Stadtratssitzung-2017-09-12

TAGESORDNUNG<ref>Quelle:Stadt Burgkunstadt</ref>

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 12. September 2017 um 19:30 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlt: KaWe, BeVo

Öffentlich:

02 Mitgliedschaft als Institution in der „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“

Projekt	Projekt::Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e.V.
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat wird gebeten, darüber nochmal zu beraten, ob einem Beitritt zur Institution „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“ zugestimmt oder abgelehnt wird
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Stadt möge der „Seniorengemeinschaft für den Landkreis Lichtenfels e. V.“ beitreten. (Sinngemäß)
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Kommunale Träger der Sparkasse Coburg-Lichtenfels

Projekt	Projekt::Kommunale Träger der Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Stichwort	Stichwort::Altstadtfest
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-05-02
Antragsteller	Antragsteller::Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/05/02
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, der Sparkasse den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Burgkunstadt zur Unterstützung der Ausgestaltung des Altstadtfestes durch eine Laser- und Lichtshow mit der Bitte um Berücksichtigung vorzuschlagen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Mit 1 Gegenstimme beschlossen (ThMü)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Diskussion

VrFl: Regt an, jedes Jahr in Burgkunstadt – Aktuell vorab zu informieren, dass für Vereine die Möglichkeit besteht aus der Zuwendung der Sparkasse finanzielle Unterstützung für Sonderausgaben zu bekommen – damit auch kleinere Vereine die Möglichkeit haben, sich zu bewerben.

HeEb: Es ist keine Vereinsförderung. Es sollen Projekte zur Tragen kommen, die der Allgemeinheit zugute kommen. Vorschläge können über die Stadträte eingebracht werden.

AlHa: Zustimmung, jedoch soll das weitere Geld für bleibende Werte eingesetzt werden.

02 Ideenwettbewerb Schulberg - Vorstellung des Auslobungsteils A, Wettbewerbsbedingungen

Projekt	Projekt::Schulberg
Stichwort	Stichwort::Ideenwettbewerb
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-09-12
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt den Auslobungsteil A zur Kenntnis und billigt die darin festgelegte Vorgehensweise.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Grundregeln für den Wettbewerb sollen beschlossen werden.

Termine:

Preisrichtervorbesprechung Di 17. Oktober 2017

Start des Wettbewerbs: 13. November 2017

Kolloquium: Di 28. November 2017

Zwischenpräsentation: 14. Dezember 2017

Abgabe Wettbewerbspläne und Modell: 22. Januar 2018

Preisgerichtssitzung: 31. Januar 2018

Preisverleihung und Start der Ausstellung: 01. Februar 2018, 14:00 Uhr

Öffentliche Ausstellung in der Stadthalle: 01. Februar 2018 bis 15. Februar 2018 Mo-Fr 9:00-17:00 Uhr / Sa bis 12:00

Diskussion

03 Ideenwettbewerb Schulberg - Verfahrensänderung 04 Antrag auf Errichtung einer E-Ladesäule auf dem Marktplatz 05 Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) - Jahresabschluss 2016 06 Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) - Änderung des Entsorgungsvertrages vom 07 Ersatzbeschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Burgkunstadt Vergabe- und feuerwehrtechnische Begleitung bezüglich der eu-weiten Ausschreibung 08 Ersatzbeschaffung eines neuen Salzsilos für den Bauhof 09 Gründung einer Bürgerstiftung - Besetzung des Stiftungsrates 10 Verantwortungskompass Obermain-Jura - Umsetzung konkreter Maßnahmen durch ein Regionalmanagement Besetzung und Entscheidungsbefugnisse der Steuergruppe 11 Widmung des beschränkt-öffentlichen Weges zwischen den Ortsstraßen „Reuthgasse“ und „Prof.-Arneth-Straße“ im Neubaugebiet „Lerchenbühl – BA II“ 12 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO 13 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 08.08.2017 und 04.07.2017 14 Anfragen