaler Zusammenarbeit]] zu erfüllen.

===[http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/buergerundstaat/kommunen/zusammenarbeit/121128_foerderprogramm.pdf 2020.6-I Richtlinie für Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 26. November 2012 Az.: IB3-1440.1-26]===

==Rechtsprechung==
* {{EuGH C-386/11}} Keine kommunale Zusammenarbeit bei [[Gebäudereinigung]]
* {{OLG Düsseldorf Verg 39/11}} Keine kommunale Zusammenarbeit bei Gebäudereinigung

==Publikationen==

===Dissertationen===
* [[Benutzer:Ulrike Dinglreiter|Ulrike Dinglreiter]], [[Katastrophenschutz]] und [[Klimawandel]] in [[Thüringen]] : ThürBKG und ThürKGG als Instrumente im Umgang mit den Folgen des Klimawandels / Ulrike Dinglreiter. - Burgkunstadt : DTPS, 2012. - 209 S. Jena, Univ., Diss., 2012

===Fachbücher===
* [https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-531-90911-0_11 Demographie als Herausforderung für den öffentlichen Sektor pp 207-226 - Kooperation zwischen Gemeinden als Handlungsstrategie]
* {{ISBN 9783782505475}} Pos. 2282 ff. (Ziffer 4.)
* {{ISBN 9783899714241}}
* [http://www.wegweiser-kommune.de/themenkonzepte/finanzen/download/pdf/Haushaltskonsolidierung.pdf Dr. Andreas Osner, Haushaltskonsolidierung durch interkommunale Zusammenarbeit]
* Rothe, Selbsthilfe der Gemeinden durch inter[[kommunale Zusammenarbeit]], Stadt und Gemeinde 1993 S. 420-429

===Fachaufsätze===

* Martin T.W. Rosenfeld, Halle (Saale)/Ivo Bischoff, Kassel/Peter Haug, Halle (Saale)/Simon Melch, Kassel, Interkommunale Zusammenarbeit als Weg zu besseren Verwaltungsstrukturen? – Ergebnisse einer Befragung der Personalräte ausgewählter Gemeinden: "Die Kooperation zwischen benachbarten Kommunen wird vielfach als Alternative zu immer größeren Verwaltungseinheiten angesehen. Beide Maßnahmen sollen die Kosten der Aufgabenerfüllung senken und/oder die Qualität der Leistungsangebote erhöhen. In Bezug auf Interkommunale Kooperationsvorhaben (IKV) fehlte es bislang an empirischer Evidenz zur Frage, inwieweit die genannten Ziele erreicht werden. Hierzu wurde eine Befragung der Personalräte ausgewählter Kommunen durchgeführt, von denen hinsichtlich der Bewertung lokaler Reformmaßnahmen eine gewisse Neutralität und eine hohe inhaltliche Kompetenz erwartet werden kann. Es wird deutlich, dass IKV in erster Linie zu Qualitätssteigerungen führen, nicht zur Kostensenkung. Entgegen einer landläufigen Meinung sind IKV im Zeitverlauf recht stabil." (https://www.doev.de/ausgaben/22-2019/)
* Bergmann/Vetter, Interkommunale Zusammenarbeit und [[Vergaberecht]] – Eine differenzierende Betrachtung, NVwZ 2006, 497;
* [http://www.juris.de/jportal/prev/SBLU000758809 Gruneberg/Jänicke, Erweiterte Möglichkeiten für die interkommunale Zusammenarbeit nach der Entscheidung des EuGH vom 09.06.2009 - eine Zwischenbilanz, ZfBR 2009, 754-764]

===Behördliche Informationen===
* [http://www.regierung.oberfranken.bayern.de/kommunales/interkommunale_zusammenarbeit/ Regierung von Oberfranken, Interkommunale Zusammenarbeit]
* [http://www.innenministerium.bayern.de/luk/komzusammenarbeit/index.php Kooperationsdatenbank des Bayerischen Staatsministeriums des Innern und der Bezirksregierungen]
* [http://www.verwaltung.bayern.de/egov-portlets/xview/Anlage/4044094/Interkommunale%20Zusammenarbeit.pdf Faltblatt "Interkommunale Zusammenarbeit - Ein Erfolgsmodell" - Stand: Oktober 2012]
* [http://www.projekt-iz.de/navi_links/wasfindeichwo/index.htm Informationen zum Projekt des Landkreises Regensburg zur Interkommunalen Zusammenarbeit mit weiteren Praxisbeispielen und Broschüre]
* [http://www.bayern.de/Pressemitteilungen-.1255.10280702/index.htm#01 Pressemitteilung zum Kabinettsbeschluss vom 11.01.2010]

===Studien===
* [https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/Sonderveroeffentlichungen/2018/interkommunale-kooperation.html?nn=424178 Interkommunale Kooperation in der Städtebauförderung - Hrsg.: BBSR Sonderveröffentlichung Juli 2018]: "Die vorliegende Studie wurde im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Kleinere Städte und Gemeinden - übergeordnete Zusammenarbeit und Netzwerke" erstellt. Sie zeigt anhand mehrerer Praxisbeispiele, welche kommunalen Strategien und Organisationsformen interkommunaler Kooperationen existieren, wie nachhaltig diese Strukturen sind und welche städtebaulichen Handlungsschwerpunkte für diese Kooperationen relevant sind."
* [http://www.stadt-und-gemeinde.de/magazin/doku39.html Studie „Interkommunale Zusammenarbeit” der Kienbaum Management Consultants GmbH in Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, Düsseldorf, Juni 2004]

===Broschüren===
* [http://edoc.difu.de/edoc.php?id=2XNIYQ6E Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) am Deutschen Institut für Urbanistik gGmbH (Difu): Fokus: Interkommunale Vorhaben im Klimaschutz. Tipps für erfolgreiche Förderanträge; Berlin 2018]

===Presseberichte===

* [http://www.augsburger-allgemeine.de/dillingen/Abwassergebuehren-sollen-im-Bachtal-gerechter-aufgeteilt-werden-id37980287.html augsburger-allgemeine.de vom 03.06.2016 - Abwassergebühren sollen im Bachtal gerechter aufgeteilt werden - Von Horst von Weitershausen]: "Die Ratsmitglieder aus Syrgenstein, Bachhagel und Zöschingen beschlossen Themen [[interkommunale Zusammenarbeit|interkommunaler Zusammenarbeit]]"

==Einzelfälle==
* {{OLG Düsseldorf Verg 39/11}}

==Siehe auch==

* [[Arbeitsgemeinschaft]]
* [[Verwaltungsgemeinschaft]]
* [[Zusammenlegung]]
* [[Verein für kommunale Zusammenarbeit e.V.]]
* [[Haushaltskonsolidierung]]
* [[Hochwasserschutz-Zweckverband]]

==Institutionen==
*[http://vzf-obermain.de/ Verein for kommunale Zusammenarbeit e.V.]

==Links==
* https://kommunal.de/kommunale-zusammenarbeit?utm_medium=email&utm_source=newsletter&utm_campaign=20200627

==Fußnoten==
<references />

[[Kategorie: Wahlkampf 2014]]
[[Kategorie: Kommunalrecht]]
[[Kategorie: Kommunale Zusammenarbeit]]
[[Kategorie: Kommunale Klimapolitik]]