Stadtratssitzung-2018-10-09

Stadtrat

TAGESORDNUNG<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>

zur: Sitzung des Stadtrates am: Dienstag, 09. Oktober 2018 um 19:15 Uhr

im: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentlich

01 Bekanntgaben

Projekt	Projekt::Bekanntgaben
Stichwort	Stichwort::Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

02 Kalkulation der Verbrauchsgebühren für die Abwasserbeseitigung und die Wasserversorgung für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2022

Projekt	Projekt::Abwassergebühr
Stichwort	Stichwort::Abwasserbeseitigung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von den von Frau Suchowski vorgestellten Kalkulationen für die Abwasserbeseitigungs- und Wasserversorgungsgebühren Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

03 Änderungen im öffentlichen Personennahverkehr im Stadtgebiet Burgkunstadt ab dem 01.09.2019 und 01.09.2020; Vorstellung FiftyFifty Taxi Projekt

Projekt	Projekt::ÖPNV
Stichwort	Stichwort::Taxi
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/10/03
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt den Informationsbericht zur Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

04 Errichtung einer weiteren Urnenanlage auf dem Friedhof Burgkunstadt

Projekt	Projekt::Friedhof Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Urnenanlage
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschließt, die Urnenanlage aufgrund der geschilderten Problematik und der günstigen Haushaltssituation in 2018 bei der Firma Kronimus in Auftrag zu geben.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Kronimus
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

05 Friedhof Burgkunstadt - Ersatzpflanzung

Projekt	Projekt::Friedhof Burgkunstadt
Stichwort	Stichwort::Ersatzpflanzung
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/10/09
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat beschliesst, der Empfehlung von Herrn Stromer zu folgen und die Ersatzbepflanzung wie vorgeschlagen durchzuführen.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

06 Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen der Ebnether Straße und der Straße Dammsiedlung; Aufstellungsbeschluss

Projekt	Projekt::Ebnether Berg II
Stichwort	Stichwort::Bebauungsplan
Straße	Straße::Baugebiet Ebnether Berg
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/10/09
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beschließt, für die Grundstücke zwischen der Ebnether Straße und der Straße Dammsiedlung zum Zwecke der Wohnbebauung einen Bebauungsplan aufzustellen. Das Planungsgebiet umfasst die Grundstücke Flst.Nrn. 963-Teil (Kreisstraße Ebnether Straße), 987/4-Teil, 988, 988/9, 990 und 991 der Gemarkung Burgkunstadt. Der Name des Baugebiets soll lauten "Ebnether Berg II". Das Bebauungsplanverfahren erfolgt nach § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) soweit anwendbar. Sämtliche Kosten des Bauleitplanverfahrens trägt der Erschließungsträger. Weiterhin ist noch ein entsprechender Erschließungsvertrag zwischen dem Erschließungsträger und der Stadt Burgkunstadt abzuschließen.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Nein

07 Vergabe Innenstadtmanager

Projekt	Projekt::Innenstadtmanager
Stichwort	Stichwort::ISEK Burgkunstadt
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/10/09
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	[[Beschluss::Der Stadtrat beauftragt die Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt (plan&werk/Edith Obrusnik)" ab 01.01.2019 mit dem Innenstadt-, Leerstands- und Branchen-management sowie mit der Koordination des städtebaulichen Erneuerungsprozesses der Stadt Burgkunstadt zum Angebotspreis von 61.274,48 € bei 48 Wochen á 15 Stunden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Oberfranken bzw. dem Eingang eines entsprechenden Förderbescheides.]]
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::61274,48
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::Arbeitsgemeinschaft "Stadtumbaumanagement Burgkunstadt (plan&werk/Edith Obrusnik)"
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::Stadtratssitzung-2019-12-03-TOP 05 Verlängerung der Beauftragung des Innenstadtmanagers
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::Ja

08 Vorstellung der Kosten von abgeschlossenen Baumaßnahmen - Leite

Projekt	Projekt::Leite
Stichwort	Stichwort::Bau
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::Stadtverwaltung Burgkunstadt
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/10/09
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat nimmt von der Kostenvorstellung für die Baumaßnahme Leite Kenntnis.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	[[Notiz::Straßenbau incl. NK ca. 154.000 € Abwasser incl. BNK ca. 100.000 € Wasser incl. BNK ca. 147.000 € Breitband ca. 14.000 € (Planung 46.688,85 € -> Schätzung -> xa. 50.000 €)]]
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::465000
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Ja
Vergabe	Vergabe::

10 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2018

Projekt	Projekt::Sitzungsniederschrift
Stichwort	Stichwort::Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::2018/10/09
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 11.09.2018.
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

11 Anfragen

Projekt	Projekt::Anfragen
Stichwort	Stichwort::
Straße	Straße::
Stadtratssitzung	Stadtratssitzung::Stadtratssitzung-2018-10-09
Antragsteller	Antragsteller::
Beschlussdatum	Beschlussdatum::
Beschlussvorlage<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussvorlage::
Beschluss<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschluss::
Beschlussnummer<ref>Quelle: Stadt Burgkunstadt</ref>	Beschlussnummer::
Abstimmungsergebnis	Abstimmungsergebnis::
Maßnahmen	Maßnahme::
Notiz	Notiz::
Sollkosten	Sollkosten::
Istkosten	Istkosten::
Haushaltsstelle	Haushaltsstelle::
Haushaltsansatz	Haushaltsansatz::
Haushaltsnotiz	Haushaltsnotiz::
Vergabe an	VergabeAn::
Frist	Frist::
Wiedervorlage	Wiedervorlage::
Vorgängerbeschluss	Vorgängerbeschluss::
Folgebeschluss	Folgebeschluss::
Erledigt	Erledigt::Nein
Vergabe	Vergabe::

Fußnoten

<references/>