Stadtratssitzung-2017-02-07
Stadtrat
am: Donnerstag, 17. November 2016 um 19:00 Uhr im: Sitzngssaal des Rathauses
TAGESORDNUNG
Öffentlich:
01
| Projekt | Projekt::Hochwasserschutz in Burgkunstadt |
|---|---|
| Stichwort | Stichwort::Hochwasserschutz |
| Straße | Straße::Weihersbach |
| Stadtratssitzung | Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2016-11-17 |
| Antragsteller | Antragsteller::Verwaltung |
| Beschlussdatum | Beschlussdatum::2016/11/17 |
| Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussvorlage:: |
| Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | [[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, für den Standort der Startgrube am Mühlbach, die zum Einlaufbauwerk in den Mühlbach ausgebaut wird, und für die Trassen der Rohrvortriebe Weihersbach und Sternshof die Alternative E des vorgetragenen Alternativenvergleiches weiter zu verfolgen und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten.]] |
| Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref> | Beschlussnummer:: |
| Abstimmungsergebnis | Abstimmungsergebnis::Einstimmig beschlossen |
| Maßnahmen | Maßnahme:: |
| Notiz | Notiz:: |
| Sollkosten | Sollkosten::2500000 |
| Istkosten | Istkosten:: |
| Haushaltsstelle | Haushaltsstelle:: |
| Haushaltsansatz | Haushaltsansatz:: |
| Haushaltsnotiz | Haushaltsnotiz:: |
| Vergabe an | VergabeAn:: |
| Frist | Frist:: |
| Wiedervorlage | Wiedervorlage:: |
| Vorgängerbeschluss | Vorgängerbeschluss:: |
| Folgebeschluss | Folgebeschluss:: |
| Erledigt | Erledigt::Nein |
| Vergabe | Vergabe::Nein |
Sachverhalt
Hochwasserschutzkonzept vom 22.05.15
Zustimmung aller Behörden liegen vor
Das VOF-Verfahren ist abgeschlossen
Planungsbeginn war der 22.08.16
Geplant ist die Hochwasserrückhaltung oberhalb der Bebauung
Hochwasserableitung soll unterirdisch durch die Bebauung erfolgen
Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte und der Gewässerökologie sind beinhaltet. Es soll entschieden werden wo die unterirdische Verrohrung erfolgen soll: Von Torwiese
zum Feuerwehrgrundstück = Variante A oder
zum Grundstück Brauerei Gick = Variante E
Die Kosten für beide Varianten sind ungefähr gleich ca. 2,5 Mio €
Diskussion
Hr.En: 10 % der Maßnahmen müssen ökologisch sein, um Förderung zu bekommen.
UlMü: Befürworte Variante E
ThMü: Wenn so viel Wasser zugeleitet wird, kann dies der Main bei gleichzeitigem Hochwasser aufnehmen?
Hr.En: Egal was man macht es gibt keine 100 % Sicherheit. Die Starkregenereignisse treten in der Regel zu anderen Jahreszeiten auf als das Mainhochwasser. Ein Wehr am Mühlbach soll den Mühlbachzufluss regulieren.
ThMü: Wäre es nicht besser mit dem Ausbau der Regenrückhaltebecken zu beginnen.
SvDi: Da müssen erst noch die Grundstücksverhandlungen geführt werden. Das dauert zu lange.
Hr.En: Rohre sind schneller zu realisieren und die Überlaufbecken Torwiese und Kulmbacher Straße sind nicht mehr zulässig.
AlHa: Was ist mit dem Grunderwerb Alte Brauerei?
SvDi: Grunderwerb (geschätzt 600.000) und Abriss werden über ISEK mit 60 % gefördert.
GüKn: Kann es Probleme mit den Eigentümern geben, unter deren Grundstücke die Verrohrungen laufen ?
SvDi: Man braucht mit den Eigentümern Grunddienstbarkeiten mit evlt. Entschädigungen (ca. 20-30 Eigentümer)
EdBe: Auch für den Rohrvortrieb sind Verhandlungen mit Eigentümern zu führen. Gibt es weitere Gründe warum mit dem Rohrvortrieb begonnen werden soll?
Hr. En: Mit dem Rohrvortrieb entsteht ein Schutz bei häufig vorkommenden 2-jährigen Hochwassern. Die RRB schützen bei selten vorkommenden 50-jährigem Hochwasser.
ThMü: Wie ist es mit dem Kaufpreis Grundstück Alte Brauerei?
SvDi: Egal was wir beschließen, die Planung beginnt erst wenn Grunderwerb geklärt ist.
BeVo: Was ist mit dem Abraum?
Hr.En: Abraum von Rohrvortrieb kann verwertet werden. Das Baugrundgutachten wird zeigen, was in der Zielgrube zu Tage gefördert wird
Länge der Verrohrung ca. 330 m
02 Modernisierung des Aufzuges im Rathaus
Sachverhalt
Der bestehende Aufzug im Altbau des Rathauses soll nicht repariert werden, sondern nach Alternativen gesucht werden. Herr G. stellt 3 Varianten vor. Variante 1 an der bisherigen Stelle, Kosten ca. 226.000 €, Variante 2 an der Treppenanlage 235.000 €, Variante 3 an der Wand zum Verbindungsbau (nur bis zum 1. Stock) 207.000 €,
Diskussion
AlHa: Mehrkosten für Umbaurisiken?
Herr G.: Kosten für das Umlegen der Leitungen sind eingerechnet
UlMü: Favorisieren Variante 1 - möglichst mit 2 Seiten Glas
EdBe: Statikprobleme bei Umbau des bestehenden Aufzugs?
Herr G: Mit Statiker besprochen, Deckenbalken sind auszutauschen.
BeVo: Fördermöglichkeiten?
Herr G: KfW Niedrigzinskredit mit 0,05 Zinsen
SvDi: Weitere Fördermöglichkeiten bestehen nicht
ThMü: Hätten wir den Aufzug in vergangene Förderprogramme aufnehmen können?
SvDi: Nein die Kontingente waren ausgeschöpft.
Herr G: An der Glastür im Eingangsbereich sind Sicherheitsmarkierungen für Barrierefreiheit zu ergänzen
HWS-Konzept: Standort Zielgrube / Trassierungen Rohrvortrieb