Kommunalwahl in Burgkunstadt 2020

Die Kommunalwahl in Burgkunstadt 2020 fand, wie in ganz Bayern, am Sonntag, den 15. März 2020 statt. Neben dem Bürgermeister wurde auch der Stadtrat sowie für den Landkreis Lichtenfels der Kreistag gewählt. Der Termin für die anstehende Bürgermeisterstichwahl ist der 29. März 2020.
Die Kommunalvertretung wird nach dem bayerischen Kommunalwahlrecht alle sechs Jahre in allgemeinen Wahlen in einer Verbindung aus Kumulieren und Panaschieren gewählt, wobei jeder Wähler so viele Stimmen hat, wie Gemeinderats- und Kreistagssitze zu vergeben sind.

Die Wahlen wurden im Zuge der COVID-19-Pandemie von Befürchtungen und Vorsorgemaßnahmen beeinträchtigt, und die Briefwahl wurde auch, aber nicht nur aufgrund der Corona-Epidemie verstärkt in Anspruch genommen. Die anstehende Stichwahl wird infolge der Virusausbreitung, wie in ganz Bayern, als reine Briefwahlen durchgeführt.<ref>Grüne sind große Verlierer bei Wahlen in Bayern: Stichwahl in Kommunen wegen Coronavirus nur als Briefwahl, tagesspiegel.de, 16. März 2020, abgerufen am 16. März 2020</ref>

Ausgangslage

Bei der Kommunalwahl 2014, bei der ebenfalls neben dem Stadtrat auch der Bürgermeister gewählt wurde, betrug die Wahlbeteiligung bei 5379 Stimmberechtigten 61,7 Prozent. Zum Bürgermeister wurde Christine Frieß (CSU) gewählt, die sich in einer Stichwahl mit 2000 Stimmen (61,1 %) gegen den Amtsinhaber Heinz Petterich (FWG) mit 1276 (38,9 %) durchgesetzt hatte. Zuvor hatten im 1. Wahlgang Christine Frieß 38,6 % der Wählerstimmen, Heinz Petterich 36,5 % und Wolfgang Sievert (SPD) 24,9 % erhalten. Stärkste Kraft im Stadtrat wurde die CSU mit 37,2 % (7 Sitze), dahinter die SPD mit 22,8 % (5 Sitze), gefolgt von der FWG mit 21,9 % (4 Sitze) und dem Bürgerverein mit 18,1 % (4 Sitze).

Neuerungen beim Wahlrecht

Bei der Kommunalwahl 2020 wurde erstmals nach dem Sainte-Laguë-Verfahren ausgezählt, das das seit 2013 geltende Hare-Niemeyer-Verfahren ersetzt hatte. Hierbei wurden die Zweitstimmen der Parteien durch eine bestimmte Zahl, den sogenannten Divisor, der bei jeder Wahl neu ermittelt werden muss, geteilt. Aus den gerundeten Ergebnissen wurde die Anzahl der Mandate für jede Partei bzw. Wahlliste ermittelt. Es gilt als das Auszählungsverfahren, bei dem die geringsten Benachteiligungen für große wie kleine Parteien auftreten. Die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag hatte für eine Auszählung nach dem D’Hondt-Verfahren plädiert.<ref>Wie im Bund: Neues Wahlrecht für Bayerns Kommunen, nordbayern.de, 22. Februar 2018, abgerufen am 16. März 2020</ref><ref>Kommunalwahl 2020: So funktioniert das Auszählungsverfahren, nordbayern.de, 10. Januar 2019, abgerufen am 16. März 2020</ref>

Durch das neue bayerische Kommunalwahlrecht wurden außerdem Listenverbindungen abgeschafft. Im Gegenzug durften unter bestimmten Voraussetzungen aus einzelnen Parteien mehrere Listen zur Wahl angemeldet werden.<ref>Landtag erlässt neues Kommunalwahlrecht bayern.landtag.de, 22. Feburar 2018, abgerufen am 16. März 2020</ref> In Burgkunstadt wurde von diesem Recht kein Gebrauch gemacht.

Vorbereitungsphase

Am 17. Dezember 2019 wurde von Wahlleiter Michael Wagner die Bekanntmachung nach Anlage 10 zu § 34 GLKrWO über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrats über 20 Stadtratsmitglieder und des ersten berufsmäßigen Bürgermeisters veröffentlicht. In der Folge konnten bis zum 23. Januar 202 (52. Tag vor dem Wahltag) die Wahlvorschläge eingereicht werden. Jeder Wahlvorschlag musste von zehn Wahlberechtigten unterschrieben sein, im Falle des Wahlvorschlags der Partei Bündnis 90/Die Grünen musste zu diesem zusätzlich eine Unterstützungsliste mit den Unterschriften von mindestens 120 weiteren Wahlberechtigten eingereicht werden, da es sich um den Wahlvorschlag eines neuen Wahlvorschlagsträger handelte.<ref>Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen, burgkunstadt.eu, 17. Dezember 2019, abgerufen am 16. März 2020 (PDF; 3,1 MB)</ref> Ebenfalls am 17. Dezember 2019 wurde die Wahlbekanntmachung für die Wahl des Stadtrats, Kreistags und des ersten Bürgermeisters veröffentlicht.<ref>Wahlbekanntmachung für die Wahl des Stadtrats, Kreistags und des ersten Bürgermeisters, burgkunstadt.eu, 17. Dezember 2019, abgerufen am 16. März 2020 (PDF; 1,3 MB)</ref>

Am 23. Januar 2020 wurden die eingereichten Wahlvorschläge für die Stadtrats- und Bürgermeisterwahl wie folgt bekannt gegeben<ref>Eingereichte Wahlvorschläge Stadtratswahl 2020, burgkunstadt.eu, 23. Januar 2020, abgerufen am 16. März 2020 (PDF; 284 KB)</ref><ref>Eingereichte Wahlvorschläge Bürgermeisterwahl 2020, burgkunstadt.eu, 23. Januar 2020, abgerufen am 16. März 2020 (PDF; 314 KB)</ref> und am 5. Feburar 2020 so bestätigt:<ref name="buku-05022020">Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrats am Sonntag, 15. März 2020, burgkunstadt.eu, 5. Februar 2020, abgerufen am 16. März 2020 (PDF; 4,3 MB)</ref>

voraussichtliche Ordnungszahl	Name des Wahlvorschlagträgers (Kennwort)	Bewerber oder Bewerberin (Familienname, Vorname, Beruf oder Stand; evtl. akademische Grade, kommunale Ehrenämter, sonstige Ämter, Gemeindeteil)
1	Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.	Frieß, Christine, Erste Bürgermeisterin, Kreisrätin, Theisau
2	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	Callens, Sebastian, selbst. Produktdesigner, Diplom-Designer (FH), Ebneth
5	Sozialdemokratische Partei Deutschland	-
7	FREIE WÄHLER Burgkunstadt	Freifrau Bock von Wülfingen, Susanne, Technische Einkäuferin
8	Bürgerverein Burgkunstadt e.V.	-

Ebenfalls am 5. Feburar 2020 wurden die Bewerberlisten zu den Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrats und des Bürgermeisters genehmigt.<ref name="buku-05022020" /><ref>Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des ersten Bürgermeisters am Sonntag, 15.03.2020, burgkunstadt.eu, 5. Februar 2020, abgerufen am 16. März 2020 (PDF; 402 KB)</ref> Zur Information und politischen Willensbildung wurden am 10. Feburar 2020 je ein Muster zum Stimmzettel zur Bürgermeister- und Stadtratswahl auf der Website der Stadt Burgkunstadt veröffentlicht. Für die Durchführung und Auszählung der Wahl wurden 18 Stimm- bzw. Wahlbezirke festgelegt. Diese setzten sich aus 13 Urnenstimmbezirken sowie 5 Briefstimmbezirken zusammen. Die Urnenstimmbezirke umfassen jeweils eine in etwa ähnlich große Anzahl an Wählern und werden durch Ortsteile, Straßenverläufe, und anderem begrenzt.

Wahl des Bürgermeisters

Für die Wahl des ersten Bürgermeisters in Burgkunstadt, der das Amt Berufsmäßig bekleidet, standen drei Kandidaten zur Wahl. Erstmals seit Jahrzehnten stellte die SPD keinen Bürgermeisterkandidaten auf. Neu hinzu kam ein Kandidat der Partei Bündnis 90/Die Grünen, die erstmals in der Geschichte Burgkunstadts für den Stadtrat eine Bewerberliste und einen Bürgermeisterkandidaten aufstellte.<ref>Kommunalwahl: Grüne treten erstmals in Burgkunstadt an, obermain.de, 22. Dezember 2019 (aktualisiert am 3. Februar 2020), abgerufen am 16. März 2020</ref>

Weblinks

Einzelnachweise