Quelltext der Seite Entlastung des Vereinsvorstands

"Im Vereinsrecht hat die Entlastung den Sinn, daß sie etwa bestehende Ersatzansprüche zum Erlöschen bringen soll<ref>RG DR 1941, 506</ref>, und wirkt wie ein [[Verzicht]] oder ein [[negatives Schuldanerkenntnis]]. Ein solcher Anspruch kommt daher nur bei einwandfreier [[Geschäftsführung des Vereinsvorstands|Geschäftsführung]] und nach Erfüllung aller Pflichten in Betracht<ref>RGZ 89, 396</ref>."<ref>{{BGH II ZR 172/55}} Abs. 24</ref><noinclude>

== [[Rechnungsprüfung (Vereinsrecht)|Rechnungsprüfung ]]==
{{:Rechnungsprüfung (Vereinsrecht)}}

==Rechtsprechung==

==={{BGH}}===
* {{BGH II ZR 53/87}}: Zu den Voraussetzungen einer wirksamen Entlastung des Vorstands eines eingetragenen Vereins.<ref>Amtlicher Leitsatz 2</ref>
* {{BGH II ZR 165/85}}: "Zu den Ersatzansprüchen i. S. des § 46 Nr. 8 GmbHG zählen alle aus der Geschäftsführung hergeleiteten Ersatzansprüche auf vertraglicher oder außervertraglicher Grundlage; dazu können auch Bereicherungsansprüche gegen den Geschäftsführer gehören. Die Verzichtswirkung der Entlastung nach § 46 Nr. 5 GmbHG erstreckt sich auch auf Ansprüche gegen den Geschäftsführer aus ungerechtfertigter Bereicherung, sofern die die Bereicherung begründende Vermögensverschiebung auf Maßnahmen der Geschäftsführung zurückzuführen ist."<ref>Amtliche Leitsätze 1 und 2</ref>
* {{BGH II ZR 165/84}}: "Der Geschäftsführer einer GmbH hat gegen diese keinen mit einer Leistungsklage durchsetzbaren Anspruch auf Entlastung. Haben die Gesellschafter den Geschäftsführer wegen konkret bezeichneter Pflichtverletzungen und daraus entstandener Ersatzansprüche nicht entlastet, so hat der Geschäftsführer ein rechtliches Interesse an einer alsbaldigen Feststellung nur, soweit es darum geht, daß die bezeichneten Ansprüche nicht bestehen; eine weitergehende Feststellung, daß der Gesellschaft aus einer Entlastungsperiode auch sonstige Ansprüche, deren sie sich nicht berühmt hat, nicht zustehen, kommt daneben nicht in Betracht."<ref>Amtliche Leitsätze 1 und 2</ref>
* {{BGH II ZR 172/55}}: "Pie Zuständigkeit der Mitgliederversammlung zur Entlastung hindert den Yereinsvorstand nicht,  die sich aus der Geschäftsführung des Vorstands ergebenden Ansprüche geltend zu
machen,  bevor die Mitgliederversammlung über die Entlastung Beschluss gefaßt hat"<ref>Amtlicher Leitsatz 3</ref>

===Oberlandesgerichte===
* {{OLG Köln 16 W 20/96}}: "Vorstandsmitglieder eines Vereins haben keinen einklagbaren Anspruch auf Entlastung. Sie können bei verweigerter Entlastung aber negative Feststellungsklage mit dem Ziel erheben, daß dem Verein keine Ersatzansprüche aus ihrer Vorstandstätigkeit gegen sie zustehen."<ref>Amtlicher Leitsatz</ref>
* {{OLG Celle 20 U 44/93}}: Anspruch auf Entlastung der Vorstandsmitglieder eines Vereins

==Siehe auch==
* [[Geschäftsführung des Vereinsvorstands]]
* [[Rechnungsprüfung (Vereinsrecht)]]

==Fußnoten==
<references/>

[[Kategorie:Vereinsrecht]]
</noinclude>