Stadtratssitzung-2015-11-25 (außerordentlich)

Öffentliche Stadtratssitzung 25.11.2015

Tagesordnung

zur: Sitzung des Stadtrates

am: Mittwoch, 25.11.2015 um 19:00 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlich:

01 Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Firma MVV über die Nutzung von öffentlichen Feld- und Waldwegen in der Gemarkung Gärtenroth

Diskussion

Die nachfolgende Textpassage wurde vor der Stadtratssitzung vorbereitet und nicht wörtlich verlesen, sondern lediglich in ihren Grundzügen in freier Rede mitgeteilt. Es kann daher sein, dass in der Stadtratssitzung nicht alle hier wiedergegebenen Inhalte zum Vortrag kamen. Es gilt das gesprochene Wort.

• Stadtrat Thomas Müller : Der Bürgerverein empfiehlt, dem Gestattungsvertrag mit der MVV in der neuesten Version zuzustimmen. Jetzt ist sichergestellt, dass die Bevölkerung der betroffenen Burgkunstadter Ortsteile von allen o b j ek t i v festzustellenden beeinträchtigungen weitesgehend geschützt wird. So werden
  • 1. alle Bedingungen erfüllt, die im einstimmigen Stadtratsbeschluss vom 28.5.2014 festgelegt wurden, sei es der Schutz der Anwohner vor Lärm, Schattenwurf oder Lichtreflexionen ( nachzulesen im Bewilligungsbescheid des Landratsamts Kronach)
  • 2. werden insbesondere Mainroth und Gärtenroth vor den Emissionen durch den Bauverkehr geschützt, wie Lärm, Staub , Erschütterungen und Schäden an Straßen und Gebäuden
  • und 3. entspricht der Vertrag jetzt auch dem Artikel 18 des BaySTWG , Gerichtsort ist jetzt Bayreuth und ein Verkauf an ausländische Konzerne ist ausgeschlossen.
  • Fazit : durch die Zusammenarbeit von Stadtverwaltung, Stadtrat und engagierten Bürgern ist ein für die Burgkunstadter Bevölkerung optimales Ergebnis erzielt worden. Dies sollte auch ein Modell für andere Bereiche sein. Wenn es doch noch einige Bürger gibt, die sich s u b j e k t i v beeinträchtigt fühlen, so muss man sie auf die gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Energiewende hinweisen. Gerade Windkraftanlagen sind ein wesentliches Element der regionalen Energiegewinnung. Der Weg - weg von den gefählichen Atomkraftwerken und den klimaschädlichen fossilen Kraftwerken, hin zu erneuerbaren Energien - ist nicht ganz ohne Nachteile zu haben. Die "Beeinträchtigung des Landschaftsbildes" - wenn man das so sehen will - wird mit einer Ersatzzahlung an den Bayerischen Naturschutzfonds ausgeglichen. Deshalb wird die Fraktion des Bürgervereins der Sitzungsvorlage zustimmen.

Beschluss

• Mit 10 / 8 Stimmen beschlossen

Stellungnahme des Bürgervereins

Die Fraktion des Bürgervereins hatte im Vorfeld schriftlich zu dem TOP Stellung genommen:

Stellungnahme der Fraktion des Bürgervereins zum Windpark Hain vom 25.11.2015

Siehe auch

Windpark Hain

Publikationen

Lokalpresse

• Obermain Tagblatt Online vom 26.11.2015 - Schnelle Datenautobahn für alle: "Stadträte erhalten Status-Report zum Breitbandausbau – Erste Glasfaseranschlüsse bis ins Haus wohl ab 2017/2018"