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| − | Als angemessen gelten allgemein 0,30 bis 0,60 € je Einwohner einer Gebietskörperschaft (Stand 2006)<ref> Vgl. Jahresbericht 2006 des Sächsischen Rechnungshofs, Beitrag Nr. 40, S. 366</ref>. | + | Als angemessen gelten allgemein |
| + | *0,30 bis 0,60 € je Einwohner einer Gebietskörperschaft (Stand 2006)<ref> Vgl. Jahresbericht 2006 des Sächsischen Rechnungshofs, Beitrag Nr. 40, S. 366</ref> oder | ||
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* [http://www.rechnungshof.sachsen.de/jb2008/jb08-37.pdf Sächsischer Rechnungshof, Ausgewählte Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung] | * [http://www.rechnungshof.sachsen.de/jb2008/jb08-37.pdf Sächsischer Rechnungshof, Ausgewählte Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung] | ||
Version vom 26. Dezember 2014, 16:04 Uhr
Als angemessen gelten allgemein
- 0,30 bis 0,60 € je Einwohner einer Gebietskörperschaft (Stand 2006)<ref> Vgl. Jahresbericht 2006 des Sächsischen Rechnungshofs, Beitrag Nr. 40, S. 366</ref> oder
- <= 0,5/1000 der Ausgaben des Verwaltungshaushalts<ref>siehe Hanns Seidel Stiftung, Kommunalpolitischer Leitfaden, Band 3, Grundlagen kommunaler Haushaltsführung, München 2009, Seite 83</ref>.
Rechnungsprüfung
Bei den Verfügungsmitteln des Bürgermeisters oder Landrats hat die Rechnungsprüfung lediglich beschränkte Prüfungs- und Empfehlungsmöglichkeiten. Im Rahmen der Rechnungsprüfung kann der Rechnungsprüfungsausschuss insbesondere überprüfen, ob
- Mittel für etwas verwendet wurden, wofür es einen Haushaltstitel gibt (dies wäre unzulässig),
- die Mittel der Erledigung öffentlicher Aufgaben dienten,
- die gewährten Verfügungsmittel angemessen und
- ob die Dokumentation in Ordnung ist.
Normen
Rechtsprechung
- BayVGH, Beschluss vom 14.08.2008 - 4 ZB 07.1148 - Auskunftsrecht eines Kreistagsmitglieds über Verfügungsmittel des Landrats?
Publikationen
- Hanns Seidel Stiftung, Kommunalpolitischer Leitfaden, Band 3, Grundlagen kommunaler Haushaltsführung, München 2009, Seite 83
- Sächsischer Rechnungshof, Ausgewählte Ergebnisse der überörtlichen Kommunalprüfung
Siehe auch
Fußnoten
<references />