Stadtratssitzung-2018-11-06

Bauausschuss

Sitzungstag: Dienstag, 06. November 2018

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Stadtrat

Sitzungstag: Dienstag, 06. November 2018

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: BeVo, UlMü, MiDo, WoSie

Öffentliche Tagesordnung<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

Änderung der Tagesordnung

ChFr: Gibt bekannt, dass die TOPS 8 und 9 in die nichtöffentliche Sitzung verschoben werden.

Keine Einwendungen

01 Bekanntgaben

ChFr: Der Zuschuss zur Sanierung der denkmalgeschützten kath. Kirche in Mainroth in Höhe von 7.500 € wurde im Oktober ausgezahlt.

02 Abschluss des Rahmenplans Schulberg

Projekt	Projekt::Schulberg
Stichwort	Stichwort::Rahmenplan
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat billigt den Rahmenplan Schulberg und beschließt die Umsetzung des Konzeptes.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	[[Notiz::EdBe: Was sind die nächsten Schritte? SvDie: Es ist mit dem Fördergeber, der Regierung von Oberfranken die Klärung der Zuschüsse zu klären. Anschließend ist die EU-weite Ausschreibung des 1. Bauabschnittes erforderlich. Terminlich sind wir vom Fördergeber abhängig.]]
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Tiefbrunnen V - Erneuerung Schaltanlage mit Nachrüstung Frequenzumrichter sowie Ersatzbeschaffung der Unterwasserpumpe

Projekt	Projekt::Tiefbrunnen V
Stichwort	Stichwort::Wasserversorgung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Der Stadtrat beschliesst, das IB Miller auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 26.09.2018 vorbehaltlich der Erfüllung der haushaltsrechtlichen Vorgaben mit den erforderlichen Leistungen für die Ertüchtigung der technischen Ausrüstung des Tiefbrunnens V zu beauftragen. 2. Der Stadtrat beschliesst, die Fa. WILO auf der Grundlage des Angebotes vom 28.03.2018 vorbehaltlich der Erfüllung der haushaltsrechtlichen Vorgaben mit der Lieferung und Installation einer neuen elektrischen Anlage mit FW-Technik zum Angebotspreis von 27.396,80 EUR zu beauftragen. 3. Der Stadtrat beschliesst, die Fa. WILO auf der Grundlage des Angebotes vom 28.03.2018 vorbehaltlich der Erfüllung der haushaltsrechtlichen Vorgaben mit der Lieferung und Montage einer Permanentmagnetmotorpumpe zum Angebotspreis von 11.579 EUR EUR zu beauftragen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::Zu 1. Gesamtkosten rund 60.000 EUR netto inkl. Baunebenkosten, inc. Honorarangebot IB Miller für Fachplanung: ca. 17.000 EUR
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::38975,80
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::WILO EMU Anlagenbau GmbH
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Sanierung Hochbehälter Am Hügel - Bedarfsplanung

Projekt	Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort	Stichwort::Wasserversorgung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von den Ergebnissen der vom IB Miller vorgestellten Bedarfsplanung sowie den ebenfalls vorgestellten Sanierungsmaßnahmen Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::IB Miller
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS_EWS)

Projekt	Projekt::Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS)
Stichwort	Stichwort::Abwassergebühr
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 4 Gegenstimmen beschlossen: ThMü, AlHa, EdBe, VrFl
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Wassergebühr
Stichwort	Stichwort::Wasserversorgung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS_WAS) der Stadt Burgkunstadt gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsmuster.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

07 Attraktivierung Kordigast - Vereinbarungen mit dem Landkreis Lichtenfels bzgl. Errichtung, Finanzierung und Unterhaltung

Projekt	Projekt::Kordigast
Stichwort	Stichwort::Spielwienix
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::1. Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der beiden Vereinbarungen mit dem Landkreis Lichtenfels entsprechend den im RIS eingestellten Entwürfen zu. 2. Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der Vereinbarung mit der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Weismain zur Maßnahmen- und Kostenregelung nach Übergabe der Einrichtungen an die Gemeinde Altenkunstadt und die Stadt Weismain grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung und Abstimmung eines inhaltsidentischen Vertrages. Die finale Version ist dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

08 Erlass einer 3. Einbeziehungssatzung für Mainklein; Billigungsbeschluss

Projekt	Projekt::Mainklein
Stichwort	Stichwort::Einbeziehungssatzung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, den Entwurf der 3. Einbeziehungssatzung vom 30.10.2018 für eine Teilfläche des Grundstückes Flst.Nr. 933 in Mainklein, Gemarkung Theisau, zu billigen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 1 Gegenstimme beschlossen: ThMü
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

09 Vorstellung der Kosten abgerechneter Baumaßnahmen - Stahltreppe FFW-Haus Kirchlein

Projekt	Projekt::Kirchlein
Stichwort	Stichwort::Freiwillige Feuerwehr Kirchlein
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von den vorgestellten Ist-Kosten für die Stahltreppe am FFW-Haus Kirchlein Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::17:0
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::https://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,662734
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

10 Ehrungen der Stadt Burgkunstadt; Antrag von Herrn Manfred Hofmann vom 30.10.2018

Projekt	Projekt::Ehrung
Stichwort	Stichwort::Ehrungssatzung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::Manfred Hofmann
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

11 Sportlerehrung 2018

Projekt	Projekt::Sportlerehrung
Stichwort	Stichwort::Sportlerehrung 2018
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-11-06
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/11/06
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Publikationen

• obermain.de vom 07.11.2018 - Schulberg Burgkunstadt: Bildung, Sport und Kultur im Grünen

Fußnoten

<references/>