Stadtratssitzung-2016-05-03-TOP-04-Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth

Projekt	Projekt::Kirchplatz Mainroth
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-05-03
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2016/05/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschließt auf Grund des engen Zeitrahmens für die Inanspruchnahme eines Zuschusses durch das Amt für Ländliche Entwicklung, das Büro HTS vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit nun zu beauftragen, zweigleisig zu planen. Es ist zeitgleich eine Planung mit und eine Planung ohne Abbruch des Lehrerwohnhauses zu erstellen.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt auf Grund des engen Zeitrahmens für die Inanspruchnahme eines Zuschusses durch das Amt für Ländliche Entwicklung, das Büro HTS vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Zulässigkeit nun zu beauftragen, zweigleisig zu planen. Es ist zeitgleich eine Planung mit und eine Planung ohne Abbruch des Lehrerwohnhauses zu erstellen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::mehrheitlich 15 (BV)/2
Maßnahmen	Maßnahme::Haushaltsrechtliche Situation klären; Beauftragung HTS; zweigleisige Planung mit und ohne Abbruch Lehrerhaus
Notiz	Notiz::Fertigstellung der Baumaßnahme mit Verwendungsnachweis Frist Ende November 2017;
Sollkosten	Sollkosten::11955,14
Istkosten	Istkosten::0,00
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::1.6315.9510
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::2016/09/30
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::Stadtratssitzung-2016-09-13-TOP-02-Vorstellung der Planung und Kostenberechnung für den Ausbau des Kirchplatzes in Mainroth
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

• 14.04.2016 Gesprächstermin mit Herrn Baudirektor K. vom Amt für Ländliche Entwicklung bzgl. Fördermöglichkeiten
• Herr K.: enger Zeitrahmen, wenn Bezuschussung über ALE
  • Frist Ende September 2016 Vorentwurf zur Prüfung vorlegen
  • Fertigstellung der Baumaßnahme mit Verwendungsnachweis Frist Ende November 2017
• Hr. K.: Planungsauftrag für Vorentwurf schnellstmöglich vergeben.
• Situation mit Mieter nicht geklärt
  • Vorschlag Hr. K.: zweigleisig
    • (1) Entwurf mit und
    • (2) Entwurf ohne Abbruch

• ELER Programm (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums):
  • Herr K.: ELER nicht mit anderen Förderprogrammen kombinierbar
  • Bewerbung im Frühjahr und im Herbst eines jeden Jahres.
  • Vergabe nach Punktesystem.
  • Förderung 60%. Allerdings beziehen diese sich nur auf die Nettobaukosten. Weiterhin können Planungskosten nicht mit in Ansatz gebracht werden.

Vorschlag Verwaltung:

• Büro HTS soll zweigleisig planen: Planung mit und Planung ohne Abbruch des Lehrerwohnhauses.
• Honorarkosten von brutto 11.955,14 Euro (bereits in der Sitzung am 05.04.2016 beschlossen) erhöhen sich nicht.
• unsichere Situation hinsichtlich des ELER: nicht bewerben, sondern auf Förderung über ALE konzentrieren

Diskussion

• CF: Aufgrund neuer Sachlage sollte nur noch eingleisig ohne Abriss geplant werden.
• MD: Da es uns nichts kostet und die Entscheidung noch nicht endgültig ist über die Abbruchmöglichkeit, sollten wir beide Varianten beibehalten. Selbst einen Abbruch nicht möglich ist, könnte man eine Variante quasi auf Halde behalten
• TM: Gibt es noch andere Fördermöglichkeiten? Ähnlich der Städtebauförderung?
• SD: Die gibt es, das würde allerdings ein genauso umfangreiches Verfahren wie beim ISEK nach sich ziehen.
• UlKo: Die SPD setzt sich dafür ein, den Kirchplatz noch nicht zu sanieren.
• SD: Die Leistungsphasen 1-3 bis zur Kostenberechnung werden beauftragt, alles andere ist optional.
• UlKo: Sehe ich das richtig, dass Ende 2017 alles fertig sein muss?
• SD: Ja.
• UlMü: Müssen wir die Förderung für die Planung zurückzahlen, wenn sie nicht umgesetzt wird?
• Hr. Sch.: Ja
• Hr. MaPü: Bis zum Kriegerdenkmal wird asphaltiert, die Nebenflächen werden gepflastert