Stadtratssitzung-2017-01-10

Bauausschuss

Öffentlich

TOP 04: Errichtung einer einseitigen Großflächenwerbeanlage (angestrahlt) auf dem Grundstück Flst.Nr. 74 der Gemarkung Weidnitz

ThMü regt an, eine Satzung zu erlassen, um eine Regelung für die Aufstellung von Werbetafeln zu erlassen.

Herr We: Dies ist möglich

ChFr: Wird vorbereitet

Beschluss

• Errichtung der Werbeanlage mit 1 Gegenstimme (BeVo) abgelehnt

Stadtrat

Dienstag, 10. Januar 2017 um 19:30 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: MaHo, FrRa

Öffentlich

Anträge zur Tagesordnung:

WoSi: Verlegung von TOP 7 in den Haupt- und Finanzausschuss

ChFr: Verschiedes besser nichtöffentlich diskutieren

• Beschluss angenommen - mit 4 Gegenstimmen (ThMü, AlHa, EdBe, VrFl)

01 Bekanntgaben

Am 22.02.2017, 19:00 Uhr im Rathaus: Vorstellung Seniorengemeinschaft - öffentliche Infoveranstaltung

02 Planungsvorstellung der Vollausbaumaßnahme Leite

Projekt	Projekt::Leite
Stichwort	Stichwort::Straßenausbau
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/01/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung der Vollausbaumaßnahme Leite vorzunehmen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig
Maßnahmen	Maßnahme::Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::420.000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::Die Kosten für den Ausbau der Ortsstraße Leite wurden in der Stadtratssitzung am 7. Juni 2016 mit 338.000 € angegeben wurden. In der Sitzung vom Dienstag sind nun 420.000 € angegeben.
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Ingenieurbüro Kellner stellt die Planungen vor. Kosten:

53.000 Kanal

97.000 Wasser

235.000 Straßenbau

14.000 Glasfaser / Leerrohre (Kabel wird später eingeblasen)

ca. 420.000 € Gesamtkosten

Kosten für Entsorgung des Teers sind enthalten

Diskussion

MiDo: Kanal neu verlegen?

Ing.Büro: Kanalneuverlegung kostet ca. 250 - 300 €/m, Inliner ca. 90 €/m

EdBe: Wasser in Bergstraße später verlegen?

Ing.Büro: Zu teuer

AlHa: Wann soll Bergstraße saniert werden?

SvDi: Eigentlich ist sie als nächstes dran, soll aber geschoben werden, um die Anlieger (die auch an Leite Grundstücke haben) zu entlasten

Hr.Ko: Baubeginn geplant für März/April

03 Sanierung des Kirchplatzes in Mainroth - Ausschreibung

Projekt	Projekt::Kirchplatz Mainroth
Stichwort	Stichwort::Dorferneuerung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2017-01-10
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2017/01/10
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung vom Kirchplatz Mainroth vorzunehmen. Das Büro HTS soll den Planungsauftrag über die Leistungsfassen 5-9 erhalten.Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::Ausschreibung vornehmen - vorbehaltich haushaltsrechtlicher Einzelfallgenehmigung durch das Landratsamt Lichtenfels
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 13.09.16 wurde das Planungskonzept vorgestellt. Am 22.12.16 ging der Förderbescheid bei der Stadt ein. Schnellstmöglich soll die Ausschreibung durchgeführt werden, um einen annehmbaren Preis für die Baumaßnahme zu erzielen.

Diskussion

EdBe: Sind alle beantragten Maßnahmen genehmigt? Förderhöhe und Fördersumme?

Hr. Pü: Es gibt einen Vorabbescheid per Mail. So genehmigt wie vorgeschlagen. 60 % Förderung; Fördersumme 110.000 € von ALE

04 Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Burgkunstadt; Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung

Sachverhalt

Die Verwaltung die maßgeblichen Passagen in die Grabmalordnung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung eingearbeitet. § 6 ist neu.

Beschluss

Der Stadtrat beschliesst die Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung entsprechend dem beiliegenden Entwurf. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.

• Einstimmig beschlossen

05 Zustimmung zum Zuschussvertrag der GAB

Sachverhalt

Für die ehemalige Mülldeponie Am Anger in Burgkunstadt müssen auf Anordnung des Landratsamtes Lichtenfels weitere Untersuchungen durchgeführt werden. GAB (Gesellschaft für Altlastensanierung in Bayern) übernimmt die Kosten der zu 100 %. Es ist ein Zuschussvertrag abzuschließen.

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt den Zuschussvertrag zwischen der GAB und der Stadt Burgkunstadt gemäß dem mit E-Mail vom 29.12.2016 vorgelegten Entwurf (GAB-Nr. 2-034).

• Einstimmig beschlossen

07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen

Gemäß Antrag zur Tagesordnung in HFA verschoben