Mitgliederversammlung 2017 vom 21.06.2017 (ordentlich)

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Protokoll der 1. Mitgliederversammlung vom 21.06.2017

Art der Mitgliederversammlung: ordentlich

Datum: Mittwoch, 21.06.2017, 19.00 Uhr

Ort: Hotel Drei Kronen, Lichtenfelser Straße, Burgkunstadt

Versammlungleiterin: Edith Berg

Protokollführer: Alexander Hanna

Erschienene Mitglieder: 14

Davon stimmberechtigt (§ 4 Abs. 1 der Satzung: mindestens 16 Jahre und im Stadtgebiet Burgkunstadt einschl. Ortsteile wohnhaft): 14

1 Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung

Die Vorsitzende eröffnet die Versammlung förmlich um 19:05 Uhr.

Die Vorsitzende stellt fest, dass die Versammlung gem. § 9 der Satzung des Bürgerverein Burgkunstadt e.V. am 18.05.2017 mit einer Frist von mehr als 14 Tagen ordnungsgemäß einberufen wurde. Die Tagesordnung wurde mitgeteilt.

Es sind 14 stimmberechtigte Mitglieder erschienen. Die Mitgliederversammlung ist somit beschlussfähig.

Der Schriftführer ist anwesend.

Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht vorgebracht, die Abstimmung erfolgte per Akklamation mit 14 Stimmen für, 0 Stimmen gegen die Genehmigung der Tagesordnung.

2 Rückblick auf die Vereinsaktivitäten

Edit Berg gibt einen Rückblick auf die Vereinsaktivitäten und erwähnte dabei folgende Themen:

Eine neue Ausgabe der Bürgerzeitung konnte leider aufgrund der intensiven Fraktionsarbeit zeitlich nicht erstellt werden. Wie in der letzten Versammlung gewünscht, wird die Tagesordnung für die Stadtratssitzungen regelmäßig und frühzeitig an die Mitglieder per E-Mail versandt.

Die Weihnachtsfeier fand im vergangenen Jahr im griechischen Restaurant statt und wurde von vielen Mitgliedern und Nichtmitgliedern besucht.

In der politischen Arbeit konnte inzwischen viel Erfahrung gesammelt werden, im Stadtrat, in den Kontakten mit der Bürgermeisterin und mit der Stadtverwaltung. Es ist immer wieder darauf zu achten, dass unser wichtigstes Ergebnis, "Transparenz und Öffentlichkeit" eingehalten wird. Für die Fraktion wurde eine Fraktionsordnung erstellt. In der Zusammenarbeit mit unseren Kontakten ist ein Klima von konstruktivem Arbeiten entstanden, Diskussionen und Auseinandersetzungen finden zwischen nicht nur gegen den Bürgerverein, sondern auch verstärkt zwischen den anderen Fraktionen statt.

3 Rückblick auf die Fraktionsarbeit=

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Müller berichtet aus der Fraktionsarbeit: Unser Hauptanliegen "Transparenz und Öffentlichkeit" ist uns zum größten Teil gelungen. Mindestens 75% der Tagesordnung sind inzwischen öffentlich, bis zu 100% wurden schon geschafft. Auch die Transparenz bei Ausschreibungen hat sich verbessert, allerdings noch nicht in ausreichendem Maße. Leider gibt es schon eine Gegenbewegung, die Haushaltsberatungen finden auf Beschluss der anderen Fraktionen wieder nichtöffentlich statt.

Sitzungsvorlagen sind teilweise immer noch mit Fehlern behaftet, was zu unnötigen Diskussionen führt, weilt jeder etwas anderes interpretiert.

Der Informationsfluss von der Stadtverwaltung sollte verbessert werden bzw. prokativer gestaltet werden.

Erreicht wurden: - Vermeidung des Hortes im Keller der Grundschule - Anstoß Wettbewerb Schulberg mit einem innovativen Schulkonzept - Berücksichtigung des Lehrschwimmbecken mit Ideenwettbewerb Schulberg - Abrechnungen im Bereich Abwasser entsprechen den gesetzlichen Vorgaben und unweltpolitischen Zielen - Anstoß Satzung zur Vermeidung von Werbeanlagen an allen möglichen Stellen im Stadtgebiet - Anstoß Neukonzeption Friedhof in Burgkunstadt und Verbot von Kinderarbeit bei Grabsteinen

Auf der Agenda steht: - Entwicklung eines Konzepts für eine nachhaltige Stadtentwicklung, mehrjährige Finanzplanung mit solider Haushaltsplanung - ISEK / Wirtschaftsförderung: sehr begrenzt, bei der Entwicklung der Bahnhofstraße wurde der Bahnhof nicht berücksichtigt - barrierefreie Stadt: notwendig ist die Weiterführung innerhalb der Stadt, aber nur wenn Fördermittel zur Verfügung stehen - Einstellung eines City-Managers mit dem Ziel die Stadt weiterzuentwickeln: Gewerbegebiet in der Au (derzeit keine Planungen oder Aktivitäten), Zentralstadt (Leerstandkataster, Entwicklung Wohnstadt), "Kulmbacher Straße 32" wurde privat gekauft aber ohne sichtbare Aktivitäten, bei Mehrgenerationenhaus / Wohnen im Alter keine Aktivitäten sichtbar

Defizite: - Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit hat bisher noch nicht getagt; Einzelaktionen wie gemeinsamer Server, aber kein Gesamtkonzept vorhanden. Kommunale Zusammenarbeit ist ein Geben und ein Nehmen, aber nicht funktionsfähig wenn jeder nur auf seinen eigenen Vorteil besteht.

4 Bericht der Kassiererin

Kassiererin Marion Berthold stellt den Kassenbericht für das Jahr 2016 vor. Ausgaben in Höhe von 1880,26 Euro stehen Einnahmen in Höhe von 2147,29 Euro gegenüber. Das Vereinsvermögen beträgt 3530,00 Euro.

Weiterhin stellt sie den Haushaltsplan für 2017 vor. Ausgaben in Höhe von 2370 Euro stehen Einnahmen in Höhe von 1950 Euro gegenüber.

5 Bericht der Kassenprüfer

Franz Westermeyer teilt mit dass die Kasse geprüft und in Ordnung befunden wurde.

Franz Westermeyer stellt den Antrag auf Entlastung der Kassiererin.

Beschluss Mitgliederversammlung vom 21.06.2017 #MV/2017/01/01: Entlastung der Kassiererin

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Text:

Die Mitgliederversammlung beschließt die Entlastung der Kassiererin.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 1 Enthaltung

Franz Westermeyer stellt den Antrag auf Entlastung der Kassiererin.

Beschluss Mitgliederversammlung vom 21.06.2017 #MV/2017/01/02: Entlastung des Vorstandes

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Text:

Die Mitgliederversammlung beschließt die Entlastung des Vorstandes.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 3 Enthaltungen

Beschluss über den Haushaltsplan 2017

Beschluss Mitgliederversammlung vom 21.06.2017 #MV/2017/01/03: Haushaltsplan 2017

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Text:

Die Mitgliederversammlung beschließt den Haushaltsplan 2017.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aussprache / Verschiedenes / Wünsche / Anträge

Es folgte eine Diskussion zwischen den Mitgliedern. Edith Berg zeigte Fotos aus dem vergangenen Vereinsjahr. Es wurde diskutiert ob es möglich ist Stadtratssitzungen im Internet zu übertragen. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass bereits 2012 ein entsprechender Antrag einstimmig im Stadtrat abgelehnt wurde (aus Datenschutzgründen). Weiterhin wurde diskutiert ob es nicht möglich ist die Sitzungsvorlagen bereits vor Beginn der Sitzung zu veröffentlichen. Dies bedarf vorab einer rechtlichen Klärung. Um die Vereinsmitglieder besser einbinden zu können wurde beschlossen die Tagesordnung bereits am Dienstag (nach der "öffentlichen" Veröffentlichung durch die Stadtverwaltung) an die Vereinsmitglieder per E-Mail zu verteilen.

Schließung der Versammlung

Die Versammlungsleiterin schließt die Versammlung um 21:30 Uhr.

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Unterschrift Versammlungsleiter

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Unterschrift Schriftführer