Quelltext der Seite Betrieb von Kindertagesstätten in der Form des Idealvereins

Im Jahr 2011 entschied das Kammergericht<ref>{{KG 25 W 14/10}}</ref>, dass der [[Betrieb von Kindertagesstätten in der Form des Idealvereins|Betrieb]] einer [[Kindertagesstätte]]  nicht in der Form eines [[Idealverein|Idealvereins]] nach {{BGB 21}} erfolgen könne, da ein solcher Verein auf einen [[Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb|wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb]] ({{BGB 22}}) gerichtet sei. Der Beschluss des Kammergerichts wurde vom BGH<ref>{{BGH II ZB 7/16}}</ref> im Jahr 2017 aufgehoben. Die Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig im Sinne der {{AO 51}} ff. habe Indizwirkung dafür, dass er nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist und [[Eintragung in das Vereinsregister|in das Vereinsregister eingetragen]] werden könne<ref>{{BGH II ZB 7/16}} Amtlicher Leitsatz</ref>.<noinclude>

==Normen==
* {{BGB 21}}

==Rechtsprechung==
* {{BGH II ZB 7/16}} ([[Kindertagesstätte]])

==Publikationen==
===Wikipedia===
* [https://de.wikipedia.org/wiki/Idealverein Wikipedia Idealverein]

===Fachartikel===
* [https://www.wmrecht.de/wub-online/dokument/wm/1714768 Volker '''Beuthien''', Was macht einen Verein wirtschaftlich? – Zur typologischen Rechtsfindung ohne das typischste Merkmal, WM 2017, 645]
* Volker '''Beuthien''', Wie ideell muss ein Idealverein sein?, NZG 2015, 449-460

===Online-Beiträge===
* [https://www.wirtschaft-recht-aktuell.de/gemeinnuetzige-vereine-und-das-nebenzweckprivileg-862275/ Gemeinnützige Vereine – und das Nebenzweckprivileg (18.05.2017)]

==Siehe auch==
* [[Kindertagesstätte]]
* [[Nebenzweckprivileg]]

==Fußnoten==
<references/>

[[Kategorie:Vereinsrecht]]</noinclude>