Stadtratssitzung-2019-09-10

Öffentlicher Teil

02 Stadtsanierungsprogramm Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Stadtsanierungsprogramm Burgkunstadt vom 09.10.2019
Stichwort	Stichwort::Stadtsanierungsprogramm
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt das Stadtsanierungsprogramm, vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberfranken, in der Fassung vom 28.08.2019.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Geschäftsflächenprogramm Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Geschäftsflächenprogramm Burgkunstadt vom 09.10.2019
Stichwort	Stichwort::Geschäftsflächenprogramm
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt das Geschäftsflächenprogramm, vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberfranken, in der Fassung vom 28.08.2019.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Bebauungsplan Lerchenbühl, BA III-west; Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die erneute Auslegung

Projekt	Projekt::Lerchenbühl III
Stichwort	Stichwort::Lerchenbühl
Straße	Straße::Lerchenbühl
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat billigt den Entwurf des Bebauungsplans "Lerchenbühl, BA3 West" sowie die Begründung, jeweils in der Fassung vom 10.09.2019 und beschließt gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB eine erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die erneute Einholung der Stellungnahmen der Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 2 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die Verwaltung und das Planungsbüro TB MARKERT werden mit der Durchführung der o.g. Verfahrensschritte beauftragt.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Planungsbüro TB MARKERT
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Antrag des Stadtratsmitgliedes Thomas Müller auf Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Artenschutz

Projekt	Projekt::Artenschutz
Stichwort	Stichwort::Bayerisches Naturschutzgesetz
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::Thomas Müller
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/09/09
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, in einer der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzungen Herrn Kinscher einzuladen, um über die Änderungen des Bayer. Naturschutzgesetzes betreffend die Stadt Burgkunstadt zu beraten, zu beschließen was notwendig ist und wie es weiter ausgebaut werden könnte.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt Grundsatzbeschuss über die Nichtigkeit von Altverträgen vor dem 30.10.2000

Projekt	Projekt::Zweckverband Abwasserwirtschaft Kunstadt
Stichwort	Stichwort::Abwasserbeseitigung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst die Nichtigkeit aller vor dem Jahr 2000 in Zusammenhang mit der alten Kläranlage geschlossenen Vereinbarungen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

07 Bestellung eines Wahleiters und stellvertr. Wahlleiters anlässlich der Kommunalwahl am 15. März 2020

Projekt	Projekt::Kommunalwahl am 15. März 2020
Stichwort	Stichwort::Wahlleiter
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, den Verwaltungsfachwirt Michael Wagner zum Wahlleiter der Kommunalwahl 2020 und die Verwaltungsfachwirtin Waltraud Köhler zur stellvertretenden Wahlleiterin zu bestellen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

08 Wahlhelferentschädigung (Erfrischungsgeld) ab 1. März 2020

Projekt	Projekt::Kommunalwahl am 15. März 2020
Stichwort	Stichwort::Wahlhelferentschädigung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt folgende Staffelungen für die Wahlhelferentschädigung ab 01.01.2020: Kommunalwahlen (Bürgermeister-, Stadtrats-, Kreistagswahlen) Wahlvorsteher und stellvertr. Wahlvorsteher 70,00 Euro Schriftführer und stellvertr. Schriftführer 70,00 Euro Beisitzer/Wahlhelfer 60,00 Euro restliche Wahlen (Bundestags-, Landtags-, Bezirks-, Europa-, Landratswahlen, Stichwahl Bürgermeister) Wahlvorsteher und stellvertr. Wahlvorsteher 70,00 Euro Schriftführer und stellvertr. Schriftführer 70,00 Euro Beisitzer/Wahlhelfer 60,00 Euro]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

09 Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen - Lerchenbühl BA III

Projekt	Projekt::Lerchenbühl III
Stichwort	Stichwort::Vorstellung der Kosten abgeschlossener Baumaßnahmen
Straße	Straße::Lerchenbühl
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme Erschließung Baugebiet Lerchenbühl BA III Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

10 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - KIP Burgweg Marktplatzumfeld Regens-Wagner-Platz

Projekt	Projekt::KIP Burgweg Marktplatzumfeld Regens-Wagner-Platz
Stichwort	Stichwort::Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße	Straße::Regens-Wagner-Platz
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahmen Burgweg, Marktplatzumfeld und Regens-Wagner-Platz Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

11 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - B 289

Projekt	Projekt::B 289
Stichwort	Stichwort::Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße	Straße::B 289
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme B 289 Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

12 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen Brücke Theisau

Projekt	Projekt::Mainbrücke Theisau
Stichwort	Stichwort::Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen
Straße	Straße::Mainbrücke Theisau
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2019-09-10
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2019/09/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für den Ersatz der Mainbrücke Theisau Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Fußnoten

<references/>