Stadtratssitzung-2021-06-08-TOP 06 Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Erschließungsbeitragssatzung
Stichwort	Stichwort::Erschließungsbeitrag
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2021-06-08
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2021/06/08
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung gemäß dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::2021/158
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
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Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
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Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Im Zuge der überörtlichen Prüfung hat der Prüfer des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes die Verwaltung darauf hingewiesen, dass man die Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Burgkunstadt an die Mustersatzungen des Bayerischen Gemeindetages anpassen sollte.

Es ist anzumerken, dass sich für den Vollzug der Satzung gegenüber den Bürgern keinerlei Änderungen ergeben. Die neuen Formulierungen entsprechen der jahrelangen Verwaltungsübung.

Die Verwaltung hat daher den in der Ladung mit beigefügten Entwurf der EBS erarbeitet. Auch die derzeitig gültige Satzung ist in der Ladung mit angefügt.

Die geänderten Passagen wurden im Satzungsentwurf rot markiert.

Der Stadtrat möge die Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung beschließen.