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| + | : 3. Um die Bevölkerung vor periodischem [[Schattenwurf]] zu schützen muss ggfs. eine zeitlich wirkende Abschaltvorrichtung mit sensorischer Erfassung der Sonneneinstrahlung und Windrichtung eingebaut werden. | ||
| + | : 4. Um die Bevölkerung vor periodischen [[Lichtreflexion]]en zu schützen muss ggfs. die Oberfläche der Windkraftanlage mit entsprechenden schwach reflektierenden Farben mit matten Glanzgraden (Antireflexbeschichtung) versehen werden. | ||
| + | : Abstand der jeweiligen Anlage zur nächstgelegenen Wohnbebauung von mindestens 1000 m ist einzuhalten." | ||
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Version vom 25. November 2015, 09:30 Uhr
Tagesordnung zur
Konstituierenden Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, 13.05.2014 um 19:00 Uhr<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>
Vereidigung der Ersten Bürgermeisterin Christine Frieß
Der Diensteid wurde abgenommen.
Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrats
Die neu gewählten Mitglieder wurden vereidigt.
Bekanntgaben
...
Benennung der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter
Bürgerverein:
Fraktionsvorsitzender: Dr. Marcus Dinglreiter
Stellvertreter: Thomas Müller
Beschlussfassung über die Art und Zahl der weiteren Bürgermeister
Es wird ein zweiter und dritter Bürgermeister gewählt.
Wahl des/r Zweiten Bürgermeisters/in
Gewählt wurde Frau Sabine Heppner.
Wahl des/r Dritten Bürgermeisters/in
Gewählt wurde Herr Manfred Hofmann.
Vereidigung der weiteren Bürgermeister
Die zweite Bürgermeisterin und der dritten Bürgermeister wurden vereidigt.
Entschädigung der weiteren Bürgermeister
Die monatliches Entschädigung für die zweite Bürgermeisterin wurde auf 485 Euro monatlich festgelegt.
Die Entschädigung für den dritten Bürgermeister wurde auf 250 Euro monatlich festgelegt. Damit sind alle Dienstgeschäfte abgegolten.
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
Die erste Bürgermeisterin erhält eine monatliche Dienstaufwandsentschädigung von 425,35 Euro monatlich.
Festlegung der Ausschüsse
Bauausschuss mit 10 Mitgliedern + Vorsitzenden (beschließend)
Haupt- und Finanzausschuss mit 6 Mitgliedern + Vorsitzenden (vorberatend)
Rechnungsprüfungsausschuss mit 7 Mitgliedern
Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit mit 4 Mitgliedern + Vorsitzenden (vorberatend)
Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
Die Satzung wurde erlassen. Link folgt.
Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt
Die Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt wurde beschlossen.
Besetzung der Ausschüsse
Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller, Alexander Hanna
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl
Vertreter der Bürgervereins: Dr. Marcus Dinglreiter
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Thomas Müller, Veronika Flierl
Haupt- und Finanzausschuss
Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl
Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit
Vertreter der Bürgervereins: Veronika Flierl
Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Thomas Müller, Alexander Hanna
Bestellung eines Mitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses zum Vorsitzenden
Dr. Marcus Dinglreiter wurde zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt.
Besetzung der Arbeitskreise
Arbeitskreis Verkehr
Vertreter des Bürgervereins: Thomas Müller (Vertreter: Dr. Marcus Dinglreiter)
als Referent Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna
Arbeitskreis Personal
Vertreter des Bürgervereins: Veronika Flierl (Vertreter: Alexander Hanna)
Berufung der Referenten
Es wurden 11 Referate besetzt.
Friedhof: U.Koch (SPD)
Personal: U.Koch (SPD)
Sport/Freibad: Joachim Ruß (CSU)
Fremdenverkehr/Kultur: Ingrid Kohles (FW)
Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna (BV)
Kinder und Jugend: Marco Hennemann (CSU)
Umwelt: Thomas Müller (BV)
Behindertenfragen: Wolfgang Sievert (SPD)
Rettungs- und Katastrophendienste: Manfred Hofmann (CSU)
Bürgerbeteiligung: Veronika Flierl (BV)
Schule: Christian Macion (CSU)
Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Coburg - Lichtenfels
Verbandsrat: 1.Bürgermeisterin
Stellvertreterin: 2.Bürgermeisterin
Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe
Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin)
Knorr (Vertreter: Vonbrunn)
Marx (Vertreter: M.Heppner)
Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Kunstadt
Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin)
Doppel (Vertreter: U.Müller)
Bestellung der Ersten Bürgermeisterin zur Eheschließungsstandesbeamtin
Wurde beschlossen.
Bauantrag auf Anbau an eine best. Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 103/3 der Gemarkung Gärtenroth (Schimmendorfer Str. 15) (2014-0017)
Wurde beschlossen.
Bauantrag auf Anbau einer Terrassenüberdachung mit Verglasung auf dem Grundstück Flst.Nr. 992 der Gemarkung Burgkunstadt (Am Gutshof 17) (2014-0018)
Wurde beschlossen.
Bauantrag auf Anbau einer Balkonanlage an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 1322/3 der Gemarkung Burgkunstadt (Mozartstr. 2) (2014-0019)
Wurde beschlossen.
Bauantrag auf Anbau an eine best. Scheune auf dem Grundstück Flst.Nr. 286 der Gemarkung Mainroth (Horlache 15) (2014-0020)
Wurde beschlossen.
Bauantrag auf Nutzungsänderung von Gewerbeeinheit in Gaststätte im Anwesen Marktplatz 2, Grundstück Flst.Nr. 236 der Gemarkung Burgkunstadt (2014-0023)
Wurde beschlossen.
Errichtung und Betrieb von 5 Windkraftanlagen in den Gemarkungen Hain und Wildenberg; Stellungnahme
Eine umfangreiche Stellungnahme wurde abgegeben.
- "1. Sollten wider Erwarten städtische Grundstücke/Wege genutzt werden müssen, so sind vor Baubeginn entsprechende Vereinbarungen zu schließen.
- 2. Um die Bevölkerung vor Lärmemissionen zu schützen, müssen möglichst leise Windkraftanlagen eingesetzt werden, ggfs. Ist die Anzahl der Anlagen zu beschränken. Es ist eine schalltechnisch optimierte Festlegung der Aufstellungsorte zu gewährleisten und ggfs. muss eine Betriebszeitenbeschränkung angeordnet werden.
- 3. Um die Bevölkerung vor periodischem Schattenwurf zu schützen muss ggfs. eine zeitlich wirkende Abschaltvorrichtung mit sensorischer Erfassung der Sonneneinstrahlung und Windrichtung eingebaut werden.
- 4. Um die Bevölkerung vor periodischen Lichtreflexionen zu schützen muss ggfs. die Oberfläche der Windkraftanlage mit entsprechenden schwach reflektierenden Farben mit matten Glanzgraden (Antireflexbeschichtung) versehen werden.
- Abstand der jeweiligen Anlage zur nächstgelegenen Wohnbebauung von mindestens 1000 m ist einzuhalten."
(Siehe auch Stadtratssitzung-2015-11-10)
Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
...
Anfragen
Anfrage zur Treppensperrung Burgweg (Besichtigung mit Bürgermeisterin, Stadtverwaltung und Bauhofleitung findet am 14.05.14 statt)
Anfrage zum Zustand Wirtschaftsweg Maineck - Mainbrücke Theisau
Anfrage zum Stand B289 Umgehung Mainroth (anlässlich der Verkehrskonferenz Oberfranken in Coburg) - Sachstandsbericht nächste Sitzung
Anfrage zum erneuten Aufgraben des kürzlich festgestellten "Lehrerparkplatzes" an der Mittelschule (Kabelschaden der Telekom, Stadt daran nicht beteiligt)
Es folgte im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung.
Fußnoten
<references />