Stadtratssitzung-2015-07-07

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Sitzungstag: Dienstag, 07. Juli 2015

Bauausschuss

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauantrag auf Erweiterung des best. Parkplatzes auf den Grundstücken Flst.Nrn. 999 und 1000/Teilfläche der Gemarkung Burgkunstadt (Am Gutshof 4 + 6) (2015-0036)

02 Bauantrag auf Errichtung eines Doppelfoliengewächshauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 1000/Teilfläche der Gemarkung Burgkunstadt (Am Gutshof 4 + 6) (2015-0037)

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.06.2015

Stadtrat

  • 19 Stadträte anwesend, es fehlen MHo und FR

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung:

Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Anträge zur Tagesordnung

TOP 11 vor TOP 9
  • MD: TOP 11 vor TOP 9, da TOP 11 vorgreiflich für TOP 09 ist.
  • 19/0 einstimmig angenommen
TOP 12 vor TOP 06
  • CF: TOP 12 vor TOP 06
  • 19/0 einstimmig angenommen
  • UK: ggf. auf 2 Sitzungen aufteilen, wenn ma sieht, dass die Tagesordnung zu voll wird und es absehbar ist, dass man es sowieso nicht in einer Sitzung schafft.
  • GK: Antrag, 22.30 Limit, weitermachen nach Besprechung
  • einstimmig angenommen

03 Bekanntgaben

Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein

Obermain Tagblatt Online vom 09.07.2015 - Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein

Stellungnahme zur Kritik des Bürgervereins an der Informationspolitik der Verwaltung

Obermain Tagblatt Online vom 09.07.2015 - Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein

Stellungnahme der Bürgermeisterin zu weiteren Äußerungen von Marcus Dinglreiter und Thomas Müller

Obermain Tagblatt Online vom 09.07.2015 - Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein

Darum ging es:

Quelle Obermain Tagblatt Online vom vom 13.05.2015 (http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,302475)
Isling1.jpg
Stellungnahme des Bürgervereins zur Stellungnahme der Bürgermeisterin

MD: Das mit dem Baum war als Witz (Satire) gemeint, offenbar muss man Ihnen jeden Witz erklären. Ihre Reaktion ist überzogen und zeugt letztlich von Humorlosigkeit. (sinngemäß)

TM: Die Sitzungsvorlage war defnitiv falsch, indem der gefällte Baum dort als gesund angegeben wurde. Hätte man mich von vorneherein richtig informiert, dass der Baum krank war, wäre ich der erste gewesen, der der Fällung zugestimmt hätte. (sinngemäß)

Genehmigung des Haushalts durch das Landratsamt Lichtenfels
  • Pro-Kopf-Verschuldung in Burgkunstadt: 1.760,26 €, nach den neuen Kreditaufnahmen: 2.028,09 €
  • Landesdurchschnitt: 770 €
  • Bescheid ist dem Stadtrat vollinhaltlich bekanntzugeben

04 Allgemeine Informationen zur Brandschutzbedarfsplanung

Sachverhalt
Vortrag Timm Vogler: Wieviel Feuerwehr benötigt der Landkreis Lichtenfels und seine 11 Kommunen?
  • Brände: 599 Einsätze
  • Technische Hilfe: 472 Einsätze
  • Sicherheitswachen: 288 Einsätze

  • Gesamt: 1.359 Einsätze
  • Sonstige Tätigkeiten: 2.076
  • OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.12.1987 - 10 A 363/86: "Es entspricht der Lebenserfahrung, dass mit der Entstehung eines Brandes praktisch jederzeit gerechnet werden muss. Der Umstand, dass in vielen Gebäuden jahrzehntelang kein Brand ausbricht, beweist nicht, dass keine Gefahr besteht, sondern stellt für die Betroffenen einen Glücksfall dar, mit dessen Ende jederzeit gerechnet werden muss."
Diskussion
Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Feuerwehrbedarfsplanung Kenntnis. (19/0)

05 Abschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

Projekt Projekt::ISEK Burgkunstadt
Stichwort Stichwort::ISEK Burgkunstadt
Straße Straße::
Stadtratssitzung Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2015-07-07
Antragsteller Antragsteller::
Beschlussdatum Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> [[Beschluss::Das ISEK wird zur Kenntnis genommen und mit seinen Analysen, Inhalten, Zielen und Maßnahmen als Grundlage für die weitere städtebauliche Entwicklung Burgkunstadts beschlossen. Daraus abgeleitet werden im nächsten Schritt konkrete Sanierungsgebiete im besonderen Städtebaurecht festgesetzt und in Prorammen der Städtebauförderung durchgeführt.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis::angenommen (16/3 MD, TM ...)
Maßnahmen Maßnahme::
Notiz Notiz::Antrag MD auf Vertagung. ''abgelehnt'' (3/16)
Sollkosten Sollkosten::
Istkosten Istkosten::
Haushaltsstelle Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz Haushaltsnotiz::
Vergabe an VergabeAn::
Frist Frist::
Wiedervorlage Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss Folgebeschluss::
Erledigt Erledigt::Nein
Vergabe Vergabe::Nein


Sachverhalt
Vortrag Herr Ullrich
Diskussion
  • MD: Bürger hätten mehr beteiligt werden können; Vorschlag: Vor-Ort-Veranstaltung für offene 4 Bereiche, um betroffene Bürger aktiv zu informieren - Vertagung beantragt und erst Vor-Ort-Veranstaltungen mit den betroffenen Bürgern durchführen
  • TM: Punkt 2.4 aufgreifen und Klärung einleiten bezüglich Treppe zur Christuskirche
Beschluss

Antrag MD auf Vertagung. abgelehnt (3/16)

Das ISEK wird zur Kenntnis genommen und mit seinen Analysen, Inhalten, Zielen und Maßnahmen als Grundlage für die weitere städtebauliche Entwicklung Burgkunstadts beschlossen. Daraus abgeleitet werden im nächsten Schritt konkrete Sanierungsgebiete im besonderen Städtebaurecht festgesetzt und in Prorammen der Städtebauförderung durchgeführt. angenommen (16/3 MD, TM ...)

12 Namensgebung für die Skater-/Bikeranlage

Sachverhalt
Diskussion
Beschlussvorschlag

Der Stadtrat möge nun entscheiden, ob die Skateranlage zum Beispiel „Skateranlage Auwiese“ oder „Skateranlage Burgkunstadt“ heißen, oder ob der Name „Jan“ in irgendeiner Art mit einfließen soll.

Beschluss

Die Skateranlage soll Janpark Burgkunstadt heissen. (Wiedergabe sinngemäß) angenommen (einstimmig 19/0)


06 Organisation und Durchführung des Altstadtfestes 2017

Sachverhalt
Diskussion
Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt das Altstadtfest 2017 in abgespeckter Form wie im Sachverhalt beschrieben abzuhalten.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt das Altstadtfest 2017 in abgespeckter Form wie im Sachverhalt beschrieben abzuhalten.

07 Sicherstellungsauftrag und Bedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz


Die Sitzung wurde um ca. 23.00 Uhr unterbrochen und wird am Dienstag, den 14.07.2015 um 19.30 Uhr fortgesetzt.

Nicht mehr behandelt wurden folgende Tagesordnungspunkte:

08 Einführung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Burgkunstadt

Vorstellung der Elternbefragung und des Modells OGTS bis 16:00 Uhr

11 Prüfung der Jahresrechnung 2014 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss; Vorstellung des Zwischenberichts im 1. Halbjahr 2015 und die Prüfung des Kostenersatzes für Feuerwehreinsätze

09 Beschlussfassung über das weitere Vorgehen bezüglich der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Stadt Burgkunstadt

10 Vorlage der Haushaltssatzung mit Anlagen für 2016 innerhalb der gesetzlichen Frist

13 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

14 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.06.2015

15 Anfragen

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