Stadtratssitzung-2020-01-07-TOP-05 Sanierung der Weihersbachverrohrung - Vorzeitiger Maßnahmenbeginn
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| Projekt | Projekt::Hochwasserschutz in Burgkunstadt |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort::Hochwasserschutz |
| Straße | Straße::Weihersbach |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07 |
| Antragsteller | Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum::2020/01/07 |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, dass folgende Punkte beachtet werden und dass
- aufgrund der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn kein Rechtsanspruch auf eine staatliche Förderung abgeleitet werden kann, - die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn keine Zusicherung im Sinne des Art. 38 BayVwVfG auf Erlass eines Zuwendungsbescheides darstellt, - eine etwaige spätere Förderung nach den dann jeweils geltenden Zuwendungsrichtlinien insbesondere mit dem dann geltenden Zuwendungssatz erfolgen wird, - der Antragsteller das Finanzierungsrisiko für das Vorhaben selbst zu tragen hat und - die Kosten der Vorfinanzierung nicht zuwendungsfähig sind.]] |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::19:0 |
| Maßnahmen | Maßnahme:: |
| Notiz | Notiz:: |
| Sollkosten | Sollkosten:: |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn:: |
| Frist | Frist:: |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
| Erledigt | Erledigt::Nein |
| Vergabe | Vergabe:: |