Stadtratssitzung-2014-05-13

Tagesordnung zur

Konstituierenden Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 13.05.2014 um 19:00 Uhr<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

1 Vereidigung der Ersten Bürgermeisterin Christine Frieß Der Diensteid wurde abgenommen.

2 Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrats Die neu gewählten Mitglieder wurden vereidigt.

3 Bekanntgaben ...

4 Benennung der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter Bürgerverein: Fraktionsvorsitzender: Dr. Marcus Dinglreiter Stellvertreter: Thomas Müller

5 Beschlussfassung über die Art und Zahl der weiteren Bürgermeister Es wird ein zweiter und dritter Bürgermeister gewählt.

6 Wahl des/r Zweiten Bürgermeisters/in Gewählt wurde Frau Sabine Heppner.

7 Wahl des/r Dritten Bürgermeisters/in Gewählt wurde Herr Manfred Hofmann.

8 Vereidigung der weiteren Bürgermeister Die zweite Bürgermeisterin und der dritten Bürgermeister wurden vereidigt.

9 Entschädigung der weiteren Bürgermeister Die monatliches Entschädigung für die zweite Bürgermeisterin wurde auf 485 Euro monatlich festgelegt. Die Entschädigung für den dritten Bürgermeister wurde auf 250 Euro monatlich festgelegt. Damit sind alle Dienstgeschäfte abgegolten.

10 Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Die erste Bürgermeisterin erhält eine monatliche Dienstaufwandsentschädigung von 425,35 Euro monatlich.

11 Festlegung der Ausschüsse Bauausschuss mit 10 Mitgliedern + Vorsitzenden (beschließend) Haupt- und Finanzausschuss mit 6 Mitgliedern + Vorsitzenden (vorberatend) Rechnungsprüfungsausschuss mit 7 Mitgliedern Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit mit 4 Mitgliedern + Vorsitzenden (vorberatend)

12 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Die Satzung wurde erlassen. Link folgt.

13 Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat Burgkunstadt Die Geschäftsordnung wurde beschlossen. Link folgt.

14 Besetzung der Ausschüsse Bauausschuss Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller, Alexander Hanna Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl Rechnungsprüfungsausschuss Vertreter der Bürgervereins: Dr. Marcus Dinglreiter Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Thomas Müller, Veronika Flierl Haupt- und Finanzausschuss: Vertreter der Bürgervereins: Thomas Müller Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Alexander Hanna, Marcus Dinglreiter, Veronika Flierl Ausschuss für kommunale Zusammenarbeit: Vertreter der Bürgervereins: Veronika Flierl Vertreterreihenfolge Bürgerverein: Dr. Marcus Dinglreiter, Thomas Müller, Alexander Hanna

15 Bestellung eines Mitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses zum Vorsitzenden Dr. Marcus Dinglreiter wurde zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gewählt.

16 Besetzung der Arbeitskreise Arbeitskreis Verkehr Vertreter des Bürgervereins: Thomas Müller (Vertreter: Dr. Marcus Dinglreiter) als Referent Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna Arbeitskreis Personal Vertreter des Bürgervereins: Veronika Flierl (Vertreter: Alexander Hanna)

17 Berufung der Referenten Es wurden 11 Referate besetzt. Friedhof: U.Koch (SPD) Personal: U.Koch (SPD) Sport/Freibad: Joachim Ruß (CSU) Fremdenverkehr/Kultur: Ingrid Kohles (FW) Wirtschaft/Infrastruktur: Alexander Hanna (BV) Kinder und Jugend: Marco Hennemann (CSU) Umwelt: Thomas Müller (BV) Behindertenfragen: Wolfgang Sievert (SPD) Rettungs- und Katastrophendienste: Manfred Hofmann (CSU) Bürgerbeteiligung: Veronika Flierl (BV) Schule: Christian Macion (CSU)

18 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Coburg-Lichtenfels Verbandsrat: 1.Bürgermeisterin Stellvertreterin: 2.Bürgermeisterin

19 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung zur Wasserversorgung der Gärtenrother Gruppe Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin) Knorr (Vertreter: Vonbrunn) Marx (Vertreter: M.Heppner)

20 Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in die Zweckverbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Kunstadt Erste Bürgermeisterin (Vertreterin: 2.Bürgermeisterin) Doppel (Vertreter: U.Müller)

21 Bestellung der Ersten Bürgermeisterin zur Eheschließungsstandesbeamtin Wurde beschlossen.

22 Bauantrag auf Anbau an eine best. Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 103/3 der Gemarkung Gärtenroth (Schimmendorfer Str. 15) (2014-0017) Wurde beschlossen.

23 Bauantrag auf Anbau einer Terrassenüberdachung mit Verglasung auf dem Grundstück Flst.Nr. 992 der Gemarkung Burgkunstadt (Am Gutshof 17) (2014-0018) Wurde beschlossen.

24 Bauantrag auf Anbau einer Balkonanlage an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 1322/3 der Gemarkung Burgkunstadt (Mozartstr. 2) (2014-0019) Wurde beschlossen.

25 Bauantrag auf Anbau an eine best. Scheune auf dem Grundstück Flst.Nr. 286 der Gemarkung Mainroth (Horlache 15) (2014-0020) Wurde beschlossen.

26 Bauantrag auf Nutzungsänderung von Gewerbeeinheit in Gaststätte im Anwesen Marktplatz 2, Grundstück Flst.Nr. 236 der Gemarkung Burgkunstadt (2014-0023) Wurde beschlossen.

27 Errichtung und Betrieb von 5 Windkraftanlagen in den Gemarkungen Hain und Wildenberg; Stellungnahme Eine umfangreiche Stellungnahme wurde abgegeben.

28 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO ...

29 Anfragen Anfrage zur Treppensperrung Burgweg (Besichtigung mit Bürgermeisterin, Stadtverwaltung und Bauhofleitung findet am 14.05.14 statt) Anfrage zum Zustand Wirtschaftsweg Maineck - Mainbrücke Theisau Anfrage zum Stand B289 Umgehung Mainroth Anfrage zum erneuten Aufgraben des kürzlich festgestellten "Lehrerparkplatzes" an der Mittelschule

Es folgte im Anschluss eine nichtöffentliche Sitzung.

Fußnoten

<references />