Stadtratssitzung-2020-02-04

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Bauausschuss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Februar 2020

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauantrag auf Errichtung einer Wohnanlage mit 22 Wohneinheiten und Parkgarage auf den Grundstücken Flst.Nrn. 184/1 und 185 der Gemarkung Weidnitz (Lichtenfelser Str. 80) (2020-0002)

02 Bauantrag auf Errichtung einer Überdachung für Firmenfahrzeuge auf dem Grundstück Flst.Nr. 731/1 der Gemarkung Mainroth (Bgm.-Vonbrunn-Str. 4) (2020-0003)

03 Stellungnahme zur Bauleitplanung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage des Marktes Marktzeuln

04 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.01.2020

Stadtrat<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Februar 2020

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

02 Freiwillige Feuerwehr Kirchlein - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters|02 Freiwillige Feuerwehr Kirchlein - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters

Projekt Projekt::Freiwillige Feuerwehr Kirchlein
Stichwort Stichwort::Feuerwehrkommandant
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat bestätigt die Wahl von Herrn Thomas Erhardt und Herrn Roland Heinel zum Kommandanten und dessen Stellvertreter der FFW Kirchlein, unter der Bedingung, dass Beide die notwendigen Fachlehrgänge innerhalb von 12 Monaten mit Erfolg besuchen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


03 Umbauarbeiten am Deutschen Schustermuseum; Baustandsbericht und Billigung von Mehrkosten

Projekt Projekt::Deutsches Schustermuseum
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::Marktplatz
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom derzeitigen Baustand am Deutschen Schustermuseum und genehmigt die Gesamtkosten bis 150.000 Euro.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::17:1
Maßnahmen Maßnahme::Umbau des Deutschen Schustermuseums
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::150000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


04 Bebauungsplan Lerchenbühl, BA 3 West; Abwägung, Satzungsbeschluss

Projekt Projekt::Lerchenbühl
Stichwort Stichwort::Bebauungsplan
Straße Straße::Lerchenbühl
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2019/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt die eingegangenen Stellungnahmen gem. den Beschlussvorschlägen, welche Bestandteil dieses Beschlusses sind, zu würdigen.

Änderungen an der Planung werden hierdurch nicht erforderlich.

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan "Lerchenbühl, BA3 West" mit Begründung, jeweils in der Fassung vom 04.02.2020, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung und das Planungsbüro werden beauftragt, die endgültige Fassung des Bebauungsplanes "Lerchenbühl, BA 3 West" herzustellen und den Behörden, die sich im Rahmen der Behördenbeteiligung geäußert haben, das Prüfungs- und Abwägungsergebnis des Stadtrats zu übermitteln.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


05 Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten

Projekt Projekt::Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten
Stichwort Stichwort::Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Verordnung über die Freigabe von Sonntagen zum Warenverkauf aus Anlass von Märkten gem. dem als Anlage beigefügten Entwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::17:1
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


06 Geschäftsführung des Katholischen Kindergartens durch das HPZ (Lichtenfels) - Vorstellung des Jahresabschlusses 2018_2019 und der Haushaltsplanung 2019_2020

Projekt Projekt::Katholischer Kindergarten St. Theresia
Stichwort Stichwort::Kinderbetreuung
Straße Straße::Geheimrat-Püls-Straße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat stimmt dem Jahresabschluss 2018_2019 zu und genehmigt den Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 2019_2020.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


07 Landschaftspflegeverband; Antrag auf Umwandlung des bisher befristeten Darlehens in ein unbefristetes Darlehen

Projekt Projekt::Landschaftspflegeverband Landkreis Lichtenfels e.V.
Stichwort Stichwort::Darlehen
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, dem Landschaftspflegeverband das gewährte befristete zinslose Darlehen zur Zwischenfinanzierung seiner Aufwendungen nicht in ein unbefristetes Darlehen umzuwandeln, sondern um weitere 5 Jahre zu verlängern.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


08 Antrag der Gemeinde Altenkunstadt auf finanzielle Unterstützung für die Sanierung des Friedhofes Strössendorf

Projekt Projekt::Friedhof Strössendorf
Stichwort Stichwort::Kommunale Zusammenarbeit
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Gemeinde Altenkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, den Antrag der Gemeinde Altenkunstadt auf finanzielle Beteiligung an der Wegesanierung im Friedhof Strößendorf abzulehnen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


09 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels

Projekt Projekt::Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Stichwort Stichwort::Evangelischer Kindergarten
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschließt, der Sparkasse Coburg-Lichtenfels den Vorschlag zu unterbreiten, den Evangelischen Kindergarten hinsichtlich der Beschaffung einer Spiel- und Bewegungslandschaft mit 3.000 EUR zu unterstützen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::3000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


10 Förderprogramm Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer - Auftragsvergabe für IT-Ausstattung der Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt

Projekt Projekt::Friedrich-Baur-Grundschule Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::Auftragsvergabe
Straße Straße::Pestalozzistraße
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, die Firma Compu-House GmbH aus Weismain mit der Lieferung und Installation von IT Medientechnik gemäß Angebot vom 24.01.2020 zum Preis von 15.603,30 EUR brutto zu beauftragen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::15603,30
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Compu-House GmbH
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Ja
Vergabe Vergabe::


11 Wasserversorgung Burgkunstadt - Untersuchungen am Tiefbrunnen V

Teil 1

Projekt Projekt::Wasserversorgung
Stichwort Stichwort::Vergabe
Straße Straße::Tiefbrunnen V
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::1. Der Stadtrat beschließt, die brunnenbautechnischen Leistungen für den Tiefbrunnen V zum Angebotspreis von 16.561,58 EUR brutto an die Firma Aqua Bohr- und Brunnenbaugesellschaft mbH aus Bindlach zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::16561,58
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Aqua Bohr- und Brunnenbaugesellschaft mbH
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


Teil 2

Projekt Projekt::Wasserversorgung
Stichwort Stichwort::Vergabe
Straße Straße::Tiefbrunnen V
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::2. Der Stadtrat beschließt, die geophysikalischen Untersuchungen für den Tiefbrunnen V zum Angebotspreis von 6.528,58 EUR brutto an die Firma Dr. Lux Geophysikalische Fachberatung aus Friedrichroda zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::6528,58
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::Dr. Lux Geophysikalische Fachberatung
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


12 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - GVS Kirchlein - Weides

Projekt Projekt::Ausbau von Ortstraßen
Stichwort Stichwort::Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße Straße::Gemeindeverbindungsstraße Kirchlein - Weides
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-02-04
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/02/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Maßnahme GVS Kirchlein - Weides Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::18:0
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::


13 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

14 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.01.2020

Fußnoten

<references/>