Mitgliederversammlung 2019/01 vom 04.05.2019 (ordentlich)

Protokoll zur Jahreshauptversammlung 2019

Samstag, 04.05.2019

19:00 Uhr, Hotel Drei Kronen, Burgkunstadt

Versammlungsleiterin: Edith Berg

Schriftführer: Alexander Hanna

Anwesende stimmberechtigte Mitglieder: 20 (ab Top 4 nur noch 19)

Tagesordnung

1. Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
2. Rückblick aus der Fraktion und des Vorstands
3. Vorstellung unseres Bürgermeisterkandidaten
4. Bericht der Kassiererin
5. Bericht der Kassenprüfer
6. Entlastung des Vorstandes
7. Vorstandsneuwahlen
8. Wünsche und Anträge
9. Termine

Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung

Die Vorsitzende eröffnet die Versammlung förmlich um 19:00 Uhr. Die Vorsitzende stellt fest, dass die Versammlung gem. § 9 der Satzung des Bürgerverein Burgkunstadt e.V. mit einer Frist von mehr als 14 Tagen ordnungsgemäß einberufen wurde. Die Tagesordnung wurde mitgeteilt. Es sind 19 stimmberechtigte Mitglieder erschienen. Die Mitgliederversammlung ist somit beschlussfähig. Der Schriftführer ist anwesend. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht vorgebracht, die Abstimmung zur Annahme erfolgte per Akklamation einstimmig.

Rückblick aus der Fraktion und des Vorstands

Fraktionsvorsitzender Thomas Müller blickte zurück auf 5 Jahre Stadtratsarbeit. Dabei erwähnte er den Erfolg, dass inzwischen ca. 90% der Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung behandelt werden. Weiterhin ist es gelungen, dass im Prinzip alle gesetzlichen Vorschriften und Richtlinien eingehalten werden. Auch die Sitzungsunterlagen haben sich im Laufe der Zeit verbessert. Das Zukunftsprojekt für Burgkunstadt schlechthin, die Erneuerung des Schulberges, wäre ohne den Bürgerverein nicht möglich gewesen (Erneuerung nicht nur aus architektonischer Sicht, sondern mit dem Doberer-Konzept auch aus schulpädagogischer Sicht). Er erwähnte auch die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, die eigentlich schon vor über 10 Jahren hätte eingeführt werden müssen und die damit verbundene Entlastung eines großen Teils der Bevölkerung. Auch wäre das Lehrschwimmbecken ohne den Bürgerverein wohl schon längst beerdigt worden. Nicht erreicht werden konnte der Erhalt der Mainrother Schule und der Theisauer Brücke. Immerhin wurde die Brücke durch eine Neukonstruktion ersetzt. Auch ist das Thema Transparenz immer noch Knackpunkt bei der Stadtratsarbeit. Im Kleinen war der Bürgerverein erfolgreich (z.B. Entscheidungs-Matrix bei Ausschreibungen wird übermittelt), jedoch bestimmt immer noch in Teilen ein großes Informationsdefizit, da die Bürgermeisterin und die Verwaltung häufig Informationen zurückhalten bzw. für nicht relevant erachten. Auch der Umgang in Diskussionen wurde thematisiert, wobei sehr oft Kritik an der Sache als persönliche Kritik aufgefasst wird und entsprechend reagiert wird. Er erwähnte auch die Pressearbeit durch die regionalen Tageszeitungen. Er wies darauf hin, dass der Bürgerverein seine Sicht der Stadtratsarbeit aktiv in die Bevölkerung bringen muss. Die Facebook-Seite muss belebt werden und Vor- bzw. Nachberichte für die Sitzungen erstellt werden. Die vier Stadtratsmitarbeiter können dies nicht auch noch übernehmen.

Alexander Hanna legte die Position der Fraktion zur nicht-öffentlichen Beratung des städtischen Haushalts 2019 dar. Insbesondere erwähnte er, dass der Haushalt nicht nur öffentlich zu beschließen, sondern auch öffentlich zu beraten ist. Dabei ist es wichtig, dass die Bürger verstehen können welche Fraktion wie zu welcher Haushaltsposition steht. Dies ist nur durch eine öffentliche Beratung möglich. Weiterhin erachtet der Bürgerverein den Finanzplan für sehr wichtig, gibt dieser doch den Rahmen für die Investitionen in den nächsten Jahren vor. Leider sehe die anderen Fraktionen und die Verwaltung den Finanzplan als nicht notwendig an, da ein Wirtschaften nur von Jahr zu Jahr möglich wäre.

Erste Vorsitzende Edith Berg stellte den Rückblick auf das Vereinsjahr vor. Sie erwähnte die Gruppe um die Bürgerzeitung, deren letzte Ausgabe sehr positives Feedback erhielt und deren nächste Ausgabe in Kürze erscheinen wird. Weiterhin stimmte sie auf die Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten ein. Der Vorstand erachtet es als großes Lob für den Verein, dass er sich bereit erklärt hat zu kandidieren.

Vorstellung unseres Bürgermeisterkandidaten

Der Kandidat stellte sich im Rahmen seiner Bewerbung als potentieller Bürgermeisterkandidat des Bürgervereins für die nächste Kommunalwahl vor. Er ging auf seine Person ein, seine Motivation, zeigte auf was sich seiner Meinung nach verändern soll und warum er zusammen mit dem Bürgerverein antreten möchte. Ein stimmberechtigtes Mitglied verlässt die Versammlung.

Bericht der Kassiererin

Kassiererin Marion Berthold stellte den Jahresabschluss vor. Die Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen (954 Euro) und Spenden (1419 Euro) betragen zusammen 2373 Euro. Die Ausgaben aus Fortbildungen (310 Euro), Bürgerzeitung (868,82 Euro), Bankgebühren (51,80 Euro), Betriebskosten (502.22 Euro) und Geschenken/Sommerfest (255 Euro) betragen zusammen 1987,84 Euro. Der Kassenstand erhöht sich damit zum 31.12.2018 auf 4497,28 Euro. Im Haushalt 2019 sind Verwaltungskosten in Höhe von 551.80 Euro und für Fortbildung/Öffentlichkeitsarbeit 3070 Euro geplant. Die Einnahmen durch Spenden und Mitgliedsbeiträge sind mit 2142 Euro geplant.

Bericht der Kassenprüfer

Wolfgang Hanna und Franz Westermeyer prüften die Kasse. Wolfgang Hanna berichtete. dass alle Belege vollständig sind und alles ordnungsgemäß verbucht wurde. Es gibt keine Beanstandungen.

Entlastung des Vorstandes

Wolfgang Hanna beantrage die Entlastung der Kassiererin. Diese wurde einstimmig entlastet. Franz Westermeyer beantragte die Entlastung des restlichen Vorstands. Dieser wurde mit drei Enthaltungen und ohne Gegenstimmen entlastet.

Vorstandsneuwahlen

Thomas Müller wurde einstimmig als Wahlleiter gewählt. Carita Müller und Wolfgang Hanna wurden einstimmig als Wahlhelfer in die Kommission gewählt. Der Vorstand wurde wie folgt gewählt:

1. Vorsitzende: Edith Berg mit 18 Ja-Stimmen. 1 Enthaltung

2.Vorsitzender: Filips Callens mit 17 Ja-Stimmen. 2 Enthaltungen

Kassiererin: Marion Berthold mit 17 Ja-Stimmen. 2 Enthaltungen

Schriftführer: Alexander Hanna mit 18 Ja-Stimmen. 1 Enthaltung

Beisitzer: Ulrike Dinglreiter mit 17 Ja-Stimmen. 2 Enthaltungen

Beisitzer: Frieder Flierl mit 18 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Beisitzer: Reinhard Englert mit 17 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Kassenprüfer: Thomas Weber und Heinrich Grebner (17 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen)

Wünsche und Anträge

Es wurde nochmal auf den Haushalt 2019 der Stadt Burgkunstadt eingegangen. Weiterhin wurde die geplante Sanierung der Leitungen im und der Straße Weihersbach diskutiert. Dabei war es ein Anliegen der Anwohner, dass durch die Maßnahmen keine Erschließungsbeiträge anfallen.

Termine

Der Termin für das Sommerfest wurde auf den 27.07.2019 festgelegt. Die Versammlungsleiterin schloss die Versammlung um 21:15 Uhr

Burgkunstadt, 05.05.2019

Alexander Hanna Schriftführer

Edith Berg Versammlungsleiterin