Löschung unzulässiger Eintragungen

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Probleme

  • Kommt das Amtslöschungsverfahren für den zu Unrecht eingetragenen Idealverein nur bei anfänglichen Eintragungsmängeln oder auch parallel zum Entziehungsverfahren des § 43 Abs. 2 BGB bei der nachträglichen Zweckverfehlung in Betracht? - vgl. zum Streitstand nur: K. Schmidt, JR 1987, 177, 178; Oetker, NJW 1991, 385, 389

Normen

Rechtsprechung

Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

Bayerisches Oberstes Landesgericht (BayObLG)

Siehe auch