Haushaltswirtschaftliche Sperre

Wenn die Entwicklung der Einnahmen oder Ausgaben es erfordert, ist die Inanspruchnahme von Ausgabemitteln und Verpflichtungsermächtigungen zu sperren (KommHV-Kameralistik § 28).

Zuständigkeit

Zur Zuständigkeit siehe Widtmann/Grasser/Glaser, Bayerische Gemeindeordnung, Stand 26. Ergänzungslieferung Nov. 2013, ISBN 9783406644030 Art. 64 Rdnr. 7

Normen

• KommHV-Kameralistik § 28 Haushaltswirtschaftliche Sperre

Publikationen

• Haushaltssperre Wikipedia
• Schmitz, Haushaltswirtschaftliche Sperre durch den Kämmerer in Nordrhein-Westfalen, der gemeindehaushalt 1978 S. 25 ff. mwN
• sueddeutsche.de vom 30. September 2015, 18:55 Uhr - Abgas-Skandal - Ingolstadt verhängt Haushaltssperre
• augsburger-allgemeine.de vom 03. April 2009 16:39 Uhr - Info: Was bedeutet "Haushaltssperre"?: "München (AZ) - Haushaltssperre ist das Fachwort für ein Sparprogramm der Verwaltung. Sinken die Einnahmen, kann ein Behördenchef mit einer Haushaltssperre vorschreiben, dass seine Mitarbeiter weniger Geld ausgeben als eigentlich im Haushalt eingeplant."