Vorstandssitzung 2013/04 vom 29.05.2013: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K (Kottan1982 verschob Seite Protokoll der 4. Vorstandssitzung vom 29.05.2013 nach Vorstandssitzung 2013/04 vom 29.05.2013) |
|||
| (11 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| + | {{Vorlage:Sperrhinweis}} | ||
| + | |||
| + | =Protokoll der 4. Vorstandssitzung vom 29.05.2013= | ||
| + | |||
==Tagesordnung== | ==Tagesordnung== | ||
| Zeile 10: | Zeile 14: | ||
==Teilnehmer== | ==Teilnehmer== | ||
| − | Marcus | + | Marcus, Alexander, Thomas, Heiner |
Beschlussfähigkeit: anwesend | Beschlussfähigkeit: anwesend | ||
| − | entschuldigt: | + | entschuldigt: Edith (Urlaub), Reinhard (Urlaub), Filips (Urlaub), Stefan (Terminkoll.) |
| − | Der Vorstand ist beschlussfähig nein | + | Der Vorstand ist beschlussfähig: nein |
Sitzungsleitung: Marcus | Sitzungsleitung: Marcus | ||
| Zeile 23: | Zeile 27: | ||
Beginn: 19.30 Uhr | Beginn: 19.30 Uhr | ||
| − | Ende: | + | Ende: 00:05 Uhr |
==Ort== | ==Ort== | ||
| Zeile 33: | Zeile 37: | ||
====Aktuelles==== | ====Aktuelles==== | ||
| + | |||
* Antrag auf Stadt für Verwendung des Stadtwappens (MD) | * Antrag auf Stadt für Verwendung des Stadtwappens (MD) | ||
* Termine Vorstandssitzungen | * Termine Vorstandssitzungen | ||
| Zeile 45: | Zeile 50: | ||
siehe [[Transparenzsatzung]] | siehe [[Transparenzsatzung]] | ||
| − | Vorschlag: | + | Vorschlag: [[Bürgerinformationssatzung]] |
| + | |||
| + | Vollständige Überarbeitung des Entwurfs mit umfassenden Kürzungen und Vereinfachungen, siehe dort. | ||
====Vorbereitung öffentliche Vorstandssitzung am 10.06.2013==== | ====Vorbereitung öffentliche Vorstandssitzung am 10.06.2013==== | ||
| − | wird nächste | + | |
| + | wird nächste Woche am 5.6.2013 besprochen | ||
| + | |||
| + | ====Pressemitteilung==== | ||
| + | |||
| + | * Pressemitteilung überarbeitet und zur Freigabe an die Vorstands-ML | ||
| + | |||
| + | *In der letzten Sitzung des Stadtrats von Burgkunstadt wurde den Stadträten der Rechenschaftsbericht der Stadt zur Jahresrechnung 2012 vorgestellt. Aus dem Jahresbericht 2012 ergibt sich, dass die [http://exchange.hirsch-woelfl.de/news/getFile.php?id=1759175&id2=64066&id3=9011&file=2091-1336120826.pdf Haushaltssatzung 2012] als rechtliche Grundlage für die Haushaltsführung der Stadt in nicht öffentlicher Sitzung vorberaten wurde. Auch hier handelt es sich um ein Thema von Allgemein- und Bürgerinteresse. Wir sehen in der Verlagerung dieses öffentlichen Themas in die nicht-öffentliche Sitzung einen Verstoß gegen die Bayerische Gemeindeordnung. Die Bayerische Gemeindeordnung legt gesetzlich fest, dass Stadtratssitzungen öffentlich stattzufinden haben und eine nicht-öffentliche Behandlung nur stattfinden darf, wenn Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprüche einzelner dies erfordern. | ||
| + | * Wir appellieren an die Stadt Burgkunstadt, die Bevölkerung aktiv in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen einzubeziehen. Das Modell "Verwaltung plant, Politik entscheidet" sollte aus unserer Sicht erweitert werden auf die Formel “Bürger werden beteiligt, Verwaltung plant, Stadtrat entscheidet.” Aus Sicht des Vorstands des Bürgervereins sollten die Bürgerinnen und Bürger von Burgkunstadt über die städtischen Einnahmen und Ausgaben umfassender informiert werden. Den Bürgern dürfen nicht nur Planzahlen, wie im Jahresbericht 2012, sondern müssen auch Ist-Zahlen zur Verfügung gestellt werden. Die Bürger sollen ihre eigenen Ideen und Prioritäten einbringen und öffentlich diskutieren können. | ||
| + | * Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. setzt sich deshalb in einem ersten Schritt für die Einführung einer städtischen Satzung zum Zwecke der besseren Information der Bürger ein ([[Bürgerinformationssatzung]]). Transparenz ist eine Voraussetzung für Vertrauen. Vertrauen ist eine Voraussetzung für mehr Beteiligung. Dies kann in einem zweiten Schritt zu einem sog. [[Bürgerhaushalt]] führen, wie er bereits in zahlreichen Kommunen und Landkreisen mit Erfolg praktiziert wird. Bei einem Bürgerhaushalt bemüht sich die Verwaltung einer Stadt um mehr Haushaltstransparenz und lässt die Bürger mindestens über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitbestimmen. (Quelle: Wikipedia/Bürgerhaushalt). | ||
| + | |||
| + | [[Kategorie: Protokoll]] | ||
Aktuelle Version vom 31. Juli 2013, 13:29 Uhr
Bei dieser Seite handelt es sich um ein offizielles Dokument des Bürgervereins Burgkunstadt e.V.. Die Seite ist daher zur Bearbeitung gesperrt.
Protokoll der 4. Vorstandssitzung vom 29.05.2013
Tagesordnung
- Aktuelles
- Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung
- Strategie/Ziele/Wahlkampf (nicht öffentlich)
- Flyerentwurf (UD)
- Homepage
- Sonstiges
Teilnehmer
Marcus, Alexander, Thomas, Heiner
Beschlussfähigkeit: anwesend
entschuldigt: Edith (Urlaub), Reinhard (Urlaub), Filips (Urlaub), Stefan (Terminkoll.)
Der Vorstand ist beschlussfähig: nein
Sitzungsleitung: Marcus
Protokoll: Marcus
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 00:05 Uhr
Ort
Kronacher Tor 7, 96224 Burgkunstadt
Protokoll
Tagesordnung
Aktuelles
- Antrag auf Stadt für Verwendung des Stadtwappens (MD)
- Termine Vorstandssitzungen
- Mittwoch, 5.6.2013 5. Vorstandssitzung
- Montag, 10.6.2013 1. Öffentl. Vorstandssitzung
- Dienstag, 18.6.2013 6. Vorstandssitzung
- Dienstag, 25.6.2013 7. Vorstandssitzung
- Wann Mitgliederversammlung? 19. Juli 2013 ?
Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung
siehe Transparenzsatzung
Vorschlag: Bürgerinformationssatzung
Vollständige Überarbeitung des Entwurfs mit umfassenden Kürzungen und Vereinfachungen, siehe dort.
Vorbereitung öffentliche Vorstandssitzung am 10.06.2013
wird nächste Woche am 5.6.2013 besprochen
Pressemitteilung
- Pressemitteilung überarbeitet und zur Freigabe an die Vorstands-ML
- In der letzten Sitzung des Stadtrats von Burgkunstadt wurde den Stadträten der Rechenschaftsbericht der Stadt zur Jahresrechnung 2012 vorgestellt. Aus dem Jahresbericht 2012 ergibt sich, dass die Haushaltssatzung 2012 als rechtliche Grundlage für die Haushaltsführung der Stadt in nicht öffentlicher Sitzung vorberaten wurde. Auch hier handelt es sich um ein Thema von Allgemein- und Bürgerinteresse. Wir sehen in der Verlagerung dieses öffentlichen Themas in die nicht-öffentliche Sitzung einen Verstoß gegen die Bayerische Gemeindeordnung. Die Bayerische Gemeindeordnung legt gesetzlich fest, dass Stadtratssitzungen öffentlich stattzufinden haben und eine nicht-öffentliche Behandlung nur stattfinden darf, wenn Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprüche einzelner dies erfordern.
- Wir appellieren an die Stadt Burgkunstadt, die Bevölkerung aktiv in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen einzubeziehen. Das Modell "Verwaltung plant, Politik entscheidet" sollte aus unserer Sicht erweitert werden auf die Formel “Bürger werden beteiligt, Verwaltung plant, Stadtrat entscheidet.” Aus Sicht des Vorstands des Bürgervereins sollten die Bürgerinnen und Bürger von Burgkunstadt über die städtischen Einnahmen und Ausgaben umfassender informiert werden. Den Bürgern dürfen nicht nur Planzahlen, wie im Jahresbericht 2012, sondern müssen auch Ist-Zahlen zur Verfügung gestellt werden. Die Bürger sollen ihre eigenen Ideen und Prioritäten einbringen und öffentlich diskutieren können.
- Der Bürgerverein Burgkunstadt e.V. setzt sich deshalb in einem ersten Schritt für die Einführung einer städtischen Satzung zum Zwecke der besseren Information der Bürger ein (Bürgerinformationssatzung). Transparenz ist eine Voraussetzung für Vertrauen. Vertrauen ist eine Voraussetzung für mehr Beteiligung. Dies kann in einem zweiten Schritt zu einem sog. Bürgerhaushalt führen, wie er bereits in zahlreichen Kommunen und Landkreisen mit Erfolg praktiziert wird. Bei einem Bürgerhaushalt bemüht sich die Verwaltung einer Stadt um mehr Haushaltstransparenz und lässt die Bürger mindestens über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitbestimmen. (Quelle: Wikipedia/Bürgerhaushalt).