Stadtratssitzung-2015-07-07

Sitzungstag: Dienstag, 07. Juli 2015

Bauausschuss

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Stadtrat

• 19 Stadträte anwesend, es fehlen MHo und FR

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung:

Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Anträge zur Tagesordnung

TOP 11 vor TOP 9

• MD: TOP 11 vor TOP 9, da TOP 11 vorgreiflich für TOP 09 ist.
• 19/0 einstimmig angenommen

TOP 12 vor TOP 06

• CF: TOP 12 vor TOP 06
• 19/0 einstimmig angenommen

• UK: ggf. auf 2 Sitzungen aufteilen, wenn ma sieht, dass die Tagesordnung zu voll wird und es absehbar ist, dass man es sowieso nicht in einer Sitzung schafft.
• GK: Antrag, 22.30 Limit, weitermachen nach Besprechung
• einstimmig angenommen

03 Bekanntgaben

Genehmigung des Haushalts durch das Landratsamt Lichtenfels

• Pro-Kopf-Verschuldung in Burgkunstadt: 1.760,26 €, nach den neuen Kreditaufnahmen: 2.028,09 €
• Landesdurchschnitt: 770 €
• Bescheid ist dem Stadtrat vollinhaltlich bekanntzugeben

04 Allgemeine Informationen zur Brandschutzbedarfsplanung

Sachverhalt

• BayFwG Art. 1 Abs 1 Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis: abwehrender Brandschutz, technischer Hilfsdienst.
• Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (VollzBekBayFwG) Ziffer 1.1: Die Gemeinden müssen ihre Feuerwehren so aufstellen und ausrüsten müssen, dass diese möglichst schnell Menschen retten, Schadenfeuer begrenzen und wirksam bekämpfen sowie technische Hilfe leisten können.
• Hierfür ist es notwendig, dass grundsätzlich jede an einer Straße gelegene Einsatzstelle von einer gemeindlichen Feuerwehr in höchstens zehn Minuten nach Eingang der Brandmeldung bei der alarmauslösenden Stelle (Hilfsfrist) erreicht werden kann.
• -> Feuerwehrbedarfsplanung

Vortrag Timm Vogler: Wieviel Feuerwehr benötigt der Landkreis Lichtenfels und seine 11 Kommunen?

• Brände: 599 Einsätze
• Technische Hilfe: 472 Einsätze
• Sicherheitswachen: 288 Einsätze

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• Gesamt: 1.359 Einsätze
• Sonstige Tätigkeiten: 2.076

• OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.12.1987 - 10 A 363/86:

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Feuerwehrbedarfsplanung Kenntnis. (19/0)

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Die Sitzung wurde um ca. 23.00 Uhr unterbrochen und wird am Dienstag, den 14.07.2015 um 19.30 Uhr fortgesetzt.

Nicht mehr behandelt wurden folgende Tagesordnungspunkte:

08 Einführung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Burgkunstadt

Vorstellung der Elternbefragung und des Modells OGTS bis 16:00 Uhr