Quelltext der Seite Stadtratssitzung-2017-01-10

=Bauausschuss=

==Öffentlich==

===TOP 01: Bauantrag auf Anbau einer Lagerhalle an die best. Stellplatzüberdachung auf dem Grundstück Flst.Nr. 1 der Gemarkung Gärtenroth===

===TOP 02: Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 703/2 der Gemarkung Mainroth===

===TOP 03: Bauantrag auf Verlängerung der Dachgaube am best. Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 987/1 der Gemarkung Burgkunstadt===

===TOP 04: Errichtung einer einseitigen Großflächenwerbeanlage (angestrahlt) auf dem Grundstück Flst.Nr. 74 der Gemarkung Weidnitz===

ThMü regt an, eine Satzung zu erlassen, um eine Regelung für die Aufstellung von Werbetafeln zu erlassen.

Herr We: Dies ist möglich

ChFr: Wird vorbereitet

====Beschluss====

* Errichtung der Werbeanlage mit 1 Gegenstimme (MiDo) abgelehnt

===TOP 05: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2016===

=Stadtrat=

Dienstag, 10. Januar 2017 um 19:30 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: MaHo, FrRa

==Öffentlich==

===Anträge zur Tagesordnung===

====[[Stadtratssitzung-2017-01-10-TOP-00-Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung des TOP 07 in den Haupt- und Finanzausschuss|Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung des TOP 07 in den Haupt- und Finanzausschuss]]====

{{:Stadtratssitzung-2017-01-10-TOP-00-Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung des TOP 07 in den Haupt- und Finanzausschuss}}

===01 Bekanntgaben===

Am 22.02.2017, 19:00 Uhr im Rathaus:

Vorstellung [[Seniorengemeinschaft]] - öffentliche Infoveranstaltung 

===[[Stadtratssitzung-2017-01-10-TOP-02 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Leite|02 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Leite]]===

{{:Stadtratssitzung-2017-01-10-TOP-02 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Leite}}

===[[Stadtratssitzung-2017-01-10-TOP-03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung|03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung]]===

{{:Stadtratssitzung-2017-01-10-TOP-03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung}}

===04 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt; Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung===

====Sachverhalt====

Die Verwaltung die maßgeblichen Passagen in die Grabmalordnung zur [[Friedhofs- und Bestattungssatzung]]  eingearbeitet. § 6 ist neu.

====Beschluss====

Der Stadtrat beschliesst die Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.

* Einstimmig beschlossen

===[[Stadtratssitzung-2017-01-10-05-TOP-05 Zustimmung zum Zuschussvertrag der GAB|05 Zustimmung zum Zuschussvertrag der GAB]]===

{{:Stadtratssitzung-2017-01-10-05-TOP-05 Zustimmung zum Zuschussvertrag der GAB}}

===[[Stadtratssitzung-2017-01-07-TOP-07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen|07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen]]===

{{:Stadtratssitzung-2017-01-07-TOP-07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen}}

===08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO===

===09 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 28.11.2016 und 07.12.2016===

* Einstimmig beschlossen

===10 Anfragen===

MiDo: Gehwege in der Au (Gewerbegebiet) werden nicht durch die Eigentümer geräumt
Stadtverwaltung: in der nächsten Ausgabe von Burgkunstadt Aktuell wird erneut auf die Räum- und Streupflicht hingewiesen

MiDo: Gehweg zwischen Kreuzung Bahnhofstraße und Aldi wurde nicht geräumt
Stadtverwaltung: zuständig ist das staatliche Bauamt. Dieses weißt darauf hin, dass außerhalb der Ortsgrenzen keine Räumpflicht besteht.

EdBa: Bei Glatteis wurde nicht rechtzeitig gestreut

Stadtverwaltung: es besteht zwischen 20.00 und 05.00 Uhr keine Winterdienstpflicht. Um 3 Uhr morgens wird die Situation geprüft und über die Streumaßnahmen entschieden. Es können verständlicherweise nicht alle Straßen zur gleichen Zeit befahren werden, die Abarbeitung erfolgt nach Prioritäten.

=Publikationen=

==Lokalpresse==

* [http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,501356 obermain.de vom 11.01.2017 -  Ausbau der „Leite“ kann beginnen]: "Gestaltung mit den Anliegern ausgearbeitet – Haushaltsplanung wird später vorgestellt"

==BLOGs==

* [https://berndweickert1.blogspot.de/2017/01/stadtratsmehrheit-traut-sich-nicht.html Bernd Weickert, BLOG vom 13.01.2017 - Stadtratsmehrheit traut sich nicht, öffentlich zu diskutieren]

=Fußnoten=

<references/>

[[Kategorie:Protokoll]]