Stadtratssitzung-2015-07-07

Sitzungstag: Dienstag, 07. Juli 2015

Bauausschuss

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Stadtrat

• 19 Stadträte anwesend, es fehlen MHo und FR

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung:

Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Anträge zur Tagesordnung

TOP 11 vor TOP 9

• MD: TOP 11 vor TOP 9, da TOP 11 vorgreiflich für TOP 09 ist.
• 19/0 einstimmig angenommen

TOP 12 vor TOP 06

• CF: TOP 12 vor TOP 06
• 19/0 einstimmig angenommen

• UK: ggf. auf 2 Sitzungen aufteilen, wenn ma sieht, dass die Tagesordnung zu voll wird und es absehbar ist, dass man es sowieso nicht in einer Sitzung schafft.
• GK: Antrag, 22.30 Limit, weitermachen nach Besprechung
• einstimmig angenommen

03 Bekanntgaben

Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein

Obermain Tagblatt Online vom 09.07.2015 - Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein

Stellungnahme zur Kritik des Bürgervereins an der Informationspolitik der Verwaltung

Obermain Tagblatt Online vom 09.07.2015 - Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein

Stellungnahme der Bürgermeisterin zu weiteren Äußerungen von Marcus Dinglreiter und Thomas Müller

Obermain Tagblatt Online vom 09.07.2015 - Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein

Darum ging es:

Quelle Obermain Tagblatt Online vom vom 13.05.2015 (http://www.obermain.de/lokal/altenkunstadt-burgkunstadt-weismain/art2415,302475)

Stellungnahme des Bürgervereins zur Stellungnahme der Bürgermeisterin

MD: Das mit dem Baum war als Witz (Satire) gemeint, offenbar muss man Ihnen jeden Witz erklären. Ihre Reaktion ist überzogen und zeugt letztlich von Humorlosigkeit. (sinngemäß)

TM: Die Sitzungsvorlage wr defnitiv falsch, indem der gefällte Baum dort als gesund angegeben wurde. Hätte man mich von vorneherein richtig informiert, dass der Baum krank war, wäre ich der erste gewesen, der der Fällung zugestimmt hätte. (sinngemäß)

Genehmigung des Haushalts durch das Landratsamt Lichtenfels

• Pro-Kopf-Verschuldung in Burgkunstadt: 1.760,26 €, nach den neuen Kreditaufnahmen: 2.028,09 €
• Landesdurchschnitt: 770 €
• Bescheid ist dem Stadtrat vollinhaltlich bekanntzugeben

04 Allgemeine Informationen zur Brandschutzbedarfsplanung

Sachverhalt

• BayFwG Art. 1 Abs 1 Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis: abwehrender Brandschutz, technischer Hilfsdienst.
• Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (VollzBekBayFwG) Ziffer 1.1: Die Gemeinden müssen ihre Feuerwehren so aufstellen und ausrüsten müssen, dass diese möglichst schnell Menschen retten, Schadenfeuer begrenzen und wirksam bekämpfen sowie technische Hilfe leisten können.
• Hierfür ist es notwendig, dass grundsätzlich jede an einer Straße gelegene Einsatzstelle von einer gemeindlichen Feuerwehr in höchstens zehn Minuten nach Eingang der Brandmeldung bei der alarmauslösenden Stelle (Hilfsfrist) erreicht werden kann.
• -> Feuerwehrbedarfsplanung

Vortrag Timm Vogler: Wieviel Feuerwehr benötigt der Landkreis Lichtenfels und seine 11 Kommunen?

• Brände: 599 Einsätze
• Technische Hilfe: 472 Einsätze
• Sicherheitswachen: 288 Einsätze

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• Gesamt: 1.359 Einsätze
• Sonstige Tätigkeiten: 2.076

• OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.12.1987 - 10 A 363/86: "Es entspricht der Lebenserfahrung, dass mit der Entstehung eines Brandes praktisch jederzeit gerechnet werden muss. Der Umstand, dass in vielen Gebäuden jahrzehntelang kein Brand ausbricht, beweist nicht, dass keine Gefahr besteht, sondern stellt für die Betroffenen einen Glücksfall dar, mit dessen Ende jederzeit gerechnet werden muss."

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Feuerwehrbedarfsplanung Kenntnis. (19/0)

05 Abschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

Diskussion

• MD: Bürger hätten mehr beteiligt werden können; Vorschlag: Vor-Ort-Veranstaltung für offene 4 Bereiche, um betroffene Bürger aktiv zu informieren - Vertagung beantragt und erst Vor-Ort-Veranstaltungen mit den betroffenen Bürgern durchführen
• TM: Punkt 2.4 aufgreifen und Klärung einleiten bezüglich Treppe zur Christuskirche

Beschluss

Antrag MD auf Vertagung. abgelehnt (3/16)

Das ISEK wird zur Kenntnis genommen und mit seinen Analysen, Inhalten, Zielen und Maßnahmen als Grundlage für die weitere städtebauliche Entwicklung Burgkunstadts beschlossen. Daraus abgeleitet werden im nächsten Schritt konkrete Sanierungsgebiete im besonderen Städtebaurecht festgesetzt und in Prorammen der Städtebauförderung durchgeführt. angenommen (16/3 MD, TM ...)

12 Namensgebung für die Skater-/Bikeranlage

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat möge nun entscheiden, ob die Skateranlage zum Beispiel „Skateranlage Auwiese“ oder „Skateranlage Burgkunstadt“ heißen, oder ob der Name „Jan“ in irgendeiner Art mit einfließen soll.

Beschluss

Die Skateranlage soll Janpark Burgkunstadt heissen. (Wiedergabe sinngemäß) angenommen (einstimmig 19/0)

06 Organisation und Durchführung des Altstadtfestes 2017

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt das Altstadtfest 2017 in abgespeckter Form wie im Sachverhalt beschrieben abzuhalten.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt das Altstadtfest 2017 in abgespeckter Form wie im Sachverhalt beschrieben abzuhalten.

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Die Sitzung wurde um ca. 23.00 Uhr unterbrochen und wird am Dienstag, den 14.07.2015 um 19.30 Uhr fortgesetzt.

Nicht mehr behandelt wurden folgende Tagesordnungspunkte:

08 Einführung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Burgkunstadt

Vorstellung der Elternbefragung und des Modells OGTS bis 16:00 Uhr

Publikationen

Presseberichte

• Obermain Tagblatt Online vom 09.07.2015 - Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein
• Obermain Tagblatt Online vom 08.07.2015 - Neue Kindergartengruppen - Stadtrat reagiert auf steigenden Bedarf
• Obermain Tagblatt Online vom 08.07.2015 - Rettungsweg zu Regens Wagner heikel - Brandschutzkonzept Thema im Stadtrat – Altstadtfest 2017 ohne Ritter und Handwerker

BLOGs

• Bernd Weickert, BLOG vom 10.07.2015, Schimpfe für den Bürgerverein