Stadtratssitzung-2016-11-08
Bauausschuss
entschuldigt:
Sitzung des Bauausschusses
am: Dienstag, 08. November 2016 um 19:00 Uhr
im: Sitzungssaal des Rathauses
Öffentlicher Teil<ref>Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt</ref>
TOP 01: Bauantrag auf Nutzungsänderung - Erweiterung der Spielothek auf Fläche des bisherigen Bistros - auf dem Grundstück Flst.Nr. 407 der Gemarkung Burgkunstadt
Beschlussvorschlag
02 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.10.2016
Stadtrat
am: Dienstag, 08. November 2016 um 19:15 Uhr
im: Sitzungssaal des Rathauses
Öffentlich
01 Bekanntgaben
02 Modernisierung des Aufzuges im Rathaus
Sachverhalt
Der bestehende Aufzug im Altbau des Rathauses soll nicht repariert werden, sondern nach Alternativen gesucht werden. Herr G. stellt 3 Varianten vor. Variante 1 an der bisherigen Stelle, Kosten ca. 226.000 €, Variante 2 an der Treppenanlage 235.000 €, Variante 3 an der Wand zum Verbindungsbau (nur bis zum 1. Stock) 207.000 €,
Diskussion
AlHa: Mehrkosten für Umbaurisiken?
Herr G.: Kosten für das Umlegen der Leitungen sind eingerechnet
UlMü: Favorisieren Variante 1 - möglichst mit 2 Seiten Glas
EdBe: Statikprobleme bei Umbau des bestehenden Aufzugs?
Herr G: Mit Statiker besprochen, Deckenbalken sind auszutauschen.
BeVo: Fördermöglichkeiten?
Herr G: KfW Niedrigzinskredit mit 0,05 Zinsen
SvDi: Weitere Fördermöglichkeiten bestehen nicht
ThMü: Hätten wir den Aufzug in vergangene Förderprogramme aufnehmen können?
SvDi: Nein die Kontingente waren ausgeschöpft.
Herr G: An der Glastür im Eingangsbereich sind Sicherheitsmarkierungen für Barrierefreiheit zu ergänzen
03 Ausbau Kirchplatz Mainroth
04 Errichtung einer Baumurnenanlage auf dem Friedhof Mainroth
05 Sportlerehrung 2016
06 Planung und Beschlussfassung Haushalt 2017
| Projekt | Projekt::Haushalt 2017 |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort::Haushaltsplan |
| Straße | Straße:: |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-11-08 |
| Antragsteller | Antragsteller::Bürgerverein Burgkunstadt e.V. |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum::2016/11/09 |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschlussvorlage::1. Der Stadtrat beschließt, in der Stadtratssitzung im Dezember 2016 den Finanzplan für das Jahr 2017 (differenzierte Planung) und für die Jahre 2018-2021 (Grobplanung) zu beraten.
2. Der Stadtrat beschließt, den Haushalt 2017 in der Stadtratssitzung vom Februar 2017 zu verabschieden.]] |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschluss::Antrag des Bürgervereins abgelehnt. |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | [[Abstimmungsergebnis::Abgelehnt:
4 Ja (ThMü, AlHa, VrFl, EdBe) / 13 Nein]] |
| Maßnahmen | Maßnahme:: |
| Notiz | Notiz:: |
| Sollkosten | Sollkosten:: |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn:: |
| Frist | Frist::2016/11/30 |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss::Stadtratssitzung-2017-01-07-TOP-07 Haushaltsplanung 2017 - Vorstellung der investiven Maßnahmen |
| Erledigt | Erledigt::Ja |
| Vergabe | Vergabe:: |
Sachverhalt
Für die Umsetzung bereits beschlossener und vom Haushalt abhängiger Investitionen wie z.B. Aufzug oder Kirchplatz in Mainroth ist ein baldmöglichst beschlossener Haushalt unabdingbar. Der Kommunalhaushalt ist auf der gesetzlichen Grundlage gemäß der Gemeindeordnung im November des Vorjahres zu beschließen. Im letzten Jahr hat sich gezeigt, dass dies in Burgkunstadt nicht möglich ist, weil u.a. das Ergebnis des Jahresabschlusses des laufenden Jahres zur Deckung des Haushaltes notwendig ist. Unter Berücksichtigung der Argumentationen der Kämmerin hält der Bürgerverein es für zielführend, den Haushalt dann im Februar des neuen Jahres zu beschließen. Zur Vorbereitung des Haushalts ist es notwendig, die geplanten Investitionen für die nächsten Jahre abzustimmen. Der Investitionsplan für die nächsten 4 Jahre kann bereits im Vorfeld besprochen werden. Deshalb schlägt der Bürgerverein vor, diesen TOP in der nächsten Sitzung im Dezember 2016 aufzunehmen.
Diskussion
WoSi: Terminliche Festlegung ist nicht sinnvoll, da nicht klar ist, ob Zahlen rechtzeitig vorliegen.
GüKn: Beschluss nicht notwendig, da die angestrebten Ziele selbstverständlich sind.
ThMü: Gesetzlich ist der November vorgesehen, Bürgerverein berücksichtigen dass bisher noch keine Zahlen vorliegen. Februar des nächsten Jahres ist ein Entgegenkommen.
EdBe: Beschluss ist wichtig, es geht um Transparenz und Verbindlichkeit in der Öffentlichkeit - für die Bürger.