Stadtratssitzung-2017-01-10-TOP-00-Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung des TOP 07 in den Haupt- und Finanzausschuss

Projekt	Projekt::Haushalt 2017
Stichwort	Stichwort::Haushaltsplan
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller	Antragsteller::SPD-Fraktion Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/01/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Verlegung von TOP 7 in den Haupt- und Finanzausschuss (WoSi)
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Verlegung von TOP 7 in den Haupt- und Finanzausschuss
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Beschluss angenommen - mit 4 Gegenstimmen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::Der Haushalt 2017 hätte eigentlich zum 30.11.2016 beim Landratsamt vorgelegt werden müssen.
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::2016/11/30
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2016-11-08-TOP-06 Planung und Beschlussfassung Haushalt 2017
Folgebeschluss	Folgebeschluss::Stadtratssitzung-2017-01-07-TOP-07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Diskussion

ChFr: Verschiedenes besser nichtöffentlich diskutieren

Th Mü : der BV begrüßt diesen Punkt auf der TO. So können vor der eigentlichen Haushaltssitzung schon die Meinungen zu den geplanten Investitionen ausgetauscht werden. Haushaltsrechtliche Fragen sollten immer öffentlich diskutiert werden.

Publikationen

Lokalpresse

• obermain.de vom 11.01.2017 - Ausbau der „Leite“ kann beginnen: "Gestaltung mit den Anliegern ausgearbeitet – Haushaltsplanung wird später vorgestellt"

BLOGs

• Bernd Weickert, BLOG vom 13.01.2017 - Stadtratsmehrheit traut sich nicht, öffentlich zu diskutieren