Stadtratssitzung-2017-02-07
Stadtrat
am: Donnerstag, 17. November 2016 um 19:00 Uhr im: Sitzngssaal des Rathauses
Entschuldigt fehlen:
Öffentlich
Anträge zur Tagesordnung
01 Bekanntgaben
02 Vollausbaumaßnahme Marienbader Weg - Ausschreibung
Sachverhalt
Vorstellung durch Herrn Sch. (Ingenieurbüro Miller)
Vollsanierung: Kanal 66 lfm, Wasser, Straßenbelag, Breitbandvorbereitung
Kanal: 100.000
Wasser: 53.000
Straßenbau: 98.000
Breitbandvorbereitung: 9.000
Gesamt: 260.000
Kanäle weisen gravierende Schäden auf, Sofortmaßnahme ist notwendig, Sanierung in offener Bauweise, Fußgänger, Radfahrr und PKW teilen sich die Fahrbahn - wird als verkehrsberuhigter Bereich hergestellt, Geplanter Baubeginn April/Mai 2017
Diskussion
GKn: Höhe der Straßenausbaubeiträge?
SvDi: Verkehrszählung wurde durchgeführt: Haupterschließungsstraße, d.h. Anlieger zahlen 40 % Straßenausbaubeiträge
MiDo: Herstellungskosten je lft. Meter Kanal?
Herr Sch: 400 €
MiDo: Gesamtkosten 100.000 €
Herr Sch: Kosten für Hausanschlüsse und Revisionsschächte sind enthalten
03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung
| Projekt | Projekt::Kirchplatz Mainroth |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort::Dorferneuerung |
| Straße | Straße:: |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-01-10 |
| Antragsteller | Antragsteller:: |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum::2017/01/10 |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung vom Kirchplatz Mainroth vorzunehmen. Das Büro HTS soll den Planungsauftrag über die Leistungsfassen 5-9 erhalten.Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.]] |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen |
| Maßnahmen | Maßnahme::Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels |
| Notiz | Notiz:: |
| Sollkosten | Sollkosten:: |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn:: |
| Frist | Frist:: |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
| Erledigt | Erledigt::Ja |
| Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 13.09.16 wurde das Planungskonzept vorgestellt. Am 22.12.16 ging der Förderbescheid bei der Stadt ein. Schnellstmöglich soll die Ausschreibung durchgeführt werden, um einen annehmbaren Preis für die Baumaßnahme zu erzielen.
Diskussion
EdBe: Sind alle beantragten Maßnahmen genehmigt? Förderhöhe und Fördersumme?
Hr. Pü: Es gibt einen Vorabbescheid per Mail. So genehmigt wie vorgeschlagen. 60 % Förderung; Fördersumme 110.000 € von ALE
03 Bauträgerschaft forstliches Wegebauprojekt "Rotsteinweg" durch die Stadt Burgkunstadt
04 Dorferneuerung in Kirchlein; Außentreppe für den Versammlungsraum am Feuerwehrhaus
Sachverhalt
Wer übernimmt die nicht durch Fördermittel gedeckten Kosten des Dachgeschossausbaues am Feuerwehrhaus samt Außentreppe? Entweder die Stadt Burgkunstadt oder die örtlichen Vereine, welche diesen Raum nutzen, evtl. auch die Stadt Burgkunstadt und die örtlichen Vereine gemeinsam.
Herr Demb. als Vertreter der örtlichen Vereine hat mitgeteilt, dass sich die Vereine mit 50% an dem nicht gedeckten Aufwand an der Außentreppe beteiligen. Die Vereine erbringen Handwerkerleistungen zur Kosteneinsparung
Gesamtkosten der Treppenanlage samt Baunebenkosten incl. Mehrwertsteuer ca. 25.000,-- Euro. Das Amt für Ländliche Entwicklung übernimmt 55 % = ca. 13.750,-- Euro.
Diskussion
03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung
Stadtratssitzung-2017-02-07-TOP-05 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung
06 Einleiten von Straßenabwässern in die gemeindliche Kanalisation; Kostenbeteiligung der BRD als Straßenbaulastträger; B 289 - OD Weidnitz 07 Versetzen der Zählerverteilung mit Anschluss an einen neuen Hausanschlusskasten 08 Erneuerung der Kesselanlage in der ehemaligen Mittelschule (Altbau) 09 Aufnahme des Grundstücks und des Gebäudes der katholischen Kirchenstiftung (Fl.Nr. 1484, Gemarkung Burgkunstadt) in den städtebaulichen Ideenwettbewerb Schulberg 10 Erlass einer Werbeanlagensatzung 11 Defizitvertrag mit der Katholischen Kirchenstiftung St. Heinrich und Kunigunde für den Katholischen Kindergarten Burgkunstadt 12 Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, Festlegung der Bestandteile der öffentlichen Abwasseranlage der Stadt Burgkunstadt 13 Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses der Stadt Burgkunstadt für das Jahr 2015 14 Einführung BayernWLAN - Accesspoint im Rathaus 15 Einführung BayernWLAN - Accesspoint am Schustermuseum 16 Antrag der CSU-Fraktion auf Änderung der Geschäftsordnung 17 Bekanntmachung der Kosten und Zuwendungen des Jan-Parks Burgkunstadt 18 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO 19 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.01.2017 20 Anfragen