Stadtratssitzung-2017-07-04

Bauausschuss<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Juli 2017

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Stadtrat<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>

Sitzungstag: Dienstag, 04. Juli 2017

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bekanntgaben

Projekt	Projekt::Burgweg
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Bürgermeisterin gibt eine Dringlichkeitsanordnung bekannt: Nachtrag Firma AS-Bau in Höhe von 25.000 € wurde vergeben. Anordnung musste erfolgen, um einen Baustop abzuwenden.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::25000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::AS-Bau
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

02 Durchführung von Schulschwimmunterricht ab dem Schuljahr 2017_2018 mit Unterstützung der DLRG

Projekt	Projekt::Schwimmunterricht
Stichwort	Stichwort::DLRG
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat befürwortet die Durchführung des Schulschwimmunterrichts für die Friedrich-Baur-Grundschule entsprechend der Aktion „Sicheres Schwimmen“ mit Unterstützung der DLRG.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::8300
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2016-08-09-TOP-08_Organisation_und_Durchführung_von_Schwimmunterricht_für_die_Grundschüler_der_Jahrgangsstufen_1_bis_4
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Konzept „Sicheres Schwimmen“ ab dem kommenden Schuljahr: Grundschulen Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain bekommen im Schuljahr 2017_2018 jeden Montag je 2 Stunden Schulschwimmunterricht im Hallenbad in Michelau, mit Lehrkräften und ehrenamtlichen DLRG-Trainern. Die DLRG übernimmt die komplette Organisation - Anmietung des Bades und Busfahrten. Die Kosten für Badnutzung und Fahrtkosten pro Kommune ca. 8.300 EUR. Nutzung des Hallenbades in Michelau von Mitte September 2017 bis Ende Juni 2018, für den Rest des Schuljahrs Freibad Kunomare

03 Neufassung der BGS-EWS

Projekt	Projekt::Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-EWS) vom 07.11.2014
Stichwort	Stichwort::Abwassergebühr
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsentwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat bei der letzten Prüfung festgestellt, dass die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung angepasst werden sollte. Denn im Falle des Abschlusses einer Sondervereinbarung entsteht die Beitragsschuld erst, wenn das Grundstück tatsächlich angeschlossen ist. Bisher: Im Falle des Abschlusses einer Sondervereinbarung entsteht die Beitragsschuld bereits bei Abschluss der Vereinbarung. Diese Regelung geht nicht mit der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes konform. §§ 2 und 3 werden geändert.

04 Neufassung der BGS-WAS

Projekt	Projekt::Wassergebühr
Stichwort	Stichwort::Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Burgkunstadt (BGS-WAS)
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) gemäß dem als Anlage beigefügten Satzungsentwurf.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Offene Ganztagsschule an der Friedrich-Baur-Grundschule für das Schuljahr 2017_2018

Projekt	Projekt::Grundschule Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Offene Ganztagsschule
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschliesst, für das Schuljahr 2017_2018 die durch die staatliche Zuwendung nicht gedeckten Personalkosten für eine Gruppe OGTS bis 16:00 Uhr mit je einer Fachkraft und einer Ergänzungskraft zu übernehmen.
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, für das Schuljahr 2017_2018 die durch die staatliche Zuwendung nicht gedeckten Personalkosten für eine Gruppe OGTS bis 16:00 Uhr mit je einer Fachkraft und einer Ergänzungskraft zu übernehmen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Fällung von Eichen in Weidnitz

Projekt	Projekt::Weidnitz
Stichwort	Stichwort::Baumkontrolle
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschlussvorlage::Der Stadtrat beschließt, dass die Eichen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 89/7 der Gemarkung Weidnitz im Herbst gefällt werden. Gemäß der Empfehlung des Landratsamtes Lichtenfels sollen auf der Gesamtlänge des Grundstückes 3 Bäume, die noch nicht so hoch gewachsen sind, stehen bleiben.]]
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Abgelehnt
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Abgelehnt mit 9 Stimmen(UlMü, MiDo, InKo, ThMü, AlHa, EdBe, VrFl, GüKn, MaHe)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Seit Jahren Beschwerden der Nachbarn über die immense Menge Laub und Eicheln im Herbst. Auch die Beschattung großes Problem. Ortseinsicht mit dem Bauhofleiter, Herrn K.: Negative Auswirkungen der hohen Bäume für die Straße Silberbach, völliges abtrocknen der Straße wird verhindert .

Diskussion

EdBe: Aussagen des Baumpflegers beim Ortstermin: Bäume sind noch nicht alt: kleinkronig mit ca 40-55 cm Stamm - Durchmesser Standfest, kaum Totholz Auf drei Seiten keine Häuser: unten Straße - oben Wiese und Gärten, 1 Schuppen, 1 Haus ) ist betroffen Kompromiss für die Nachbarn: Für Gärten und Schuppen: weit überhängende Äste entlasten Für Haus: Nach der Fuhre eine Eiche fällen Wenn die Bäume gefällt werden, weil im Herbst Laub fällt, schaffen wir Präzedenzfall. Es müssten viele Bäume im Stadtgebiet gefällt werden. Es ist ganz eindeutig geregelt: “... vom Laubfall ausgehende Belästigungen (sind) als allenfalls unwesentliche und regelmäßig ortsübliche Beeinträchtigung vom Nachbarn hinzunehmen” http://www.nachbarrecht-ratgeber.de/nachbarrecht/baeume_pflanzen/index_03.html

07 Auftragsvergabe; Neubau der Brücke über den Main

Projekt	Projekt::Mainbrücke Theisau
Stichwort	Stichwort::Freiwillige Aufgabe
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt das Ing. –Büro Müller, Marktplatz 3, 96224 Burgkunstadt mit den Planungsarbeiten für den Brückenneubau der Geh- und Radwegbrücke über den Main bei Theisau. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des ALE zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Ingenieurbüro Miller
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Diskussion

ThMü: Kann die Brücke ohne Bedingungen gekauft werden?

ChFr: Brücke kann ohne Bedingungen gekauft werden.

08 Vergabe der abschließenden Detailerkundung (Teil C) für die Mülldeponie Am Anger

Projekt	Projekt::Mülldeponie Am Anger
Stichwort	Stichwort::Mülldeponie
Straße	Straße::Anger
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat vergibt die Ingenieurleistungen für die abschließende Detailerkundung (Teil C) an der ehemaligen Mülldeponie Am Anger zum Angebotspreis von 22.595,72 Euro brutto an das Büro Dr. Eberlein + Eckstein, Ziegelwiesenstr. 3, 91077 Neunkirchen a. B.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

Sachverhalt

ThMü: Förderung 100 %?

ChFr: Ja 100 %

09 Auftragsvergabe Städtebauliche Maßnahmen Burgweg und Altstadt, Burgkunstadt Los 5 - Elektroarbeiten

Projekt	Projekt::Burgweg
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Firma Elektro Schniz, Am Cröstener Weg 10, 07318 Saalfeld mit den Arbeiten für Städtebauliche Maßnahmen Burgweg und Altstadt, Burgkunstadt Los 5 - Elektroarbeiten zum Angebotspreis von 63.943,69 Euro.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::63.943
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Elektro Schniz
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

10 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Metallbauarbeiten

Projekt	Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Es wurden keine Angebote für die Metallarbeiten abgegeben. Der Stadtrat stimmt einer freihändigen Vergabe zu.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Kenntnis genommen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

11 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Schlosserarbeiten

Projekt	Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Schlossererarbeiten für die Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“ zum Angebotspreis von 22.913,45 EUR an die Firma Korn Stahl- und Metallbau GmbH zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::22913
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Korn Stahl- und Metallbau GmbH
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

12 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Zimmer- und Dackdeckungsarbeiten

Projekt	Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/07/04
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Zimmer- und Dachdeckungsarbeiten für die Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“ zum Angebotspreis von 12.609,95 EUR brutto an die Zimmerei Kögel aus Mainleus zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::12.609
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Zimmerei Kögel
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

13 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe von Putz- und Malerarbeiten

Projekt	Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Putz- und Malerarbeiten für die Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“ zum Angebotspreis von 7.314,75 EUR brutto an die Firma Thiemo Beck aus Burgkunstadt zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::7.314
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Thiemo Beck Malerbetrieb
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

14 Ertüchtigung der Aufbereitungsanlage "Am Hügel" Vergabe der Fliesenarbeiten

Projekt	Projekt::Wasseraufbereitungsanlage Am Hügel
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-07-04
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Fliesenarbeiten für die Ertüchtigung der Wasseraufbereitungsanlage „Am Hügel“ zum Angebotspreis von 49.644,13 EUR an die Firma Fliesen Nüßlein in Altenkunstadt zu vergeben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Beschlossen mit 4 Gegenstimmen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::49644
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Fliesen Nüßlein
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Angebotspreise für die Wand- und Bodenfliesen sehr hoch. Diese Leistungen machen ca. 50 bis 60 % der Gesamtleistung aus. Ausschlaggebend für die hohen Angebotspreise sind die sehr hohe Auslastung der Firmen.

Diskussion

ThMü: Unseres Wissens wurde die Maßnahme um 1 Jahr verschoben, um im Winter ausschreiben zu können: Warum wurde jetzt erst ausgeschrieben? Warum wurde nicht im Winter 2016 ausgeschrieben mit der Maßgabe Bau Mitte 2017 (Kosten werden aus den Verbesserungsbeiträgen gezahlt)

HeEb: Es sind nicht die hohen Fliesenpreise, sondern die Gesamtsumme ist so hoch.

EdBe: Wir schlagen vor, die Ausschreibung aufzuheben und die Fliesen und die Arbeiten erneut getrennt auszuschreiben - hoher Fliesenpreis