Stadtratssitzung-2013-06-04

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Für den Bürgerverein nahm Ulrike Dinglreiter an der Stadtratssitzung teil.

Tagesordnung zur Sitzung des Bauausschusses am Dienstag, 04.06.2013 um 19:00 Uhr

1 Antrag auf isolierte Ausnahme für die Errichtung eines Gerätehauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 168/48 der Gemarkung Weidnitz (Kleiner Flügel 5) (2013-0021)

2 Bauantrag auf Errichtung von Carports und einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 1523/8 der Gemarkung Burgkunstadt (In der Au 13) (2013-0022)

3 Bauantrag auf Errichtung eines Garagengebäudes mit Holzlege auf dem Grundstück Flst.Nr. 718/5 der Gemarkung Mainroth (Kirchacker 4) (2013-0024)

4 Bauantrag auf Errichtung eines Pferdestalles mit Unterstand auf dem Grundstück Flst.Nr. 469 der Gemarkung Kirchlein (Hainzendorf 1) (2013-0026)

5 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.04.2013

Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 04.06.2013 um 19:30 Uhr

1 Bekanntgaben

2 Sanierung eines Teilstückes der Ebnether Straße;

Dringlichkeitsanordnung des Bürgermeisters

3 Sanierung eines Teilbereiches der Kathi-Baur-Straße;

Bildung eines Abrechnungsabschnittes

4 Erlass einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Kirchlein - Abwägung, Satzungsbeschluss

5 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

6 Anfragen

Es folgt im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung

Protokoll UD:

Bauausschussitzung

• 19.00 Uhr Beginn
• TO verlesen
• Aufforderung an Stadträte sich mit den Bauanträgen zu beschäftigen und ggf. Fragen an die Verwaltung zu stellen
• Für die Verwaltung war Herr H.F. anwesend
• 19.15 wurde Beschlussfähigkeit dfes Bauausschusses festgestellt
• Nacheinander Antrage 1-4 vorgetragen, einstimme Zustimmung zu den jeweiligen Beschlussvorschlägen
• Sitzungsniderschrift von letzter BA-Sitzung genehmigt (19.22 Uhr)

Stadtratssitzung

• Beginn 19.30 Uhr
• Begrüßung
• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TO1-Bekanntgaben

• • 1 Gratulation der Stadtverwaltung zur goldenen Hochzeit von GK
  • 2 Reise in französische Partnerstadt (BM Petterich vor Ort)
  • 3 zum Thema Lehrschwimmbecken: am 17.5.2013 hat Besprechung im LRA Mit Staatssekretär Eck; BKU baut Lehrschimmbecken alleine; Stadtverwaltung setzt sich in den nächsten tagen mit Architekten und DLRG zusammen, um Investitionen und Betriebskosten durchzurechnen; wahrscheinlich wird dann eine Sondersitzung zur Entshciedungsfindung anberaumt werden

TO2 - Sanierung der Ebnether Straße

• ziemlich kaputt
• Dringlichkeitsanordnung von BM Petterich
• es ging um Sanierung Teilstück Gutshof zum Bones
• Alt. 1: Flickenteppich bei Sanierung durch Bauhof
• Alt. 2 Angebot vom Landkreis, Sanierung in Ausschreibung von der Landkreisstraße mit hineinzunehmen - Kosten ca. 15.000,- €
• bis 15.000,- € sind im Haushalt schon vorgesehen

TO 3 - Straßenbeitragserhebung für Sanierung der Kathi-Baur-Straße

• wurde als Haupterschließungsstraße bezeichnet
• um Straßenbeitrag von den Eigentümern erheben zu können ,musste durch Beschluss ein sog. neuer Abredchnungsabschnitt gebildet werden
• einstimmig beschlossen, dass ein neuer Abrechnungsabschnitt für diesdes Teilstück gebildet wird

TO 4 - Bebauungsplan Kirchlein

• Satzungsentwurf für eine Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung
• idF vom 22.03.2013
• wurde von den Stadträten einstimmig als Satzung beschlossen

TO 5 - Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

• "Der Stadtrat befasste sich ausschließlich mit Grundstücks- und Personalangelegenheiten." (BM Petterich)

TO 6 - Anfragen

• Stadtrat Sievert wg. Skaterbahn:
  • am 24.6. wird Treffen zwischen Stadtverwaltung und Leuten in der Ganztragsschule stattfinden, da wird die Sklaterbahn besprochen;
  • Pachtvertrag wurde mit Grundstückseigentümer schon verhandelt und soll jetzt unterschrieben werden
• Wann wird miot Sanierung in Geheimrat-Püls-Str begonnen (Stadträtin Koch)
  • Baubeginn Mitte Juli
• von Stadtrat M. Hofmann bzgl. Wolfsberg: gefährliche Löcher mit Sturzgefahr für Radfahrer
  • ist bekannt und Stadt kümmert sich darum (BM Petterich)