Stadtratssitzung-2017-04-04/TOP-10 Beschlussfassung über den Finanzplan 2016 - 2020
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| Projekt | Projekt::Finanzplan 2016 - 2020 |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort::Mittelfristige Finanzplanung |
| Straße | Straße:: |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-04-04 |
| Antragsteller | Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/04/04 |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschluss::Der Stadtrat beschließt den Finanzplan für die Jahre 2016 – 2020. |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Mit 3 Gegenstimmen beschlossen (ThMü, VrFl, EdBe) |
| Maßnahmen | Maßnahme:: |
| Notiz | Notiz:: |
| Sollkosten | Sollkosten:: |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn:: |
| Frist | Frist:: |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
| Erledigt | Erledigt::Nein |
| Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Nach Art. 70 GO ist der Haushaltswirtschaft ein 5-jähriger Finanzplan zugrunde zu legen. Die Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung ist eine rein formelle Notwendigkeit, die kein wesentliches Kriterium für die Genehmigung eines Haushaltes darstellt. Der Gemeindetag hatte bereits vor Jahren die Abschaffung gefordert, da die Zahlen jedes Jahr den tatsächlichen Erfordernissen angepasst werden müssen. Zahlen wurden bereits in der letzten Sitzung zur Verfügung gestellt.
Diskussion
ThMü: Wir halten es nicht für eine rein formelle Notwendigkeit einen Finanzplan zu erstellen. Wir halten es stattdessen für notwendig mindestens eine mittelfristige Investitionsplanung zu erstellen, auch unter Berücksichtigung der geplanten Kosten pro Jahr.