Aufstellungsbeschluss (Bauleitplan)

Die Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen. Der Beschluss, einen Bauleitplan aufzustellen, ist ortsüblich bekannt zu machen. (BauGB § 2 Abs. 1)

Stadt Burgkunstadt

Stadtrat

{{#ask: Stichwort::Aufstellungsbeschluss (Bauleitplan) |?Stadtratssitzung |?Beschluss |?Maßnahme |?Sollkosten |?Istkosten |?Erledigt#√,Nein |mainlabel=Tagesordnungspunkt |sort=Stadtratssitzung |order=desc}}

• Stadtratssitzung am 08.12.2015 - TOP 05 Vorbereitende Untersuchungen (VU) für das Gebiet Bahnhofstraße

Normen

• BauGB § 2 Abs. 1 Satz 2 (Aufstellung der Bauleitpläne): Der Beschluss, einen Bauleitplan aufzustellen, ist ortsüblich bekannt zu machen.

Rechtsprechung

• BVerwG, Beschluss vom 23.10.2002 - 4 BN 53.02: Ein Verstoß gegen die Regelung über die frühzeitige Bürgerbeteiligung in § 3 Abs. 1 BauGB ist für die Wirksamkeit des Bebauungsplans unerheblich.

Publikationen

Fachbücher

• Busse/Keller, Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern, Boorberg Verlag, 4. Aufl. 2014, ISBN 9783415052086 S. 221
• Franz Dirnberger / Andrea Gehler / Emil Schneider / Roland Wölfel, Praxiswissen für Kommunalpolitiker - Erfolgreich handeln als Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und Bezirksrat, Jehle Verlag, 4. Auflage 2014, ISBN 9783782505475 Pos. 115

Siehe auch

• Bekanntmachung (ortsübliche)
• Veränderungssperre
• Bauleitplan
  • Bebauungsplan
  • Flächennutzungsplan
• Zurückstellung des Baugesuchs
• Antrag auf Zurückstellung des Baugesuchs
• Planaufstellungsverfahren