Checkliste Vergabe: Unterschied zwischen den Versionen
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===Planungsablauf und Planungsinhalte=== | ===Planungsablauf und Planungsinhalte=== | ||
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===Vergabe der Bauaufträge an Baufirmen=== | ===Vergabe der Bauaufträge an Baufirmen=== |
Version vom 25. Oktober 2015, 15:47 Uhr
Vergabeprozess<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 51</ref>
Bedarfsermittlung und Willensbildung
- Wurde der Bedarf rechtzeitig ermittelt?
- Wozu genau und ab wann braucht die Gemeinde das Bauwerk?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 55</ref>
- Wie viel Geld wird dafür voraussichtlich insgesamt benötigt?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 55</ref>
- Sind die Mittel vorhanden, ggf. ab wann?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 55</ref>
- Wäre es vor der Vergabe des eigentlichen Planungsauftrags sinnvoll gewesen, externe Gutachten zur Bedarfsermittlung in Auftrag zu geben?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 56</ref> Ist dies ggf. geschehen?
- 3 Vorfragen eines gewissenhaften Planers vor Annahme eines Planungsauftrags<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 55</ref>:
- "Weiß die Gemeinde (Gemeinderat, Verwaltung) schon, was sie will (welchen Bedarf hat die Gemeinde)?"<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 55</ref>
- "Welches Grundstück steht zur Verfügung und kommt es für die vorgesehene Bebauung überhaupt in Betracht?"<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 55</ref>
- "Wie viel Geld steht der Gemeinde für die Baumaßnahme insgesamt zur Verfügung?"<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 55</ref>
- Wurden die Projektziele rechtzeitig definiert und dokumentiert?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 54</ref>
- Umfang (Quantität),
- Standard (Qualität),
- Zeit (Zeit für Planung und Bauen) sowie
- Kosten (Gesamtbaukosten und Nutzungskosten).
- Gibt es einen der Vergabe zugrunde liegenden Gemeinderatsbeschluss?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 49</ref>
- Wurden dem Gemeinderat alle erforderlichen Informationen seitens der Verwaltung gegeben?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 49</ref>
- Hat die Gemeinde rechtzeitig ihre Ziele formuliert und dokumentiert?<ref>Siehe Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 53</ref>
- Gab es spätere Planänderungen?<ref>vgl.Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 53</ref>
- Liegt den späteren Plaännderungen ein Gemeinderatsbeschluss zugrunde?
- Wurde der Grundsatz des sparsamen und wirtschaftlichen Umgangs mit Steuergeldern beachtet (s. GO Art. 61 Abs. 2)?<ref>vgl.Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 54</ref>
- Wurde ein Abgleich mit den Kennwerten einschlägigen Baukostenhandbüchern vorgenommen? (z.B. den vom Baukosteninformationszentrum Deutscher Architektenkammern herausgegebenen Handbüchern)<ref>vgl.Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 57</ref>
Hochbau
- Stimmt das Verhältnis von Nutzfläche und Volumen (Kompaktheit)?<ref>vgl.Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 57</ref>
- Stimmt das Verhältnis von Hauptnutzflächen und Verkehrsflächen?<ref>vgl.Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 57</ref>
- Weitere Fragen an die Verwaltung siehe Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 60 f.
Tiefbau
Vergabe der Planungsaufträge an Architekten und Ingenieure
- Anzahl der eingeholten Angebote?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 79</ref>
- Voraussetzungen einer freihändigen Vergabe gegeben?
- Nettohonorar Architektenvertrag > EU-Schwellenwert?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 79</ref>
- Bei EU-Schwellenwert: VOF-Verfahren
- Voraussetzungen des Verhandlungsverfahrens gegeben?
- Referenzobjekte abgefragt?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 63</ref>
- Stufenweise Beauftragung des Architektenvertrags?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 80</ref>
- Schriftform eingehalten (GO Art. 38 Abs. 2)?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 77 ff.</ref>
- Architektenleistung (Planungsaufgabe und Rahmenbedingungen) ausreichend im Architektenvertrag beschrieben?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 64</ref> (HOAI ist nur Preisrecht)
- Liegt Bewertungsmatrix vor?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 65</ref>
- Mindestsätze der HOAI vereinbart?<ref>Achtung, die EU-Kommission hat gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen Verstoßes der Mindestsätze der HOAI gegen EU-Recht eingeleitet.</ref>
- Kostenobergrenze vereinbart?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 79</ref>
- Weitere Fragen an die Verwaltung siehe Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 79
- Bei bedeutsamen Baumaßnahmen: Wurde geprüft, ob ein Planungswettbewerb sinnvoll ist?<ref>Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 80</ref>
Planungsablauf und Planungsinhalte
- Siehe Hanns-Seidel-Stiftung (Hrsg.), Kommunalpolitischer Leitfaden. Band 4. Rechnungsprüfung S. 81-99
Vergabe der Bauaufträge an Baufirmen
Baudurchführung und Abrechnung
Bauunternehmen
- Entspricht Abrechnung den vertraglichen Vorgaben?
Architekt
- Entspricht Abrechnung den vertraglichen Vorgaben?
Publikationen
Siehe auch
- Vergaberecht
Fußnoten
<references/>