Erklärung zu Protokoll

Aus Kommunalwiki
Version vom 15. April 2016, 14:27 Uhr von Kommunalwiki (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „In einer Gemeinderatssitzung hat der einzelne Gemeinderat wohl keinen Anspruch auf Abgabe einer Erklärung zu Protokoll. Darüber müsste wohl im Rahmen eines…“)
(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)
Zur Navigation springen Zur Suche springen

In einer Gemeinderatssitzung hat der einzelne Gemeinderat wohl keinen Anspruch auf Abgabe einer Erklärung zu Protokoll. Darüber müsste wohl im Rahmen eines Geschäftsordnugnsantrags vom gesamten Gremium entschieden werden.<ref>x</ref>

Normen

Siehe auch

Fußnoten

<references/>