Stadtratssitzung-2015-07-07

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Sitzungstag: Dienstag, 07. Juli 2015

Bauausschuss

Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung

01 Bauantrag auf Erweiterung des best. Parkplatzes auf den Grundstücken Flst.Nrn. 999 und 1000/Teilfläche der Gemarkung Burgkunstadt (Am Gutshof 4 + 6) (2015-0036)

02 Bauantrag auf Errichtung eines Doppelfoliengewächshauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 1000/Teilfläche der Gemarkung Burgkunstadt (Am Gutshof 4 + 6) (2015-0037)

03 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.06.2015

Stadtrat

Nichtöffentliche Sitzung

Sitzungsbeginn: 19:15 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung:

Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses

Anträge zur Tagesordnung

  • MD: Top 11 vor TOP 9, da TOP 11 vorgreiflich für TOP 09 ist.
  • 19/0 einstimmig angenommen
  • CF: TOP 12 vor TOP 06
  • 19/0 einstimmig angenommen
  • UK: ggf. auf 2 Sitzungen aufteilen, wenn ma sieht, dass die Tagesordnung zu voll wird und es absehbar ist, dass man es sowieso nicht in einer Sitzung schafft.
  • GK: Antrag, 22.30 Limit, weitermachen nach Besprechung
  • einstimmig angenommen

03 Bekanntgaben

Stellungnahme der Bürgermeisterin zum Bürgerverein
Stellungnahme zur Kritik des Bürgervereins an der IOnformationspolitik der Verwaltung
=Stellungnahme der Bürgermeisterin zu weiteren Äußerungen von Marcus Dinglreiter und Thomas Müller

Darum geht es:

Isling1.jpg

Isling2.jpg

Genehmigung des Haushalts durch das Landratsamt Lichtenfels
  • Pro-Kopf-Verschuldung in Burgkunstadt: 1.760,26 €, nach den neuen Kreditaufnahmen: 2.028,09 €
  • Landesdurchschnitt: 770 €
  • Bescheid ist dem Stadtrat vollinhaltlich bekanntzugeben

04 Allgemeine Informationen zur Brandschutzbedarfsplanung

05 Abschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

06 Organisation und Durchführung des Altstadtfestes 2017

07 Sicherstellungsauftrag und Bedarfsplanung der Stadt Burgkunstadt nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz

08 Einführung der Offenen Ganztagsschule an der Grundschule Burgkunstadt

Vorstellung der Elternbefragung und des Modells OGTS bis 16:00 Uhr

09 Beschlussfassung über das weitere Vorgehen bezüglich der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Stadt Burgkunstadt

10 Vorlage der Haushaltssatzung mit Anlagen für 2016 innerhalb der gesetzlichen Frist

11 Prüfung der Jahresrechnung 2014 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss; Vorstellung des Zwischenberichts im 1. Halbjahr 2015 und die Prüfung des Kostenersatzes für Feuerwehreinsätze

12 Namensgebung für die Skater-/Bikeranlage

13 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO

14 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.06.2015

15 Anfragen