Stadtratssitzung-2020-01-07-TOP-04 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf

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Projekt Projekt::Ausbau von Ortsstraßen
Stichwort Stichwort::
Straße Straße::Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2020-01-07
Antragsteller Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum Beschlussdatum::2020/01/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Der Stadtrat stellt fest, dass sich die Gemeindeverbindungsstraße Eben-Schmeilsdorf in einem derart schlechten Zustand befindet, dass ein unmittelbares Handeln dringend erforderlich ist.

Weiterhin wird festgestellt, dass es sich aufgrund der bestehenden Verkehrssicherungspflicht um eine Pflichtaufgabe der Stadt Burgkunstadt handelt.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, eine Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einzuholen.]]

Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis [[Abstimmungsergebnis::Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 4 (Th. Müller, A. Hanna, E. Berg, V. Flierl)]]

Maßnahmen Maßnahme::Genehmigung für eine eventuelle Kreditaufnahme für die Maßnahme in Höhe von 335.000 Euro bei der Rechtsaufsichtsbehörde nach Art. 69 Abs. 4 i. V. m. Art. 69 Abs. 2 der GO einholen.
Notiz Notiz::
Sollkosten Sollkosten::335000
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::