Einnahmen

Die Stadt kann sich grundsätzlich aus folgenden Einnahmequellen finanzieren:

Kommunalabgaben

Die Gemeinde kann über Abgabenbescheide Kommunalabgaben über Gemeindesteuern, Beiträge und Gebühren erheben. Diese setzen eine wirksame Abgabensatzung voraus.

Steuereinnahmen

Der Stadt steht das Aufkommen folgender Steuern unmittelbar zu:

Realsteuern

Die von der Gemeine nach Art. 106 Abs. 6 GG erhobenen Gemeindesteuern sind insbesondere die sog. Realsteuern

Sonstige Steuern

Den Gemeinden stehen nach Art. Art. 106 GG 106 Abs. 5, Abs. 5a, Abs. 7 Satz 1 GG Anteile an der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer sowie den Gemeinschaftsteuern zu.

Kommunaler Finanzausgleich

Von dem Länderanteil am Gesamtaufkommen der Gemeinschaftsteuern fließt den Gemeinden und Gemeindeverbänden nach Art. 106 Abs. 7 GG insgesamt ein von der Landesgesetzgebung zu bestimmender Hundertsatz zu. Im übrigen bestimmt die Landesgesetzgebung, ob und inwieweit das Aufkommen der Landessteuern den Gemeinden (Gemeindeverbänden) zufließt (Art. 106 Abs. 7 Satz 2 GG). (Schlüsselzuweisung)

Sonstige Einnahmen

• Erstattung von Kosten für Grundstücksanschlüsse Art. 9 KAG
• Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
• Lasten und Ausgaben, Art. 81 GO
• Geldbeträge für die Ablösung notwendiger Stellplätze , Art. 47 BayBO
• Ausgleichszahlungen nach Art. 106 Abs. 8 GG
• Konzessionsverträge
• Einnahmen aus wirtschaftlicher Betätigung
• Zinsen aus Kapitalvermögen

Normen

• Art. 106 GG
• Art. 107 GG

Siehe auch

• Haushalt
• Gemeindesteuer
• Einkommensteuer
• Umsatzsteuer

Fußnoten

<references />