Stadtratssitzung-2016-12-07

Stadtrat

Mittwoch, 07. Dezember 2016 um 19:15 Uhr

Sitzungssaal des Rathauses

Entschuldigt fehlen: SaHe, MaHo, AlHa

Öffentlich

02 Vorstellung Entwurfplanung Kommunalinvestitionsprogramm

Projekt	Projekt::Burgweg
Stichwort	Stichwort::Kommunalinvestitionsprogramm
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-12-07
Antragsteller	Antragsteller::Bauamt- und Beitragswesen
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2016/12/07
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat nimmt die vorgestellte Planung zur Kenntnis und billigt diese. Der Stadtrat beschließt, die Leistungsphasen 3-9 an die Planungsgemeinschaft Freiraumpioniere/IGS Ingenieure zu vergeben. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Regierung von Oberfranken.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen
Maßnahmen	Maßnahme::Leistungsphase 3-9 vergeben
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::1500000
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::Verwendungsnachweise bei der Regierung sind bis Ende 2019 einzureichen
Vergabe an	VergabeAn::Planungsgemeinschaft Freiraumpioniere/IGS Ingenieure
Frist	Frist::2019/12/31
Wiedervorlage	Wiedervorlage::2017/12/01
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::Stadtratssitzung-2016-08-09-TOP-19-Vergabe_der_Planungsleistungen_für_die_Umsetzung_des_Kommunalinvestitionsprogramms
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

Sachverhalt

Herr He, Ingenieurbüro Freiraumpioniere stellt das Konzept vor:

• Burgweg: Barrierearmer Fußweg, gepflastert mit geschleppter Rampe, gute Beleuchtung, Sanierung Sandsteinmauer, Erneuerung Stützmauer

• Regens-Wagner-Platz: Sehr gut begehbares Pflaster im gesamten Bereich Regens-Wagner, Vogtei, Rathaus

• Marktplatz: Barrierefreie Laufwege, Teilerneuerung Trinkwasser, Verbesserung Beleuchtung, Anschlüsse für Wasser und Strom werden überarbeitet

• Penser Tor: Gehwegkante entfällt, Fußweg mit einer Breite von 1,50 m entsteht

Terminplan:

Januar 2017: Detailplanung

Februar 2017: Öffentliche Ausschreibung, Rhodung Burgweg

April 2017: Vergabe Bauarbeiten, Baubeginn Burgweg

August 2017: Baubeginn Marktplatz, Vogtei, Regens-Wagner-Platz

Dezember 2017: Fertigstellung Bauarbeiten Burgweg und Marktplatzumfeld

Kosten:

Teilbereich Burgweg: 1 Mio €

Teilbereich Marktplatz: 370.000 €

Teilbereich Regens-Wagner-Platz: 150.000 €

Gesamt Bau- und Baunebenkosten: 1,5 Mio €

Eigenanteil der Stadt ca. 350.000 € (SvDi)

Diskussion

ThMü: Wohin mit dem Oberflächenwasser

Herr He: Wasser wird sukzessiv aufgefangen

GüKn: Wie ist der Untergrund am Marktplatz

Herr He: Untersuchungen werden gemacht, danach erfolgen die Ausschreibungen

AchRu: Kirchenmauer am Penser Tor hängt über

Herr He: Die Mauer gehört der Kirche. Wir machen ein Beweissicherungsverfahren - der Kirche gegenüber

Pü: Evtl. Bodendenkmäler sind noch zu "umschiffen"

SvDi: Verwendungsnachweise bei der Regierung sind bis Ende 2019 einzureichen

EdBe: Es war sehr hilfreich, die Stadträte zur Begehung des Marktplatzes und der Oberen Stadt einzuladen. Ich kann mir die Maßnahmen jetzt besser vorstellen, als wenn ich nur eine Präsentation auf dem Beamer sehe. Ich rege an, dass der Stadtrat grundsätzlich über Bürgerbeteiligungstermine informiert wird, sodass Interessierte teilnehmen können.

03 Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes

Sachverhalt:

Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum im Bereich Burgweg und im Bereich Kronacher Tor, Pentzer Tor, Rathaus, Marktplatzbereich wurden für das Kommunalinvestitionsprogramm angemeldetund in die Förderung aufgenommen. Für Burgweg ca. 882.000 Euro, für den Marktplatzbereich wurden rund 238.500 Euro Fördermittel avisiert. Eine Aufstockung der Fördermittel im Kommunalinvestitionsprogramm ist nicht möglich! Die Antragsunterlagen mussten bis 15.11. bei der Regierung vorgelegt werden. Der Bereich Regens-Wagner-Platz ist über die Städtebauförderung angemeldet.

Um weitere Städtebaufördermitteln zu kommen ist eine ausgereifte Planung nötig. Aufgrund obiger Ausführungen sollte der Antrag abgelehnt werden.

Diskussion

EdBe: Wir von der Fraktion des Bürgervereins halten die barrierefreie Ertüchtigung in der Stadt für sehr wichtig. Es wurde ein großzügiger Bereich um Rathaus, Regens-Wagner, Marktplatz und Nebenstraßen erfasst, um Barrieren zu beseitigen. Wir können Bereiche nicht immer noch ausweiten. Auch wenn dies sinnvoll wäre. Und wir wollen nicht vergessen, dass die Stadt viele wichtige Aufgaben hat. Für uns zeigt sich wieder einmal, dass notwendig ist, ein Konzept mit Prioritäten zu erarbeiten.

Die Fraktion des BV schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an.

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat lehnt den Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau der Städelgasse und zur Umgestaltung des Marktplatzes ab.

Beschluss:

Der Antrag wird auf Mitte 2017 vertagt.

• Einstimmig beschlossen

04 Abschluss des Rahmenplans Bahnhofstraße

Stadtratssitzung-2016-11-12-07-TOP-04 Abschluss des Rahmenplans Bahnhofstraße

08 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine

09 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.11.2016 und 17.11.2016

• Einstimmig beschlossen