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[[Datei:OT20160305.png|right|link=http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php/%C3%96ffentlichkeit_%28Gemeinderatssitzung%29|400px|thumb|"Der Grundsatz der [[Öffentlichkeit (Gemeinderatssitzung)|Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung]]  gehört zu den wesentlichen Verfahrensbestimmungen des [[Gemeinderecht]]s. Er hat die Funktion, dem [[Gemeindebürger]] Einblick in die Tätigkeit der Vertretungskörperschaften und ihrer einzelnen [[Gemeinderatsmitglied|Mitglieder]] zu ermöglichen und dadurch '''eine auf eigener Kenntnis und Beurteilung beruhende Grundlage für eine sachgerechte [[Kritik]] sowie eine [[Willensbildung]] zu schaffen, den [[Gemeinderat]] der allgemeinen [[Kontrolle]] der [[Öffentlichkeit]] zu unterziehen und dazu beizutragen, der unzulässigen Einwirkung persönlicher Beziehungen, Einflüsse und Interessen auf die [[Beschlussfassung]] des [[Gemeinderat]]s vorzubeugen.''' Der Verstoß gegen das Gebot der Öffentlichkeit der [[Gemeinderatssitzung]] begründet regelmäßig eine '''schwerwiegende Verfahrensrechtsverletzung''' und führt daher zur '''[[Rechtswidrigkeit]] eines [[Gemeinderatsbeschluss]]es'''."  - (''{{BGH III ZR 195/14}}'') - Bild: Obermain Tagblatt 5.3.16, S.3]]
WIR BÜRGER KÖNNEN MEHR: [[ehrlich informieren]], [[offen denken]], [[klug entscheiden]]
 
  
[http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/images/d/df/Mitgliedsantrag.pdf Werden Sie unser 46. Mitglied!] * [[Spende|Unterstützen Sie uns mit einer Spende]]
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[[Bild: 20131130_Aufstellungsversammlung.jpg|thumb|canter|450px|[[Kandidatenliste des Bürgervereins für die Stadtratswahlen 2014|Kandidatenaufstellung]] des Bürgervereins - von links: Jochen Petersen (Mainroth), vorne: Alexander Hanna (Theisau), hinten: Franz Westermeyer (Hainweiher), Christine Schmied, vorne: Dr. Marcus Dinglreiter (Weidnitz), hinten Filips Callens (Ebneth), Reinhard Englert (Mainroth), vorne. Edith Berg (Mainroth), hinten: Erwin Schröder, Marion Berthold (Weidnitz), Thomas Müller, Thomas Barnickel (Mainklein), Monika Schneider, Gerlinde Schreiber (Gärtenroth)]]
 
  
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In unserem [[Kommunalwiki]] finden Sie [[Spezial:Alle Seiten|{{ARTIKELANZAHL}}]]&nbsp;Artikel, v.a. zur [[Kommunalpolitik]] in [[Burgkunstadt]].
 
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==Bürgerverein gründet [[Fachgruppe Wirtschaft]]==
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{{:Aktuell}}
 
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==Bürgerverein bietet Bürgern Mitwirkung an Wahlprogramm an==
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{{:Portale}}
 
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Wir bieten allen Burgkunstadter Bürgern an, ihre Ideen und Anregungen in unseren [[Wahlprogramm|Wahlprogrammentwurf]] einzubringen. In den vergangenen Wochen hat der Bürgerverein mit Mitgliedern und Kandidaten ein Grundgerüst für die kommunalpolitischen Ziele bis 2020 erarbeitet.
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<small>{{:Quicklinks}}</small>
 
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Wir freuen uns über Kritik, eigene Ideen und Anregungen. Die Mitgliederversammlung des Bürgervereins wird dann am 8.1.2014 über das endgültige Wahlprogramm entscheiden.
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<small>{{:Social Media}}</small>
 
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Bitte nehmen Sie auch an unserer [http://limesurvey.buergerverein-burgkunstadt.de/ Umfrage zum Wahlprogramm] teil:
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<small>[[Spende|Unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende]]</small>
 
 
http://limesurvey.buergerverein-burgkunstadt.de/
 
 
 
Anregungen können ferner per E-Mail an verein@buergerverein-burgkunstadt.de gesendet werden.
 
 
 
==Bürgerverein Burgkunstadt bittet Bürger um Unterstützungsunterschriften==
 
 
 
'''Aktueller Stand der Unterstützerunterschriften:'''
 
 
 
'''03.01.2014 12:00:  42 Unterschriften - Es fehlen noch 78 Unterschriften (Letzte Möglichkeit: 3.2.2014 12.00 Uhr).'''
 
 
 
Um bei der Stadtratswahl Burgkunstadt 2014 antreten zu können, benötigt der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. 120 Unterschriften von Burgkunstadter Bürgern. Die Bürger müssen sich dazu in Unterstützerlisten im Rathaus eintragen. Der Vorstand des Bürgervereins bittet alle Bürger, die für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung im Rathaus sorgen wollen, diese Mühe auf sich zu nehmen. Nur so wird ein Antreten des Bürgervereins bei der Stadtratswahl möglich.
 
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung: Montag und Mittwoch: 08:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr; Dienstag und Freitag 08:00 - 12:00 Uhr; Donnerstag 08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr; zusätzlich: Dienstag von 13:30 - 16:00 Uhr (Dienstag nachmittag bitte die Glocke "Standesamt" drücken)
 
 
 
==<div style="background:#305aae; border:0px solid #E0ECF8; color:white; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">Willkommen beim Kommunalwiki des Bürgervereins.</div>==
 
{|
 
* Der Bürgerverein hat aktuell 45 [[Mitgliederstand|Mitglieder]]. Wir wollen Ergebnisse erzielen. Zu unseren Kernthemen zählen [[Öffentlichkeit]] und [[Bürgerbeteiligung|die Beteiligung von Bürgern an den politischen Entwicklungen]] in [[Burgkunstadt]]. [[Öffentlichkeit]] ist die Grundlage für Vertrauen in ein Gemeinwesen, Information die Grundlage für gute Entscheidungen. Wir haben mit einem ersten kleinen Schritt begonnen und am 1.7.2013 einen von 121 Bürgern unterschriebenen [[Bürgerantrag]] nach {{GO 18b}} zur Einführung einer [[Bürgerinformationssatzung]] (Informationsfreiheitssatzung) bei der Stadt Burgkunstadt eingereicht. Der Stadtrat hat am 30.07.2013 die Zulässigkeit  des Bürgerantrags mit 120 gültigen Stimmen festgestellt. Die inhaltliche Behandlung erfolgte in der Stadtratssitzung am 3.9.2013. Der Stadtrat lehnte den Bürgerantrag mit 14:0 Stimmen ab. Der Bürgerverein bereitet nunmehr ein [[Bürgerbegehren]] vor.
 
*Wir setzen uns als Verein aktiv für die Einhaltung der Vorschriften über die [[Öffentlichkeit (Stadtratssitzung)|Öffentlichkeit]] von Gemeinderatssitzungen ein ({{GO 52}}).
 
*Mit unserem [[Kommunalwiki]] bauen wir eine kommunale Informationsplattform auf, die als Grundlage für gute politische Arbeit und Entscheidungsfindung dienen soll. [[Spezial:Alle_Seiten|Ein alphabetisches Verzeichnis der inzwischen etwa 400 Seiten unseres Kommunalwikis erhalten Sie hier]]. Seit Mai 2013 hatten wir über 80.000 Seitenaufrufe.
 
|}
 
 
 
==<div style="background:#305aae; border:0px solid #E0ECF8; color:white; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">Aktuelles</div>==
 
{|
 
===[[Aufstellungsversammlung]]===
 
* Der Bürgerverein hat in der [[Aufstellungsversammlung am 30.11.2013]] seine [[Kandidatenliste des Bürgervereins für die Stadtratswahlen 2014|Stadtratskandidatenliste]] aufgestellt.
 
** [[Vorstellungsrede von Marcus Dinglreiter am 30.11.2013]]
 
** [[Vorstellungsrede von Edith Berg am 30.11.2013]]
 
** [[Vorstellungsrede von Thomas Müller am 30.11.2013]]
 
 
 
===[[Bürgerbriefkasten]]===
 
* 19.11.2013: [[Parkplatznot am Bahnhof Burgkunstadt]]
 
 
 
===[[Kanalsanierung]]===
 
*[[Kanalsanierung - Fragen an die Stadtverwaltung vom 7.11.2013]] - aktuell: [[Kanalsanierung - Fragen an die Stadtverwaltung vom 7.11.2013|Die Antwort des Bürgermeisters vom 14.11.2013]]
 
* [[Fördermittel-Prozesse]]
 
 
 
===Vereinsinterna===
 
*Hier können Sie das neue [[Grundsatzprogramm]] des Bürgervereins lesen.
 
*'''Aktuelle Themen (alphabetische Reihenfolge)''': [[Bürgerantrag]], [[Bürgerbriefkasten]], [[Datenschutz]], [[Einzelprobleme]], [[Freifunk]], [[Grundsatzprogramm]], [[ISEK]], [[Kommunalkolleg]], [[Kommunalrecht]], [[Lehrschwimmbecken]], [[Leseecke]], [[Mainbrücke Theisau]], [[Mediathek]], [[Schulstandort Mainroth]], [[Selbstverpflichtungserklärung Stadtrat|Selbstverpflichtung des Stadtrats]], [[Spenden]], [[Stadtentwicklung]], [[Wahlprogramm]]
 
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==<div style="background:#305aae; border:0px solid #E0ECF8; color:white; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">Nächste Schritte</div>==
 
{|
 
*[https://www.google.com/calendar/render?eid=YzVrNzZtaDRpZzA5MWpwNnJhcmtnbjVibm8gaWQwaHNkYWdzNm5xbzBrY3J1NXVmMTAxNjBAZw&ctz=Europe/Berlin&sf=true&output=xml 11.12.2013 19:30-22:00 Uhr Kommunalkolleg Teil 2: Informationsrechte: Wie komme ich als Stadtrat, Bürger oder Pressevertreter an kommunalpolitische Informationen und was darf ich davon an die Öffentlichkeit weitergeben?]
 
*Fotos für Wahlkampf
 
*[http://www1.bayern.landtag.de/webangebot1/dokumente.suche.maske.jsp?STATE=SHOW_MASK&DOKUMENT_REMOVE_FLAGS=true&DOKUMENT_TYPE=EXTENDED&DOKUMENT_BOOLEAN_VOLLTEXT=true&DOKUMENT_BOOLEAN_SCHLAGWORT=true&DOKUMENT_BOOLEAN_DRS=false&DOKUMENT_INTEGER_WAHLPERIODE=16&DOKUMENT_DOKUMENTNR=130&DOKUMENT_BOOLEAN_PLPR=true&DOKUMENT_BOOLEAN_APR=false&DOKUMENT_GREMIUM=PL&DOKUMENT_INTEGER_TREFFERANZAHL=100&BUTTONSCHLAGWORT=Suche%2Bstarten&DOKUMENT_DATE_DATE_FROM=02.09.2009&DOKUMENT_DATE_DATE_TO=02.12.2009 Protokolle 130. Plenarsitzung Bayerischer Landtag vom 02.07.2013 zu Transparenzgesetz auswerten]
 
*[http://buergerverein-burgkunstadt.de/jos3/ Website fertigstellen]
 
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==<div style="background:#305aae; border:0px solid #E0ECF8; color:white; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">Termine</div>==
 
 
 
Unterstützen Sie uns bitte beim Anlegen eines gemeinsamen Terminkalenders für die Region. Wir geben Ihnen gerne einen Zugang zum Veranstaltungskalender, damit Sie Ihre Termine eintragen können.
 
 
 
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==<div style="background:#305aae; border:0px solid #E0ECF8; color:white; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">Mitmachen</div>==
 
Wir würden uns freuen, wenn Sie beim Bürgerverein mitmachen. Sie können
 
*im Vereinswiki aktiv mitarbeiten: bitte [mailto:wiki@buergerverein-burgkunstadt.de?subject=Bitte%20um%20Wikizugang&body=MeinWunschNutzername Mail an wiki@buergerverein-burgkunstadt.de]
 
*ein Thema für den Bürgerverein bearbeiten
 
*ein Projekt für den Bürgerverein leiten
 
*Sie haben Ideen, Anregungen, Wünsche: Marcus Dinglreiter anrufen (09572-6880) oder [[Spezial:E-Mail_senden/Marcus Dinglreiter|E-Mail senden]]
 
* [http://buergerverein-burgkunstadt.de/jos3/index.php/newsletter/anmelden sich zum Bürgerverein-Newsletter anmelden]
 
* Mitglied werden: [http://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/images/d/df/Mitgliedsantrag.pdf Mitgliedsantrag]
 
* uns eine [[Spende]] für unsere politische Arbeit, den Wahlkampf oder unsere Projekte zukommen lassen. Sie können die Spende von der Steuer absetzen.
 
 
 
==<div style="background:#305aae; border:0px solid #E0ECF8; color:white; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">Presse</div>==
 
* [mailto:presse@buergerverein-burgkunstadt.de?subject=subscribe Presseverteiler abonnieren]
 
* [[Pressespiegel]]
 
 
 
==<div style="background:#305aae; border:0px solid #E0ECF8; color:white; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">Sonstiges</div>==
 
*[[Ansprechpartner]]
 
*[[Satzung des Bürgervereins Burgkunstadt e.V.]]
 
*[[Protokoll der Gründungsversammlung|Gründungsprotokoll]]
 
*[[Beitragsordnung]]
 
*[[Finanzordnung]]
 
*[[Grundsatzprogramm]]
 
*[[Aktivitätenprotokoll|Chronologie]]
 
*[[Kommunikation]]
 
*[[Übungsseite]]
 
*[[Literaturverzeichnis]]
 
*[[Technische Daten|Technisch-organisatorische Daten]]
 
 
 
 
 
==<div style="background:#305aae; border:0px solid #E0ECF8; color:white; padding-bottom:1px; padding-top:1px; padding-right:10px; padding-left:10px;">Fußnoten</div>==
 
 
 
<references />
 

Aktuelle Version vom 5. November 2018, 19:08 Uhr

KOMMUNALWIKI

"Der Grundsatz der Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung gehört zu den wesentlichen Verfahrensbestimmungen des Gemeinderechts. Er hat die Funktion, dem Gemeindebürger Einblick in die Tätigkeit der Vertretungskörperschaften und ihrer einzelnen Mitglieder zu ermöglichen und dadurch eine auf eigener Kenntnis und Beurteilung beruhende Grundlage für eine sachgerechte Kritik sowie eine Willensbildung zu schaffen, den Gemeinderat der allgemeinen Kontrolle der Öffentlichkeit zu unterziehen und dazu beizutragen, der unzulässigen Einwirkung persönlicher Beziehungen, Einflüsse und Interessen auf die Beschlussfassung des Gemeinderats vorzubeugen. Der Verstoß gegen das Gebot der Öffentlichkeit der Gemeinderatssitzung begründet regelmäßig eine schwerwiegende Verfahrensrechtsverletzung und führt daher zur Rechtswidrigkeit eines Gemeinderatsbeschlusses." - (BGH, Urteil vom 23.04.2015 - III ZR 195/14) - Bild: Obermain Tagblatt 5.3.16, S.3

In unserem Kommunalwiki finden Sie 6.380 Artikel, v.a. zur Kommunalpolitik in Burgkunstadt.


Ein Jahr im Stadtrat Burgkunstadt auf einen Blick: Stadtratssitzungen vom 26.07.2022: Stromnetz; 05.07.2022: Kanalsanierung Dammsiedlung und Am Gutshof - Geschäftsordnung - Leitlinien Freiflächengestaltung; 21.06.2022: Strategie & Projekte - gemeinsame Erarbeitung von Prioritäten; 31.05.2022; 03.05.2022; 05.04.2022; 15.03.2022; 08.03.2022; 08.02.2022; 11.01.2022; 15.12.2021; 07.12.2021; 09.11.2021; 26.10.2021; 05.10.2021; 07.09.2021; 03.08.2021; 06.07.2021;


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